Türkisches Militär im Irak: Truppenrückzug in der Variante light

Am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen kündigten der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und der irakische Ministerpräsident Ali al-Zaidi an, dass die Türkei einen großen Militärstützpunkt nahe Mossul bis Ende des Jahres räumen werde. Die Türkei hatte ihr Militär dort 2015, vorgeblich im Rahmen des Kampfes gegen die dschihadistische Miliz Islamischer Staat positioniert. Nach den USA – die mit Bagdad bereits vereinbart hatten, ihre letzten Truppen bis Ende dieses Monats abzuziehen – sind Ankaras Truppen die letzten ausländischen im Land.

Und die Vereinbarungen mit den USA und der Türkei hören sich bahnbrechender an, als sie es tatsächlich sind. Zwar gehen die Truppenstationierungen ausländischer Mächte im Irak tatsächlich ihrem Ende entgegen – doch es bleiben „Sicherheitsoptionen“, die sich beide Länder vorbehalten. So soll der endgültige Abzug der US-Amerikaner parallel zur Entwaffnung der mit dem Iran verbündeten irakischen Milizen stattfinden. Dadurch soll gesichert werden, dass mit dem US-Rückzug nicht der Einfluss Irans weiter zunimmt.

Doch seitdem der Krieg zwischen den USA und Iran im Frühling dieses Jahres begann, ist vom Rückzug der von Teheran unterstützten Milizen und deren Entwaffnung keine Rede mehr. Im Gegenteil, diese Milizen beschießen US-Truppen in der Nähe des Bagdader Flughafens und greifen sogar saudische Ölanlagen aus dem Irak heraus an.

In dieser angespannten Situation könnte es gut sein, dass al-Zaidi die US-Truppen bittet, noch etwas länger zu bleiben. Das gilt in noch größerem Maße für die Regionalregierung im Nordirak. Ein US-Kontingent ist in Erbil im Nordirak stationiert. Und angesichts anhaltender iranischer Angriffe auf den Nordirak suchen die Kurden weiter Schutz bei den US-Truppen.

Der Rückzug des türkischen Militärs aus der Basis bei Mossul wäre sowieso nicht das Ende einer türkischen Militärpräsenz im Irak. Seitdem die kurdische Arbeiterpartei PKK in den 1990er-Jahren begann, die Türkei von Nordirak aus anzugreifen, hat die türkische Armee nach und nach immer mehr Militärposten aufgebaut. Und zwar auf der gesamten Länge der türkisch-irakischen Grenze, und geht teilweise bis zu 40 Kilometer tief in den Nordirak hinein. Dieses Gebiet ist bekannt als sogenannte „Killing Zone“, die die Türkei mit Drohnen überwacht und regelmäßig aus der Luft angreift.

Der Kampf zwischen der PKK und der türkischen Armee ist allerdings zum Stillstand gekommen, seit Anfang dieses Jahres. Da hatte die PKK zugestimmt, den bewaffneten Kampf zu beenden, die Waffen abzugeben und sich als kämpfende Truppe aufzulösen.

Das türkische Militär und vor allem der Geheimdienst sind aber nach wie vor in der Region präsent, um die Entwaffnung der PKK zu überwachen. Solange dieser Prozess nicht abgeschlossen ist, dürfen die kurdischen Bauern, die teils schon vor vielen Jahren aus dem Gebiet vertrieben wurden, nicht wieder zurückkehren.

Ähnlich sieht es in Nordsyrien aus. Nach einem Abkommen zwischen der kurdischen Selbstverwaltung im Nordosten des Landes und der neuen Regierung in Damaskus hat die Türkei begonnen, ihre Truppen und auch die von ihr bewaffneten Milizen zurückzuziehen.

Die kurdischen Bewohner von Afrin durften dann nach Jahren der Vertreibung in ihre Heimat zurückkehren. Doch sunnitische Milizen, die mit Ankara, aber auch mit Damaskus eng verbunden sind, haben dort weiterhin das Sagen. Oft sind beispielsweise die Häuser der früheren kurdischen Bewohner von Milizionären besetzt – und die Rückkehrer wissen nicht wohin. Andere Häuser sind zerstört, der Wiederaufbau kostet viel Geld.

Es wird noch einige Zeit dauern, bis sowohl im Nordirak als auch in Nordsyrien wieder so etwas wie eine Normalität zurückkehrt.