Debatte um Antisemitismus: Wie Berliner Ju­den*Jü­din­nen auf die Linke schauen

Ich mache mir Sorgen wegen zunehmendem Antisemitismus – aber vor einer rot-grün-roten Regierung habe ich keine Angst. Soziale Politik ist genau das, was Berlin braucht. Ju­den*­Jü­din­nen geht es schließlich wie allen anderen auch: Sie finden in dieser Stadt kaum noch eine Wohnung und zahlen viel zu viel für ihre Miete.

Hier passiert gerade etwas sehr Ähnliches wie vor rund einem Jahr, als Zohran Mamdani in New York zum Bürgermeister gewählt wurde: eine Empörungswelle von Konservativen, die eigentlich nur Angst vor linker Politik haben. Sie nutzen den Vorwurf des Antisemitismus als unschlagbares Argument.

Die Debatte wird so auf dem Rücken der Ju­den*­Jü­din­nen geführt. Deshalb habe ich mich zusammen mit anderen Berliner Ju­den*­Jü­din­nen am Tag nach der Wahl in einem offenen Brief hinter die Linkspartei gestellt. Wenn es den Kri­ti­ke­r*in­nen um uns ginge, dann würden wir über anderes reden. Zum Beispiel darüber, dass die AfD gerade in zwei Bundesländern stärkste Kraft geworden ist. Oder dass antisemitische Vorfälle statistisch meistens von rechts kommen.

Es ist auch nicht die Linkspartei, die das Förderprogramm Demokratie leben gekürzt hat und so zivilgesellschaftliche Projekte gegen Antisemitismus gefährdet. Genauso wenig hat sie in Berlin Fördermittel veruntreut, die für den Kampf gegen Antisemitismus gedacht waren. Und sie koaliert in Bayern auch nicht mit Hubert Aiwanger, der in seiner Jugend ein Flugblatt verbreitet hat, in dem er vom Freiflug durch den Schornstein von Auschwitz fabuliert. Das war die Union.

Das heißt nicht, dass es in der Linken nicht auch antisemitische Vorfälle gibt und diese nicht ernstzunehmen sind. Wenn Politiker Kontakte zur organisierten Kriminalität oder zu Terrororganisationen haben, dann ist das natürlich ein Problem. Außerdem fehlt mir in der Linkspartei manchmal die Differenzierung. Es ist richtig, sich klar gegen die Verbrechen Israels auszusprechen. Aber einige in der Linken schaffen das nicht, ohne dabei Gewalt zu verherrlichen. Oder sie trennen dabei nicht klar zwischen Judentum, Zionismus und Israel.

Aber Antisemitismus ist ein gesamtdeutsches Problem und ganz sicher kein neues, linkes oder importiertes. Die Spitzen der Linkspartei gehen in meiner Wahrnehmung sehr differenziert mit dem Thema um. Ines Schwerdtner hat mich in den letzten Tagen da sehr beeindruckt. Ich glaube, linke Politik ist am Ende selbst ein gutes Mittel gegen Antisemitismus. Mehr Investitionen in Sozialstaat und Bildung helfen, Menschenfeindlichkeit zurückzudrängen. (Protokoll: Frederik Eikmanns)

Es geht nicht mehr darum, Jüdinnen und Juden wirklich zu helfen, sondern politisches Kapital aus ihnen zu schlagen. Dabei spreche ich von der Linkspartei, die einen offensichtlichen Versprecher von Friedrich Merz kritisiert, aber nur, um vom eigenen Antisemitismus abzulenken. Aber auch von der Union, die sich gerade in Brandmauer-Debatten verheddert, obwohl es offensichtlich problematisch für Jüdinnen und Juden wäre, wenn die Brandmauer fällt.

Die Linke mag zwar noch keine inhärent antisemitische Partei sein, Antisemitismus wird dort aber toleriert und hat Struktur. Gerade versucht die Partei, Israelkritik und Antisemitismus gleichzusetzen. Hier spricht aber gerade niemand darüber, dass die Linke Israel zu sehr kritisiert. Das ist nicht der Vorwurf. Der Vorwurf ist, dass wir es mit handfesten antisemitischen Vorfällen zu tun haben.

Wenn ein PFLP-Mitglied bei einer Wahlkampfparty auftaucht, haben wir ein Problem. Wenn ein linker Bundestagsabgeordneter, der in der Vergangenheit schon aufgefallen ist, Fotos macht mit PFLP-Anhängern, dann haben wir ein Problem. Diesen Montag haben wir Yom Kippur gefeiert, das ist der höchste jüdische Feiertag. Zwei Tage vorher gab es einen Brandanschlag auf die Synagoge in Wuppertal, im Januar einen Brandanschlag auf die Synagoge in Gießen. Wir haben keinen jüdischen Feiertag, an dem wir nicht mit irgendwelchen Schreckensmeldungen auf unseren Handys konfrontiert werden – versuchte Anschläge oder auch tatsächliche, wie letztens in England in Golders Green. In so einer Phase sich mit Terrorverherrlichern abzulichten, spricht eine deutliche Sprache.

Wir leben auch in einer Zeit, in der die Hamas sich internationaler aufstellt. Und dann gibt es einen Rapper, der auf einer Wahlkampfveranstaltung der Linken von „Intifada“ spricht und einen Listenkandidaten, der zur „Wahl-Intifada“ aufruft. Niemand griff ein. Jetzt ist der Aufschrei groß, weil die anderen Parteien sonst nicht mit der Linken in Berlin koalieren wollen. Elif Eralps Fünfpunkteplan halte ich aber nicht für konkret.

Ich trage seit einem Dreivierteljahr draußen die Kippa. Das kann man wunderbar machen, wenn man damit einverstanden ist, fortlaufend antisemitisch angegangen zu werden. Das sehen wir auch an den Universitäten oder jüngst bei einem Vorfall, bei dem ein junger Mann vor einer Synagoge den Hitlergruß gezeigt hat. So etwas passiert fortlaufend, aber nur in den seltensten Fällen läuft eine Kamera, und dann wird darüber gesprochen. Die Lebensrealität von Jüdinnen und Juden hierzulande ist: Wenn man sich nicht versteckt, muss man damit rechnen, antisemitisch angegangen zu werden. (Protokoll: Konstantin Nowotny)

Mein Bruder wurde am 7. Oktober 2023 getötet. Danach bin ich dem „Parents Circle Families Forum, bereaved Israeli and Palestinian families for peace“ beigetreten. Früher war ich Friedensaktivistin in Israel, aber ich bin links und in Israel hassen mich die Leute, deshalb lebe ich seit einigen Jahren in Berlin. Hier fühle ich mich sehr sicher – als linke, jüdische Transperson. Ich spreche ständig Hebräisch, auch in arabischen Restaurants in Neukölln, sage den Kellnern, dass ich aus Israel komme – ohne jegliche Probleme. Seit Kurzem habe ich den deutschen Pass, und bei den Wahlen habe ich die Linke gewählt, Mitglied bin ich nicht.

Zur aktuellen Debatte über die Partei möchte ich anmerken, dass Neukölln der Ort mit der größten palästinensischen Diaspora Deutschlands ist. Natürlich kann ich nicht alles verstehen, was die Leute sagen, aber jeder betrauert etwas anderes. Ich weiß, manche Arten des Trauerns können sehr radikal wirken. Aber ich verstehe viele Menschen, auch wenn ich ihre Worte selbst nicht verwenden würde. Zum Beispiel „Death to the IDF“, was der Rapper Dahabflex bei einer Wahlveranstaltung der Linkspartei in Neukölln gesungen hat. Wenn jemand Familienangehörige durch die IDF verloren hat und sieht, dass Deutschland Israel weiterhin unterstützt, kann ich verstehen, warum er das sagt. Ich halte das nicht für antisemitisch.

Der beste Weg, Antisemitismus zu bekämpfen, besteht nicht darin, die Menschen zum Schweigen zu bringen. Natürlich ist es antisemitisch, wenn jemand alle Juden über einen Kamm schert und sagt, sie sollten alle sterben, oder den Tod unschuldiger Menschen rechtfertigt. Aber es gibt auch Menschen, die einfach nicht genug über Juden und das Judentum wissen. Wir sollten sie aufklären.

Ich bin dagegen, dass Ferat Koçak sein Mandat im Bundestag oder eine seiner anderen Positionen niederlegt. Mit der PFLP, zu deren Anhängern die Linkspartei angeblich Kontakte unterhält, kenne ich mich nicht aus. Natürlich sollten wir genau hinschauen, wer wen in welchen Punkten unterstützt. Aber ich bin gegen Cancel Culture. Dann könnte man genauso sagen: Juden, die die israelische Regierung unterstützen, sollten „gecancelt“ werden.

Ich habe durchaus Verständnis, wenn jüdische Menschen sich an Orten wie dem Dahabflex-Konzert nicht sicher fühlen, zugleich sollten Palästinenser nicht zum Schweigen gebracht werden. Ich weiß, das ist verzwickt. Aber anstatt einen Rapper wie ihn nicht einzuladen, fände ich es besser, sich im Vorfeld mit jemandem aus dieser Gruppe jüdischer Menschen und dem Künstler zusammenzusetzen, um eine gemeinsame Basis für eine Aufführung zu finden, bei der sich dann alle willkommen und sicher fühlen – auch wenn man nicht mit allem einverstanden ist, was gesagt wird. Das muss man eben auch aushalten. Auch wir als jüdische Menschen müssen uns der palästinensischen Perspektive öffnen. Zu Frieden kommen wir nicht über eine Einbahnstraße. (Protokoll: Lotte Laloire)

Ich blicke mit großer Skepsis auf die Entwicklung der letzten Tage. Das ging schon im Wahlkampf los. Wer die Plakate der Linken in den Stadtteilen Neukölln oder Gesundbrunnen gesehen hat, musste glauben, die großen Probleme Berlins lägen in Gaza. Da erkenne ich schon eine übertriebene Fixierung auf Israel.

Elif Eralp hatte nach den Vorfällen in Neukölln Konsequenzen angekündigt. Aber der Bezirk Neukölln verweigert sich diesen. Dort sind Parteimitglieder stolz darauf, dass man einen Rapper auftreten ließ, der die Intifada glorifiziert. Dieser Teil der Linken ruft zu Hass auf. Ich glaube nicht, dass so eine Partei regierungsfähig ist.

Die Linke meint, selbst definieren zu können, was als antisemitisch anzusehen ist und was nicht. Ich glaube nicht, dass sie sich das anmaßen würde, wenn es um Rassismus gegen Menschen mit Migrationshintergrund geht. Von dem 5-Punkte-Plan gegen Antisemitismus, den die Linke im Wahlkampf präsentiert hat, haben wir als Jüdische Gemeinde Berlins jedenfalls erst nachträglich aus den Medien erfahren.

Es heißt jetzt aus der Linkspartei oft, das sei eine Kampagne der Rechten. Antisemitismus würde hier instrumentalisiert, um die Linke anzugreifen. Das stimmt nicht. Die Warnungen kommen von großen Teilen der jüdischen Communitys in Deutschland.

Alternativ weist die Linke auf den Antisemitismus der anderen Parteien hin. Besser wäre, anzuerkennen, das man ein Problem hat und sich darum zu kümmern, ungeachtet von den Problemen der anderen. Meine Erwartung an alle Parteien ist, dass sie beim Thema Antisemitismus einen 360-Grad-Blick haben, also gegen Judenhass aus jeder politischen Richtung stehen. Die Linke guckt aber weg, wenn es um Antisemitismus von Linken oder Muslimen geht. Das wird ja nicht mal benannt.

Die Chansoniere Sharon Brauner hat zuletzt das Lied „Kind dieser Stadt“ veröffentlicht, in dem sie sich von Berlin verabschiedet. Das spiegelt die Gemütslage vieler Menschen in der Gemeinde sehr gut wider. Insbesondere die jüngeren, die Kinder haben, überlegen sich, ob es hier noch eine Zukunft für sie gibt. Die Verunsicherung ist nicht neu, aber sie ist zuletzt rasant gewachsen. Das muss man zur Kenntnis nehmen. (Protokoll Frederik Eikmanns)

Dass es nach der Wahl eine Kampagne gegen die Linkspartei geben würde, war abzusehen. Es geht dabei nicht wirklich um Antisemitismus sondern schlicht darum, dass eine linke Partei in der deutschen Hauptstadt die Bürgermeisterin stellen könnte. Indem die Linke als antisemitisch hingestelt wird, bekommt die SPD eine einfache Ausrede, um eine Koalition abzulehnen und die Enteignung der Wohnungskonzerne zu verhindern. Ein großer Teil der Medien und des gesellschaftlichen Mainstream macht mit. Das ist zynisch.

Wie wenig Substanz die Vorwürfe haben, sieht man schon daran, dass verschiedene Themen miteinander vermischt werden. Antisemitismus mit legitimer Kritik an Israel zum Beispiel. Oder es wird so getan, als gehörten organisierte Kriminalität und Antisemitismus irgendwie zusammen. Islamismus soll auch noch mit im Spiel gewesen sein. Dabei war es doch ein Mann mit Verbindungen zur PFLP, der auf der Wahlparty in Neukölln war. Das ist eine säkulare Gruppe, die mit religiösem Extremismus nichts zutun hat. Hinter diesen wirren Vorwürfen steckt rassistisches Ressentiment.

In der Linken gibt es auf jeden Fall Menschen mit Einstellungen, die einer linken Partei nicht angemessen sind. Aber da geht es um Aktivisten und einfache Parteimitglieder. Von gewählten Lin­ken­po­li­ti­ke­r*in­nen oder der Parteiführung habe ich noch nie etwas gehört, was die Grenze des Zulässigen überschreitet.

Es ist klar, dass es Ju­den*­Jü­din­nen gibt, die sich in Deutschland nicht sicher fühlen. Aber dass manche sich vor der Linkspartei fürchten hat mehr mit dem Diskurs zutun, als mit der tatsächlichen Partei. Wenn der Zentralrat warnt, Juden seien in Deutschland wegen der Linkspartei nicht sicher, dann führt dass dazu, dass sich viele wirklich bedroht fühlen. Aber es hat nichts mit der Linken zutun.

Umgekehrt bedeutet das aber nicht, dass die Linke in der Berliner Regierung nicht noch mehr dafür tun sollte, dass Ju­den*­Jü­din­nen und alle anderen Menschen sich sicher fühlen. Das gilt ganz unabhängig von all den aktuellen Vorwürfen gegen die Partei. (Protokoll: Frederik Eikmanns)

Ich habe das erste Mal die Linke gewählt, weil ich bei deren Wahlprogramm am meisten mitgehe. Aber damit hatte ich natürlich Bauchschmerzen. Wegen des Antisemitismusproblems in der Partei. Andere Parteien haben damit auch ein Problem, aber die würde ich eh nicht wählen. Dass ich mit der Linken hadere, liegt nur daran, dass ich sie überhaupt in Erwägung ziehe. Vor dieser Wahl sah es für mich dann aber so aus, als ob sie inzwischen einen Plan haben und sich damit auseinandersetzen, statt das zu leugnen. Zum Beispiel bei Elif Eralp, die eine umarmende Politik machen will, statt den unnötig polarisierenden Sprech, der diese Debatte beherrscht.

Jetzt nach der Wahl finde ich alles nur noch absurd. Besonders, wo die Antisemitismusvorwürfe jetzt teilweise herkommen – aus Ecken, von denen ich denke: Fasst euch bitte erst mal an die eigene Nase. Etwa von der CDU, die selbst Fördergelder zur Prävention von Antisemitismus gestrichen und Steuergelder dafür veruntreut hat. Aber auch aus bestimmten Medien: Wo war denn deren Panik, dass die AfD gewählt wurde? Diese Doppelmoral macht mich fuchsteufelswild. Ich verlange von allen Teilen der Gesellschaft eine Auseinandersetzung damit, was Antisemitismus einfach ist. Nämlich mehr als Hass auf Juden. Es sind auch ganz viele Verschwörungserzählungen, zum Beispiel, dass Juden besonders schlau seien oder gut im Geschäfte machen. Genauso nervt mich die unglaubliche Vorsicht von Leuten, wenn sie wissen, dass ich Jüdin bin und mit mir reden. Und was mich besonders wütend macht, ist, wenn Leute dann extra schlecht über Geflüchtete reden oder besonders antimuslimische Standpunkte einnehmen. Denken die, dann seien sie besonders antiantisemitisch?

Mir ist wichtig, zu sagen, dass ich keine Angst vor der Partei Die Linke habe, nur vor dieser antizionistischen Bubble. Wenn jemand ein Palästinensertuch anhat, kann ich nie wissen, was sie damit meint. Das kann eine total okaye Person sein, aber auch eine antisemitische. Genauso geht es mir, wenn ich Wassermelonen sehe. Ich würde nicht auf eine von deren Demos gehen. Ich fühle mich da nicht sicher und willkommen. Da nicht hingehen zu können, ist für mich aber richtig schlimm, denn ich würde so gerne auf Demos gehen, wo Freiheit für Palästinenser gefordert wird.

Deswegen wollte ich dieses Gespräch dann auch lieber persönlich führen, statt, wie zuerst angedacht, eine Sprachnachricht zu schicken, als ich gerade in Kreuzberg auf der Straße unterwegs war. Dazu hatte ich mehrfach angesetzt, aber dabei war mir einfach nicht wohl. Aber mein Sicherheitsempfinden hat überhaupt nichts mit der Wahl jetzt zu tun. Und in Berlin-Marzahn würde ich mich genauso unwohl fühlen, auf der Straße zu sagen, dass ich Jüdin bin. Ich lebe seit 34 Jahren in Berlin, zu Israel habe ich keine Verbindung. Unsicher fühle ich mich erst seit dem 7. Oktober 2023. Seitdem fällt mir auf, dass auch in linken Kreisen, nicht in der Partei, aber in Internetkommentaren Geschichten erzählt werden, die es schon im Mittelalter gab, zum Beispiel, dass Juden Kinder essen oder so ein Quatsch.

Von der Linken wünsche ich mir jetzt, dass sie nicht bockig reagiert, also nicht einfach alles von sich weist und auch nicht, dass sie es bei ein paar symbolischen Aktionen belässt und das war’s dann wieder. Sondern, dass sie sich ernsthaft mit der Lebensrealität von Jüdinnen und Juden auseinandersetzt und uns fragt, wovor wir Angst haben. Ich bin für Dialog. Aber eine Partei, die regieren möchte, muss auch Grenzen ziehen. Ferat Koçak sollte auf jeden Fall sein Bundestagsmandat abgeben. Leute wie Ibrahim Ibrahim, der PFLP-Verbindungen hat, oder Rapper wie dieser Dahabflex sollten nicht bei der Linken auftauchen. Wenn man eine umarmende Politik machen will, muss man sein Programm auch so machen, dass alle Leute sich wohlfühlen. Also auch wir. (Protokoll: Lotte Laloire)