Teffen von Xi und Trump: Chinas neues Selbstbewusstsein

Wenn Staatschefs nach Washington fliegen, dann bemüht sich Donald Trump normalerweise nicht zum Militärstützpunkt Andrews für einen persönlichen Empfang. Doch für Xi Jinping macht der US-Präsident eine Ausnahme. Ehe die zwei mächtigsten Männer der Welt am Donnerstag ihre Gespräche im Weißen Haus beginnen, werden fast 500 US-Soldaten der Begrüßungszeremonie beiwohnen. Sie endet mit dem Überflug eines B-2-Tarnkappenbombers und vier F-22-Kampfflugzeugen.

Erstmals seit 2015 wird Xi Jinping wieder in die amerikanische Hauptstadt reisen. Wie die Staatschefs der zwei Weltmächte ihre Beziehungen ausloten, hat Auswirkungen auf den Rest der Welt. „Klar ist, dass der Besuch als Erfolg dargestellt wird. Präsident Trump wird gegenüber Präsident Xi einen warmen und gastfreundlichen Ton anschlagen“, sagt Kurt Tong, ehemaliger US-Generalkonsul in Hongkong. Gleichzeitig erwartet Tong, mittlerweile Partner bei der Strategieberatung Asia Group, dass die Resultate des Gipfels wohl „enttäuschend“ ausfallen werden: „Insbesondere, wenn man sie an der Vielzahl der Probleme und Schwierigkeiten in den Beziehungen misst.“

Davon gibt es viele: Der Handelskrieg zwischen den beiden Ländern schwelt nach wie vor. Die Frage nach einem verbindlichen Regelwerk zum Umgang mit künstlicher Intelligenz bleibt ungeklärt. China hält die russische Kriegswirtschaft am Laufen. Die chinesischen Menschenrechtsverletzungen von Tibet bis Xinjiang wären ebenso relevant. Trump wird sie wohl nicht auf die Agenda setzen.

Zumindest ein konkretes Ergebnis wird das Treffen in Washington wohl bringen: Der sogenannte „Waffenstillstand“, den Xi und Trump bei ihrem Treffen im letzten Herbst im südkoreanischen Busan vereinbart hatten, dürfte verlängert werden. Der Deal sieht vor, dass China den US-Firmen weiterhin seltene Erden liefert, während die USA ihre Tech-Sanktionen gegen Peking nicht weiter verschärfen. Es ist eine fragile Waffenruhe.

Dass sich die zwei Technologiemächte beim Umgang mit KI einig werden, gilt dagegen als ausgeschlossen. Denn: Wer den ersten Schritt wagt, droht im Wettrennen um die globale Technologieführerschaft ins Hintertreffen zu geraten.

„China betrachtet KI tatsächlich als das neue Internet und als einmalige Chance“, sagt George Chen, ehemaliger Leiter der China-Sparte beim US-Techkonzern Meta. „Xi Jinping ist jetzt 73 Jahre alt, er möchte ein Vermächtnis hinterlassen – und Amerika bei der neuartigen Technologie schlagen.“ Als das konventionelle Internet seinen Siegeszug antrat, haben die USA die globalen Standards gesetzt – von IP-Adressen bis hin zu den technischen Regeln, nach denen Computer und Netzwerke weltweit miteinander kommunizieren. Bei KI möchte nun China die Spielregeln bestimmen.

„Xi Jinpings Zuversicht, was die Stärke Chinas in den Bereichen Technologie und Innovation angeht, ist historisch hoch“, sagt Chen. Chinas mächtigster Parteivorsitzender seit Mao Tse-tung hat die Industrieproduktion des Landes auf beeindruckende Weise vorangetrieben: Von Elektromobilität über Robotik bis hin zur Chemiebranche dominiert die Volksrepublik China viele strategische Lieferketten. Wenn die EU ihr Militär aufrüsten, neue Medikamente auf den Markt bringen oder die Energiewende vorantreiben möchte, ist sie unweigerlich auf chinesische Unternehmen angewiesen.

Dabei steht China gesamtwirtschaftlich so schlecht wie seit langem nicht mehr da. Der Binnenkonsum ist historisch niedrig, die Jugendarbeitslosigkeit hoch – und Hunderte Millionen Chinesen haben aufgrund der Immobilienkrise und Gehaltskürzungen erhebliche Wohlstandsverluste erlitten. Doch beim Treffen mit Trump wird sich Xi das nicht anmerken lassen.

Welche Folgen das neue Selbstbewusstsein der chinesischen Staatsführung hat, darüber gehen die Meinungen auseinander. Insbesondere Falken in Washington sind der Ansicht, dass ein starkes China immer aggressiver auftreten wird. Laut Da Wei, Politologe an der Pekinger Tsinghua-Universität, ist das Gegenteil der Fall: „Wenn Chinas Führung davon überzeugt ist, ihr außenpolitisches Umfeld im Griff zu haben und die Kerninteressen und Entwicklungsperspektiven des Landes nicht bedroht sind, ist sie eher bereit, Zurückhaltung zu üben, Gespräche zu führen und sich auf die Lösung innenpolitischer Probleme zu konzentrieren“, argumentiert er im Fachmagazin Foreign Affairs.

Bislang ist von Pekings Zurückhaltung allerdings wenig zu spüren. Chinas Küstenwache geht im Territorialstreit ums Südchinesische Meer immer schroffer gegen die Philippinen vor. Zudem erhöht China den militärischen und rhetorischen Druck gegenüber Taiwan.

Für Xi ist Trump eine historische Chance: Der US-Präsident hat in Iran einen Krieg angezettelt, der die militärischen Ressourcen des Landes aufzehrt. Er vergrault mit Strafzöllen und kruder Rhetorik seine Alliierten in Ostasien. Gleichzeitig hat er seine Verpflichtung zur taiwanischen Verteidigung offen infrage gestellt. All dies könnte Xi Jinping ermutigen, seine Pläne einer Eroberung Taiwans in die Tat umzusetzen.