Kongresswahlen USA | US-Midterms: Zurück zu den Wurzeln

Im Vergleich zu Deutschland weiterhin ein Schnäppchen, aber im Autoland USA seit dem Krieg gegen Iran für viele unbezahlbar geworden: Sprit Foto: AFP/Patrick T. FALLON [M] Oh, Superman, where are you now When everything’s gone wrong somehow?

Na, wer hat’s erkannt? Richtig, das sang einst Phil Collins als Frontmann von Genesis in einem der eher seltenen politischen Hits der englischen Band. Superman war offenbar nicht mehr zu finden, als gerade alles den Bach runterging: »Die Männer an der Macht verlieren mit jeder Stunde mehr an Kontrolle.« Der Song »Land of Confusion« aus dem Jahr 1986 kritisierte damals die atomare Hochrüstung im Kalten Krieg, doch jene Zeilen passen auch recht gut zur aktuellen politischen Stimmungslage in den USA, selbst wenn die bestimmenden Themen heute andere sind.

Präsident Donald Trump hat sich in all seinen bisherigen Wahlkämpfen wie Superman dargestellt, der zumeist den weniger gebildeten und weniger kaufkräftigen Menschen vorgaukelte, es den Eliten da oben mal so richtig zu zeigen und alles schnell besser machen zu können. Hätte er deren Forderung nach mehr Teilhabe am Wohlstand des Landes wie versprochen zum Mittelpunkt seiner Agenda gemacht, wäre er eventuell wirklich so beliebt geworden, wie er es noch heute meint zu verdienen. Stattdessen machte er Politik für die Elite, der er selbst angehört, setzte sich sogar an ihre Spitze. Sowohl in seiner ersten als auch in der zweiten Amtsperiode verabschiedete Trump Steuersenkungen im großen Stil, die seiner Wählerschaft am wenigsten zugutekamen, ihr sogar in vielen Bereichen schadeten.

Und so rückt erneut die ökonomische Situation der US-Bürger in den Mittelpunkt, diesmal jedoch mit dem Plot-Twist, dass Trump und den Republikanern erstmals seit über zehn Jahren mehrheitlich nicht mehr zugetraut wird, die wirtschaftlichen Probleme lösen zu können. Schon zweimal hatten sie Wahlen verloren, als Trump im Weißen Haus saß: 2018 bei den Zwischenwahlen zum Kongress und 2020 die Abstimmung zum Präsidenten. Glaubt man den Umfragen, sieht es ganz so aus, als würden die am Dienstag anstehenden Kongresswahlen die Trilogie des Versagens komplettieren.

Bei den Zwischenwahlen in den USA am 3. November wird zwar kein neuer Präsident gewählt – das steht erst 2028 wieder an – aber doch 35 der 100 Sitze im Senat sowie alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus. In beiden Kammern haben die Republikaner bislang knappe Mehrheiten. Sollten sie diese verlieren, könnte Donald Trump seine Agenda kaum noch durchsetzen.Hinzu kommen Gouverneurswahlen in 36 Bundesstaaten und drei US-Territorien sowie Hunderte weitere regionale und kommunale Abstimmungen zu dortigen Parlamenten und Ämtern. Auch wenn Donald Trump nicht auf dem Wahlzettel steht, nutzen die US-Bürger Zwischenwahlen oft als Mittel, um Zustimmung oder Protest gegenüber der Bundesregierung auszudrücken. Da Trump aktuell der unbeliebteste Präsident seit 80 Jahren ist, wird seinen Republikanern eine heftige Niederlage vorausgesagt. Sicher ist dies jedoch nicht. ok

Das Modell der Journalisten und Wahlanalysten von Fifty-Plus-One sagt den Demokraten wenige Tage vor der Wahl eine Chance von 99 Prozent voraus, dass sie das Repräsentantenhaus zurückerobern werden. Aus ihrem einstelligen Rückstand könnte ein Vorsprung von 50 Sitzen und mehr werden. Selbst im US-Senat, für den eine Machtübernahme vor zwei Jahren undenkbar schien, stehen die Chancen nun bei etwa 3:1 auf eine Mehrheit der Demokraten.

Dabei hatte Trump vor zwei Jahren eine sich langsam erholende Wirtschaft von Amstvorgänger Joe Biden an die Hand bekommen. Die Arbeitslosenzahlen waren nach mehreren Krisen gesunken, ebenso die Inflation, auch wenn die positiven Effekte für viele Menschen weiterhin nicht spürbar gewesen waren. Also setzten sie ihre Hoffnungen in Trump. Nach wenigen Monaten erhob er jedoch für fast alle Staaten der Welt Einfuhrzölle und ließ damit die Inflation wieder steigen. Dem folgte der Krieg gegen den Iran, der seit Ende Februar auch die Spritpreise explodieren ließ. Dabei war Trump für das Versprechen gewählt worden, die Preise zu senken. Erreicht hat er das komplette Gegenteil. So sehr er es auch abstreitet und bei fast all seinen Auftritten den Zuhörern verkaufen will, dass es der Wirtschaft »großartig« gehe.

Für ihn und die reichsten Menschen im Land stimmt das auch. Der Rest aber glaubt Trump kaum noch etwas. Und dieses Geschenk nehmen die Demokraten dankend an. Als erster bewies Zohran Mamdani bei der Bürgermeisterwahl in New York City vor einem Jahr, dass das Thema Bezahlbarkeit – sogar noch vor Beginn des Irankriegs – für die Linken wieder erfolgversprechend geworden war. Seither ist es das zentrale Wahlkampfthema in jedem Wahlkreis und jedem Bundesstaat.

Die gestiegenen Preise treffen viele Bereiche. Neben Energieträgern wie Diesel (54 % teurer als bei Trumps Amtsantritt), Benzin (36 %) und Heizöl (53 %) sind es auch Dünger für Landwirte, Lebensmittel und Mieten. Je nach Spezifik des Wahlkreises können sich die Kandidaten der Opposition, ob nun als Demokraten oder Unabhängige antretend, den passenden Preistreiber für ihre Kampagnen aussuchen. Ihre republikanischen Kontrahenten haben dem nichts entgegenzusetzen, weil sie entweder als Abgeordnete Trumps Kurs mitgetragen haben oder sich als Herausforderer nicht trauen, den Mann im Weißen Haus zu kritisieren.

Kandidaten des linken Flügels der Demokraten, von der New Yorker Abgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez bis zum Senatskandidaten Abdul El-Sayed in Michigan, fokussieren sich beim Thema Bezahlbarkeit auf die Gesundheitskosten. Weil im Zuge von Trumps Steuerreform auch in diesem Bereich staatliche Kürzungen beschlossen worden waren, in deren Folge Kosten für Patienten stiegen und Krankenhäuser schließen mussten, sehen sie den perfekten Zeitpunkt gekommen, ihre schon lang erhobene Forderung nach einer Krankenversicherung für alle endlich zur Mehrheitsmeinung zu machen, mit der man Wahlen gewinnt.

Noch immer sind knapp zehn Prozent oder etwas mehr als 25 Millionen US-Bürger nicht krankenversichert. Selbst jene, die es sind, zahlen oft hohe Versicherungsprämien und müssen im Fall der Fälle zusätzlich horrende Selbstbeteiligungen zahlen. Kosten für Medikamente und Behandlungen sind teurer als überall sonst auf der Welt, weil der Markt die Preise stetig in die Höhe treibt.

Die Konservativen werden vielleicht nicht gleich die Demokraten wählen, jedoch fehlt ihnen auch jede Motivation, noch mal das Kreuz bei den Republikanern zu setzen.

Die USA gaben schon 2024 laut einer OECD-Studie pro Kopf 14.885 US-Dollar für Gesundheit aus. Absoluter Höchstwert unter allen OECD-Staaten und weit mehr als der Durchschnitt von 5967 US-Dollar. Die Ausgaben entsprechen 17,2 Prozent des Bruttoinlandprodukts, verglichen mit durchschnittlich 9,3 Prozent. Mit nur 2,7 Ärzten auf 1000 Bürgern liegt das Land aber unter dem OECD-Schnitt von 3,9. Mehr als ein Viertel aller US-Bürger hat medizinische Schulden. Schätzungen zufolge meldet mehr als eine halbe Million Menschen jährlich wegen ausufernder Gesundheitskosten Privatinsolvenz an. Dieses Problem hatte auch das Establishment der Demokraten unter Biden nie in den Griff bekommen, weshalb es nun Druck von links bekommt. Und der Slogan »Medicare for all« findet auch unter Trump-Wählern viele Anhänger.

Die Anhänger der Konservativen werden deswegen am Dienstag vielleicht nicht gleich die Demokraten wählen, jedoch fehlt ihnen auch jede Motivation, noch mal das Kreuz bei den Republikanern zu setzen. Die hatten gemeinsam mit Trump nicht nur fallende Preise versprochen, sondern auch, keine Kriege mehr zu beginnen. Nun aber müssen ihre Wähler mit ansehen, wie Trump die Truppen rund um den Iran verheizt und daheim die Preise in die Höhe schnellen lässt. Und die Republikaner im Kongress lassen ihn gewähren, auch wenn ihnen das im Wahlkampf schadet.

Daher setzen sie auf Ablenkungstaktiken. Überall werden demokratische Herausforderer mit dem immer gleichen Vorwurf in Wahlwerbespots überzogen: »Kandidat X befürwortet Geschlechtsumwandlungen bei Kindern. Sie sind für they/them. Ich bin für Dich!« Mit einem fast wortgleichen Spot hatte Trump 2024 großen Erfolg gegen Kamala Harris gehabt, also wird er nun hundertfach kopiert. Den Umfragen zufolge aber wirkt die Transphobie kaum noch.

Der Spot verfolgte einst zwei Ziele: Zum einen sollte Harris als zu extrem wahrgenommen werden, zum anderen als jemand, der sich auf alles andere als auf jene Themen konzentriert, die den Wählern am wichtigsten waren: Lebenshaltungskosten und Grenzsicherheit. »Genau hier liegt heute das Problem für die Republikaner«, meint der ehemalige Kommunikationsberater von Präsident Barack Obama, Dan Pfeiffer. »Indem sie so viel Zeit mit der Thematisierung von Transgender-Themen verbringen, tun sie genau das, was sie Kamala Harris vorgeworfen haben: sich auf etwas anderes konzentrieren als auf das, was den Wählern am wichtigsten ist.« Dabei glaubt schon jetzt nicht mal mehr jeder fünfte US-Bürger noch, dass sich die Republikaner noch um die Senkung der Preise kümmern würden.

Im Gegensatz zu 2022 und 2024 reden die Demokraten nicht mehr über das Recht auf Abtreibung, auch kaum noch über korrupte Regierungsmitglieder im Weißen Haus. Stattdessen kehren sie zurück zu ihren Wurzeln und stellen sich rhetorisch wieder näher an die Seite der kleinen Leute, die ihnen zuletzt in Scharen weggelaufen waren.

Genau dieses Schicksal droht nun den Republikanern, denn selten zuvor waren die wirtschaftlichen Probleme der Bürger so direkt auf die Taten des Präsidenten zurückzuführen. Er und seine Partei scheinen sich daher nur noch an einen weiteren Klassiker von Phil Collins (»Against all odds«) klammern zu können. Frei übersetzt: »Dass ihr zu mir zurückkommt, widerspricht jeder Wahrscheinlichkeit. Doch es ist die letzte Chance, die ich ergreifen kann.«

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