Streit um Berliner Linken-Abgeordnete: Emde aufs Abstellgleis, bitte

D er Showdown um die inzwischen auch überregional absurd bekannte Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde ist erneut ausgeblieben. Drei dünne Sätze, mehr hatte ihre Fraktion im Landesparlament am Dienstagabend nach stundenlanger Beratung nicht mitzuteilen: Der Fraktionsvorstand der Linken hat sich mit Emde ausgetauscht, man sieht weiterhin keine „gemeinsame Arbeitsgrundlage“, die Gremien werden nun weiter beraten. Und vermutlich wird dann nach der Beratung noch mal beraten. Und noch mal beraten.

Das Problem, und das weiß auch die Landes- und Fraktionsspitze der Partei: Emde hat zwar klargemacht, dass sie nicht bereit ist, sich an irgendeine Fraktionsdisziplin zu halten. Eine von ihr unterschriebene fraktionsinterne Vereinbarung zu Antisemitismus und Nahost hatte sie via Instagram mit großer Empörung in die Tonne getreten. Die israelfeindliche Abgeordnete ist aber nun mal in die Linksfraktion aufgenommen worden, ein Wiederausschluss nicht ohne Weiteres und vor allem nicht unter lautem Solidarisierungskrawall möglich.

Dass die Linken-Gremien jetzt unter anderem darüber grübeln, ob sie Emde zur Rückgabe ihres Mandats auffordern, scheint dabei ein nutzloses Unterfangen. Warum sollte Emde, die in Berlin-Neukölln ein Direktmandat mit fast 50 Prozent geholt hat, dieser Aufforderung nachkommen? Warum sollte sie sich selbst aus dem Landesparlament kegeln für eine Partei, die ihr offensichtlich ohnehin egal ist?

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Besser wäre ein anderer Weg: Die Spitzen der Berliner Linksfraktion schieben Vanessa Emde aufs parlamentarische Abstellgleis. Das heißt: kein Ausschuss, keine Redezeit im Plenum, keine Sprecherfunktion. So würde nicht nur das öffentliche Interesse an einer einzelnen Abgeordneten irgendwann abebben. Auch eine mögliche rot-grün-rote Landesregierung stünde nicht mehr unter dauerhafter Implosionsgefahr. Im Idealfall wirft die Palästinaaktivistin früher oder später von selbst das Handtuch, verlässt die Fraktion – und gut ist.