Skip to content
Faultline Prefer us on Google

Germany taz

Sturz von Autokraten: Das Prinzip Hoffnung

Von Barack Obama und Ernst Bloch lernen: Linke sollten Erfolge einfach mal würdigen. Und „Hoffnung“ ist weit mehr als eine leere Pathosformel. mehr...

Deutsch (original) ·Read in English ⇄

E in Gänsehautmoment: Dezember 2007, South Carolina, Barack Obama ist im Vorwahlkampf und ruft mit heiserer, sich überschlagener Stimme auf einer Versammlung: „Eine Stimme kann einen Raum verändern. Und wenn eine Stimme einen Raum verändern kann, kann sie eine Stadt verändern. Und wenn sie eine Stadt verändern kann, kann sie einen (Bundes)-Staat verändern. Und wenn sie einen Staat verändern kann, kann sie eine Nation verändern. Und wenn sie eine Nation verändern kann, kann sie die Welt verändern.“ Nicht nur in South Carolina sprach er immer wieder davon, dass „die Politik der Hoffnung nicht vor der Politik des Zynismus kapitulieren darf“.

Heute wissen wir, dass Obamas Rhetorik übertrieben war und sich sein Veränderungspathos nicht erfüllte. Nach seiner Amtszeit übernahm bekanntlich ein Zyniker das Weiße Haus, der mit einer Unterbrechung immer noch dort sitzt. Rechtsautoritäre Bewegungen haben global gesehen Regierungen übernommen oder sitzen in beträchtlicher Größe in Parlamenten.

Doch Obama zeigte eine gerade für Linke wichtige Seite, auch wenn er nach US-Maßstäben als Präsident eher ein Linksliberaler war mit besten Verbindungen in die Finanzbranche: Egal wie schlimm die politische Lage gerade ist (die USA hatten damals die katastrophalen Folgen des Irak-Krieges zu bewältigen), egal wie gespalten eine Gesellschaft und egal wie bedroht die Demokratie ist: Es lohnt sich immer, auf bessere Zeiten hinzuarbeiten und die, ja, Hoffnung nicht aufzugeben.

Die Welt erlebte in diesem Jahr eine Reihe von Wahlen, deren Resultate man sich noch einmal vergegenwärtigen muss. In Serbien jagte ein StudentInnenbündnis einen Autokraten, der den Staat komplett im Griff hatte, vom Hof. Im benachbarten Ungarn erlitt dessen langjähriger Autokratenkollege ebenfalls eine klare Niederlage – und beide Machtwechsel gelangen unblutig. In den USA hat der deutliche Sieg der Demokraten eine Wucht, die strukturell und in der Fläche des Landes wahrscheinlich größere Folgen hat als der erste Sieg Obamas 2008. In beiden Kammern haben die „Dems“ eine satte Mehrheit, und was die Bundesstaaten angeht, werden jetzt sogar ehemals republikanische Südstaaten von den Demokraten regiert.

Keiner redet mehr davon, dass sich Trump über das Verbot, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren, per Putsch oder ähnlichem hinwegsetzen könnte. Und das Project 2025, mit dem die MAGA-Bewegung den autoritären Staatsumbau vollziehen wollte, hat einen empfindlichen Dämpfer bekommen. Die Wahlen zeigen: Die USA-Demokratie ist vital.

Die taz ist eine unabhängige, linke und meinungsstarke Tageszeitung. In unseren Kommentaren, Essays und Debattentexten streiten wir seit der Gründung der taz im Jahr 1979. Oft können und wollen wir uns nicht auf eine Meinung einigen. Deshalb finden sich hier teils komplett gegenläufige Positionen – allesamt Teil des sehr breiten linken Meinungsspektrums.

In Brasilien hat es ein rechtspopulistischer Oligarchensohn nicht geschafft, Präsident zu werden. Der 81-jährige Amtsinhaber Lula repräsentiert zwar nicht die Zukunft der brasilianischen Linken, aber sein knapper Wahlsieg bedeutet ganz konkret, dass ein Flávio Bolsonaro nicht die Lebensbedingungen von Millionen Frauen, Armen und Queers verschlimmern kann.

Last, but not least: In Israel hat ein Premierminister, für den das Leben eines Palästinensers keinerlei Wert hat, seine Mehrheit im Parlament verloren. Ja, Herausforderer und Ex-General Gadi Eisenkot ist kein Linker und natürlich kein Pazifist. Aber er setzt auf Rechtsstaatlichkeit – und hat ein weiteres Durchregieren von Netanjahu verhindert.

Statt sich aber über diese erstaunliche Kette von Wahlergebnissen einfach mal zu freuen und innezuhalten (aus beidem kann Kraft getankt werden), ging die linke und demokratische Öffentlichkeit routiniert dazu über, ihr Bescheidwissertum herauszustellen.

Beispiel USA: Linke und liberale KommentatorInnen wussten sofort ganz genau, welche Fallstricke auf die Demokraten nun lauern, und dass es jetzt zu einem „Machtkampf“ zwischen linken und mittigen Demokraten kommen werde. Es sind teilweise dieselben Analysten und politischen Beobachterinnen, die noch vor einem Jahr das dystopische Bild vom Ende der US-Demokratie malten.

„Hoffnung“ ist ursprünglich ein religiöser Begriff, der dann in den linken Kanon Einzug hielt. Die deutsche ArbeiterInnenbewegung wurde im Kaiserreich unterdrückt und zeitweise verfolgt, aber sie machte trotz großer Widerstände und viel Mühsal weiter, weil sie die Hoffnung motivierte, dass sie eines Tages die Ketten ihrer Unterdrücker sprengen kann.

Ohne die Hoffnung auf eine bessere Zukunft hätten die StudentInnen in Serbien nicht vor ein paar Jahren angefangen, sich zu vernetzen und zu organisieren. Was klein und lokal anfing, wurde immer größer, bis ein breites gesellschaftliches Bündnis stand, das eine nationale Wahl gewann.

Ein Sprung in die relativ komfortablen deutschen Verhältnisse: Ohne die Hoffnung, dass ihre politische Agenda eines Tages tatsächlich politisch ernst genommen werden könnte, hätten die AktivistInnen des Berliner Vereins „Mietenvolksentscheid“ nicht vor Jahren angefangen, sich einsam in zugigen Fußgängerzonen mit ihren Flugblättern hinzustellen.

Heute ist ihre Vergesellschaftungsagenda Teil des Programms einer möglichen neuen Landesregierung. Man kann die Pläne ablehnen, sollte aber anerkennen, dass damals eine echte Grassroot-Bewegung entstanden ist, die einen gesellschaftlichen Konflikt erkannt hat.

Der Philosoph Ernst Bloch unterteilte in seinem Buch „Das Prinzip Hoffnung“ zwischen dem „Kältestrom“ und dem „Wärmestrom“. Ersterer sind die nüchternen ökonomischen Analysen der Gegenwart. Der Wärmestrom, das „In-Möglichkeit-Seiende“, umfasst dagegen die Hoffnungen, Sehnsüchte und Träume der Menschen. Wer die Gesellschaft verstehen will, so Bloch, müsse beide Ströme berücksichtigen.

Ergänzen lässt sich: Auch wer die Gesellschaft verändern will, muss den Wärmestrom aufnehmen. Die serbischen StudentInnen, die BasisaktivistInnen der Demokraten in scheinbar aussichtslosen Diaspora-Gebieten, die Lula-UnterstützerInnen in Brasilien haben das verstanden.

Eine Stimme kann einen Staat verändern. Und Linke sollten das Momentum der Hoffnung aufnehmen.

Originally published bytaz
Read the original