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Politics · taz · · 1h

123 Stichwahlen in Niedersachsen: Grüne triumphieren, AfD verliert

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123 Stichwahlen gab es in Niedersachsen am Sonntag. Zwei Wochen nach der Kommunalwahl waren die Wahlberechtigten aufgerufen, noch einmal für Klarheit zu sorgen – nämlich dort, wo keiner der Landrats-, Oberbürgermeister- und Bürgermeisterkandidaten im ersten Wahlgang auf Anhieb eine absolute Mehrheit erzielte.

Als Sieger des Abends durften sich die Grünen fühlen: Sie gewannen nicht nur das Rathaus in Hannover wieder für sich, sondern stellen jetzt auch in Göttingen die Oberbürgermeisterin. Die 33-jährige Onyeka Oshionwu siegte mit 62,95 Prozent über Ehsan Kangarani von der CDU.

In Lüneburg verteidigte Claudia Kalisch ihr Oberbürgermeisteramt ein wenig knapper, mit 52,92 Prozent lag sie vor Heiko Meyer (Die Unabhängigen). Im Landkreis Osnabrück geht Anna Kebschull in eine zweite Amtszeit als Landrätin. Sie ließ mit 64,7 Prozent ihren Herausforderer Thomas Spieker von der CDU deutlich hinter sich. Beide waren formal als Einzelbewerberinnen angetreten und hatten damit die Wahlempfehlungen weiterer Parteien auf sich vereint.

Und Anna Kebschull ist nicht länger die erste und einzige grüne Landrätin in Niedersachsen: In Osterholz siegte mit Kim Fürwentsches ebenfalls ein Grüner. Der bisherige Bürgermeister der Gemeinde Lilienthal bekam 58,13 Prozent der Stimmen, sein Konkurrent Michael Harjes (SPD) 41,87 Prozent.

Für die Grünen ist das auch deshalb ein großer Triumph, weil die Partei damit beweisen kann, dass sie auch außerhalb der traditionellen Hochburgen, also der Universitätsstädte, als kommunale Kraft an Bedeutung gewinnt. Auch in mehreren kleineren Gemeinden setzten sich grüne Kandidaten in der Stichwahl zum Bürgermeister oder Samtgemeindebürgermeister durch. Die Grünen waren zwar nur in 13 Stichwahlen im Rennen – von denen gewannen sie aber 11.

Mit Spannung erwartet worden war das Ergebnis der AfD. Um die Aufstellung ihrer Kandidaten hatte es ja vorab einigen Wirbel gegeben, weil sechs ihrer Kandidaten aufgrund von Zweifeln an der Verfassungstreue gar nicht erst zugelassen wurden. Von den 33 Kandidaten, die zugelassen wurden, schafften es drei in die Stichwahl. Alle drei mussten sich in dieser Runde dann aber geschlagen geben – und zwar mit deutlichem Abstand.

Im vom Strukturwandel gebeutelten Salzgitter siegte letztlich doch der langjährige Amtsinhaber Frank Klingebiel von der CDU mit 74,7 Prozent. Die AfD-Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt Patricia Mair landete nur bei 25,3 Prozent – obwohl ihre Partei bei den Ratswahlen am 13. September mit 27,39 Prozent zur stärksten Fraktion geworden war.

Bei den Bürgermeisterwahlen in den Gemeinden Bockenem (Kreis Hildesheim) und Munster landeten die AfD-Kandidaten bei 30,4 und 19,5 Prozent. Die Gegenkandidaten waren in beiden Fällen parteilose Einzelbewerber.

Was SPD und CDU angeht, ist das Bild durchwachsener. Die beiden ehemaligen Volksparteien stellten in Niedersachsen immer noch die meisten Bewerber um kommunale Spitzenämter. Ein allgemeiner Trend lässt sich aus den Duellen aber nicht ablesen. Die SPD fuhr in der Region Hannover, in Braunschweig, Delmenhorst, Gifhorn und verschiedenen Landkreisen Erfolge ein. Die CDU in Osnabrück, Salzgitter, Lingen und vielen kleineren Kommunen oder auch in Landkreisen.

Häufig spielt der Amtsbonus eine große Rolle, gewählt wird das Bekannte. Dort wo langjährige Amtsinhaber nicht mehr antreten, werden die Karten oft neu gemischt. Auch Einzelbewerber spielen zunehmend in vielen Gemeinden eine Rolle – also Personen, die entweder parteilos sind oder von mehreren Parteien oder Wählerbündnissen empfohlen werden.

Das prominenteste Beispiel dafür lieferte die Oberbürgermeisterwahl in Oldenburg: Der parteilose Jascha Rohr wurde von den Grünen und der CDU unterstützt. Er siegte knapp mit 51,55 Prozent der Stimmen gegen Ulf Prange von der SPD, der eigentlich das Erbe des langjährigen SPD-Oberbürgermeisters Jürgen Krogmann antreten wollte.

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Source: taz