Großbritannien hat seine Stimme zur Besatzung gefunden, kann aber immer noch nicht über seine eigene Bilanz sprechen

Der israelische Außenminister hat kürzlich eine Liste mit elf britischen Abgeordneten veröffentlicht, die nicht mehr in Israel aufgenommen werden, und mein Name stand darauf. The announcement came alongside the closure of our consulate in East Jerusalem, all of it presented as retaliation for the sanctions the Foreign Secretary had set out that morning. I do not intend to dwell on my own exclusion, because what matters is the decision that prompted it and the much older question that decision leaves unanswered.

The sanctions themselves are welcome and long overdue, announced in language more candid than anything a British government has previously managed. From the despatch box on 8 September the Foreign Secretary told the House that ministers now regard Israel’s occupation of the West Bank as unlawful, that Palestinians in parts of that territory are being ethnically cleansed by Israeli settlers, and that members of the Israeli government have acted to support their forcible displacement. Die Minister haben gezeigt, dass sie endlich bereit sind, zu benennen, was jetzt passiert, was es schwieriger macht, ihr Schweigen darüber zu verteidigen, wie es begann.

Weder die Besetzung, die die Minister jetzt als rechtswidrig bezeichnet haben, noch die Siedlerkampagne, die die Palästinenser von ihrem Land im Westjordanland vertrieb, kamen aus dem Nichts. Das System der Siedlungen, Enteignungen und Notstandsregelungen, das jetzt bestraft wird, wurde zu einem erheblichen Teil von Großbritannien in den drei Jahrzehnten aufgebaut, in denen es Palästina regierte. Die Balfour-Erklärung von 1917 verpflichtete eine britische Regierung dazu, einem Volk eine nationale Heimat in einem Land zu geben, das überwiegend von einem anderen Volk bewohnt wird, ohne deren Zustimmung und unter Verstoß gegen bereits gegenüber den arabischen Führern eingegangene Verpflichtungen, und das zu seiner Umsetzung errichtete Mandat beruhte auf keiner rechtmäßigen Autorität.

Ministers do not have to take my word for any of this, because the full case was placed before them in September last year, when fourteen Palestinians served a 400-page legal petition on the Prime Minister, Foreign Secretary, Defence Secretary and Attorney General. It was drafted for the Britain Owes Palestine campaign by Ben Emmerson KC and Danny Friedman KC, with Professor John Quigley, Avi Shlaim, Emeritus Professor of International Relations at Oxford, and Victor Kattan, the campaign’s legal adviser. The petition identifies seven internationally wrongful acts committed between 1917 and 1948 and measures each against the law as it stood at the time. Im März war ich einer von 45 Abgeordneten und Kollegen, die an den damaligen Premierminister schrieben und ihn um eine Antwort baten. Die Einzelheiten der Durchsetzung dieser Regel verdienen weitaus mehr Aufmerksamkeit, als sie erhalten hat.

When Palestinians rebelled between 1936 and 1939, a district commissioner could imprison a man without trial for a year and renew the order indefinitely, entire villages were fined in cash, livestock and crops for offences nobody had been shown to commit, and discharging a firearm carried the death penalty. Diese Befugnisse gingen mit Bestimmungen einher, die die Gerichte den Menschen, gegen die sie eingesetzt wurden, verwehrten. Großbritannien hat in Palästina nicht nur Unrecht begangen; Es baute eine Rechtsarchitektur auf, um sie unangreifbar zu machen.

When Britain withdrew in 1948, having handed the question to the United Nations and walked away from what followed, some 750,000 Palestinians were driven from their homes in the war that came next. Parliament’s final act on the matter was legislation retroactively shielding British officials from prosecution for anything done under the Mandate. Seit fast einem Monat darf ich nicht mehr nach Israel einreisen. Den Nachkommen dieser Familien wurde gesagt, dass sie achtundsiebzig Jahre lang überhaupt nicht in ihre eigenen Häuser zurückkehren dürften.

Es ist über ein Jahr her, seit das Vereinigte Königreich den Staat Palästina offiziell anerkannt hat, eine Entscheidung, die ich unterstützt habe und immer noch tue. Die Anerkennung bestätigt, dass die Palästinenser heute ein Recht auf Selbstbestimmung haben, sagt aber nichts darüber aus, wie ihnen dieses Recht überhaupt genommen wurde oder wer es genommen hat. Eine Regierung, die bereit ist, die erste Erklärung abzugeben, sollte die zweite nicht außerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs finden.

Ministers spent last month telling Israel that international law applies to it, and that occupying another people’s land does not become lawful with time. Das Gleiche galt zwischen 1917 und 1948 für Großbritannien, auf demselben Territorium und unter weitgehend demselben Recht. Wir können nicht erwarten, einen ernsthaften Beitrag zur Lösung eines Konflikts zu leisten, den wir mit verursacht haben, während wir uns weigern zuzugeben, dass wir ihn verursacht haben. Ob ich einen Flug nach Tel Aviv besteigen kann, spielt daneben kaum eine Rolle.