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Nach der Knesset-Wahl in Israel: Eine Brandmauer gegen den Netanjahu-Block
Die Regierungsbildung in Israel wird kompliziert. Das Offensichtliche muss ausgesprochen werden: Ohne die arabischen Parteien gibt es keinen Wandel. mehr...
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D ie Knesset-Wahl der vergangenen Woche war in mehrfacher Hinsicht historisch. Eine Rekordzahl von Israelis ging wählen, und die arabischen Parteien Ra’am und Vereinigte Liste errangen zusammen 19 Sitze. Doch selbst als klar wurde, dass der Eisenkot-Block mit 48 Sitzen weit unter den für eine Koalition nötigen 61 lag, brachten die Parteiführungen das Offensichtliche nicht über die Lippen: Ohne eine Partnerschaft mit den arabischen Parteien ist kein Wandel möglich.
Einige führende Köpfe des Eisenkot-Blocks schließen die Zusammenarbeit mit arabischen Parteien mit der Begründung aus, sie strebten eine „zionistische“ Koalition an. Dabei ist Ra’am, eine arabisch-muslimische Partei, zionistischer als jede Partei des Netanjahu-Blocks. Sie respektiert die israelische Demokratie, hat einen jüdischen Politiker der Mitte angeworben, um die jüdisch-arabische Partnerschaft sichtbar zu machen, und fordert ausdrücklich, dass arabische Israelis freiwilligen Zivildienst leisten.
Allerdings zögert auch die Vereinigte Liste, sich einer Anti-Netanjahu-Koalition anzuschließen. Ihr Vorsitzender Yousef Jabareen erklärte vor der Wahl, seine Partei werde dem Eisenkot-Block nicht beitreten, sondern eine Minderheitsregierung nur von Abstimmung zu Abstimmung stützen. Das ist kein Angebot zur Zusammenarbeit, sondern ein Rezept für baldige Neuwahlen. Die würden aber nur Netanjahu nützen: Von 2019 bis 2022 gab es fünf Wahlen in drei Jahren, die die Parteien der Mitte und der Linken zersplitterten, während die Rechte sich radikalisierte und zusammenrückte. Das Ergebnis war die „Koalition des Grauens“.
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Nach 17 Jahren Netanjahu und vier Jahren mit der schlimmsten Regierung in der Geschichte Israels stimmten in der vergangenen Woche Millionen jüdischer und arabischer Israelis für einen Wandel. Der Change-Block aus jüdischen und arabischen Parteien errang 67 Sitze, eine klare Mehrheit. Sie alle müssen jetzt erkennen, dass der notwendige historische Wandel nur durch Partnerschaft gelingen kann. Und zwar geschlossen gegen den Netanjahu-Block.
Aus dem Englischen von Naomi Henkel-Gümbel