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Machtwechsel in Serbien: Eine verwahrloste Struktur heilt nicht über Nacht

Während in Serbien ein autokratisches Regime abgewählt wurde, zeigt sich im kroatischen Baška Voda wie fragil ein demokratischer Neuanfang bleibt. mehr...

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W ährend der Herbst 2026 in Serbien einen Frühling der Demokratie verspricht, ist im Nachbarstaat Kroatien der Frühling des demokratischen Wandels für die neue Regierung an der Makarska Riviera bereits im Herbst angekommen.

Am kommenden Sonntag wird in der Adriagemeinde Baška Voda ein Referendum zur Abwahl des neuen Bürgermeisters abgehalten.

Geneigte Le­se­r*in­nen erinnern sich noch an die ausführliche Berichterstattung dieser Kolumne über die Abwahl des 32 Jahre amtierenden Bürgermeisters in der kleinen dalmatinischen Küstengemeinde. Vor anderthalb Jahren schaffte das Bündnis aus Sozialdemokraten, Ex-Parteiangehörigen und der Miniliste „Die drei Buchten“ in einem dramatischen Wahlkampf samt zwei Wahlwiederholungen und Der-Pate-Vibes einen historischen Sieg über millionenschwere Korruption, engstmaschige Vetternwirtschaft, bösartige Intransparenz.

Auf mikrolokaler Ebene war es der gleiche politische Befreiungsakt, den die Welt vergangenen Sonntag in Serbien beobachten konnte. Eine durch und durch moralisch verlotterte, räuberische, hundeliebende und rhetorisch mit allen Wassern gewaschene Autokratie wurde abgewählt.

Die Hoffnungen, die mit dem neuen Bürgermeister verbunden waren, sind jedoch begraben, wenn auch nur punktuell. Im Sommer war der als unabhängiger Kandidat von der Opposition unterstützte Vjekoslav Radić wieder der Partei beigetreten, die er einst aus Protest gegen nepotistische Strukturen verlassen hatte: der HDZ. Jener Partei des Staatsgründers Franjo Tuđjman, der der alte Bürgermeister und der amtierende Ministerpräsident Kroatiens angehört und die landesweit nicht minder hart als in Serbien die Vučić-Regierung für Korruption und Vetternwirtschaft kritisiert wird.

Die erneute Parteimitgliedschaft wäre allein nicht entscheidend dafür, dem neuen Bürgermeister das Vertrauen zu entziehen. Schon nach wenigen Monaten aber war dessen politisches Verhalten von undurchsichtigen, ökonomisch und rechtlich fragwürdigen, antidemokratischen Entscheidungen, von Gefallen an kirchennahe Personen hier, an HDZ-nahen Personen geprägt.

Ende September war sich die Mehrheit der Gemeindevertreter einig, dass der neue Bürgermeister nicht mehr tragbar war, sich mutmaßlich strafbar gemacht hatte und beschloss, ein Referendum abzuhalten, in dem die Bürger darüber entscheiden sollen, ob der neue Bürgermeister der alte bleiben soll.

Auch der Ex-Bürgermeister stimmte für das Referendum gegen seinen Nachfolger und nahm dafür erstmals seit anderthalb Jahren an einer Gemeinderatssitzung teil. Der Preis war, dass seine Partei ankündigte, ihn aus der Partei auszuschließen. Unterdessen ruft der amtierende Bürgermeister seine Gemeinde dazu auf, das Referendum zu boykottieren und den Tag mit der Familie zu verbringen.

Wenn Sie jetzt längst durcheinandergekommen sind, welcher Bürgermeister aus welcher Partei ausgetreten, ausgeschlossen oder wieder eingetreten ist: macht nichts, die beiden sind austauschbar.

Anstelle der Kolumne wäre über diese Groteske der Demokratie besser ein Kriminalroman zu schreiben. Aber so ist nun mal die Realität. Der Sieg über eine verlotterte Regierung führt nirgends nie direkt in den Garten Eden.

Das Beispiel Baška Voda zeigt, dass eine verwahrloste Struktur weder über Nacht heilt, noch, dass ehemalige Gegner der Korruption nicht korrupt sein können. Es zeigt aber auch, dass ein regime change nicht verloren ist, nur weil es Abtrünnige gibt. Es ist das Wesen der Demokratie, dass ein Sieg immer nur etappenweise zu haben ist. In der kleinen Adriagemeinde folgt die nächste Etappe am 6. November. Und auf diesen Herbst sicher auch ein Frühling.

Originally published bytaz
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