Bearbeitungsstau für Visa im Iran: Bitte warten

Schlechte Nachrichten für Iraner*innen, die in Deutschland studieren oder arbeiten wollen: Sie müssen noch länger auf ihre Einreisevisa warten. Das geht aus einer neuen Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor.

Die taz hatte zuletzt Ende August über die Situation an der Deutschen Botschaft in Teheran berichtet. Wegen der Sicherheitslage im Land arbeitet die Vertretung in der iranischen Hauptstadt seit Monaten nur im Notbetrieb. Ira­ne­r*in­nen mit Zulassungsbescheiden deutscher Universitäten berichten, dass ihre Visumanträge nur langsam bearbeitet werden. Deshalb müssen sie ihren Studienbeginn verschieben oder absagen.

Der Grünen-Abgeordnete Boris Mijatović fragte daraufhin beim Auswärtigen Amt nach dem aktuellen Stand. Der Antwort zufolge arbeiten Ministerium und Botschaft „beständig“ daran, „die Annahme- und Bearbeitungskapazitäten für Antragstellende auszuweiten“. Details nennt das Auswärtige Amt aber nicht. Es plant auch nicht, die Deutsche Botschaft in Armenien wieder für iranische Visumanträge einzuspannen, wie es zwischenzeitlich einmal der Fall war: „Eine erneute Ausweitung der Antragsbearbeitung auf andere Auslandsvertretungen ist momentan nicht vorgesehen.“

Vorerst setzt die Botschaft in Teheran Prioritäten. Wer zum Beispiel ein Stipendium aus deutschen öffentlichen Mitteln erhält, bekommt sein Visum schneller. Andere müssen länger warten.

„Der bloße Hinweis, man arbeite an einer Ausweitung der Kapazitäten, hilft den Menschen nicht weiter“, sagt der Abgeordnete Mijatović. Er verweist darauf, dass nicht nur angehende Stu­den­t*in­nen betroffen seien, sondern auch Fachkräfte wie Ärz­t*in­nen und Apotheker*innen.

Deutschland drohe „den Anschluss als attraktiver Arbeits- und Ausbildungsstandort zu verspielen“, sagt Mijatović weiter und fordert von der Bundesregierung, „endlich konkrete Maßnahmen“ zu ergreifen. „Zusätzliche Bearbeitungskapazitäten und ein verlässlicher Zeitplan für die Visaerteilung helfen den Menschen und den Unternehmen und Einrichtungen in Deutschland.“