Im sogenannten Budapest-Komplex wurde für Antifaschist:in Maja aus Jena ein Urteil gefällt: Nach dem Revisionsprozess erwarten Maja jetzt sieben statt der ursprünglichen acht Jahre Haft. Kritiker werfen der ungarischen Justiz das Führen eines politischen Schauprozesses vor.

Antifaschist:in Maja aus Jena wurde am heutigen Tag in Budapest zu sieben Jahren Haft verurteilt. In erster Instanz war Maja ursprünglich im Februar zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Die Verteidigung der nicht-binären Person legte damals Revision ein und forderte Freispruch. Die Staatsanwaltschaft verlangte im Berufungsverfahren wiederum eine Verschärfung der Strafe auf mindestens 13 Jahre, das maximale Strafmaß liegt bei 24 Jahren.

Maja selbst befindet sich seit über zwei Jahren in ungarischer Isolationshaft und berichtete von folterähnlichen Haftzuständen. Am 28. Juni war sie rechtswidrig nach Budapest ausgeliefert worden, das Bundesverfassungsgericht konnte zeitlich nicht eingreifen.

Hartmut Brückner vom Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V. sagte dazu: „Vor Gericht standen nicht nur Maja und die in Abwesenheit Verurteilten. Verurteilt wurde hier Antifaschismus als solcher“. Europaparlamentsabgeordneter der Linkspartei Martin Schirdewan forderte derweil eine sofortige Rücküberstellung von Maja nach Deutschland. Die Bundesregierung dürfe nicht länger abwarten.

Maja und weiteren Angeklagten des sogenannten Budaspest-Komplexes wird dabei vorgeworfen, an Auseinandersetzungen mit mutmaßlichen Neonazis zum faschistischen Tag der Ehre im Februar 2023 in Budapest beteiligt gewesen zu sein. Noch am heutigen Abend wird dabei in Frankreich über eine mögliche Auslieferung des in Albanien geborenen Antifaschisten Rexhino Abazaj („Gino“) nach Deutschland entschieden. Über diesen Umweg könnte er ebenfalls an die ungarische Justiz ausgeliefert werden. Zum Urteil sind Proteste angekündigt.

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