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Deutsch-russsiches Treffen in New York: Nicht satisfaktionsfähig

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W ie heißt es in der Sprache der Di­plo­ma­t*in­nen so schön? Man dürfe den Gesprächsfaden nicht komplett abreißen lassen. Genau solch einen Versuch hat Bundesaußenminister Johann Wadephul unternommen, als er am Samstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York das Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow suchte.

Immerhin: Es war der erste direkte Austausch zwischen den Chef­di­plo­ma­t*in­nen beider Länder seit Januar 2022. Da war bekanntermaßen noch die Grüne Annalena Baerbock im Amt, die für die russische Seite von Anfang an nicht satisfaktionsfähig war.

Das ist Wadephul auch nicht. Der CDU-Mann musste sich von Lawrow demütigen und vorführen lassen. Man habe von Berlin nichts Neues erfahren, ein Telefonat hätte es auch getan, lautete Lawrows boshafte Quintessenz des Treffens.

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Zumindest in diesem Punkt scheint es Gemeinsamkeiten zu geben. Aus Moskau ist seit dem Beginn seiner vollumfänglichen Invasion in die Ukraine am 24. Februar 2022 ebenfalls nichts Neues zu vernehmen. Deeskalation? Wieso? Mit den Drohnen auf dem Leipziger Flughafen habe Russland rein gar nichts zu tun. Stattdessen das altbekannte Credo: „Wir bomben weiter – verhandelt wird nur zu unseren Bedingungen.“

Und warum sollte Russland auch anders agieren? In den völkerrechtswidrig besetzten ukrainischen Gebieten werden die Be­woh­ne­r*in­nen an die Urnen gezwungen. Zwei russische Oligarchen werden von der EU-Sanktionsliste gestrichen, weil einigen EU-Staaten ihre Partikulatinteressen wichtiger sind als die Ukraine. Und als sei das noch nicht genug, ergeht an Wladimir Putin aus den USA auch noch eine Einladung, am G20-Gipfel in Miami teilzunehmen.

Aus der Sicht Moskaus jagt also eine Erfolgsmeldung die nächste. Warum Wadephul dennoch Chancen für Verhandlungen sieht, bleibt sein Geheimnis. Fest steht: So nachvollziehbar wie der jüngste Vorstoß auch sein mag, Lust auf mehr macht er wahrlich nicht.

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Source: taz