Umstrukturierung der Vereinten Nationen durch gewichtete Abstimmung

Die Vereinten Nationen, die erste Institution in der Geschichte, die die Weltgemeinschaft vertritt, sind eine der großen Errungenschaften der Menschheit.

Von David C. Oughton

Doch die Struktur der Vereinten Nationen, die 1945 gegründet wurde, hat sie oft schwach und ineffektiv gemacht. Das derzeitige konföderale UN-System umfasst 193 unabhängige nationale Regierungen und basiert auf dem Prinzip der nationalen Souveränität. Haben wir wirklich den besten Weg für diese unabhängigen Nationen gefunden, über eine Politik für die Welt zu entscheiden – eine Politik, die hoffentlich Frieden, Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit fördern würde?

Ein besonders vielversprechender Weg, die kollektive Entscheidungsfindung und das Handeln der Vereinten Nationen zu erleichtern, wäre die Einführung eines demokratischen Systems gewichteter Abstimmungen, ein System, das der verstorbene Professor Joseph Schwartzberg in seinem bahnbrechenden Buch „Transforming the United Nations: Designs for a Workable World“ vorgeschlagen hat.

Eines der größten Probleme der aktuellen Struktur der Vereinten Nationen ist das „Eine Nation – eine Stimme“-Prinzip, das in der UN-Generalversammlung und den meisten anderen UN-Organisationen befolgt wird. Indien mit einer Bevölkerung von 1,476 Milliarden Menschen, Tuvalu mit einer Bevölkerung von 9.000 Menschen und alle 191 Nationen dazwischen haben jeweils das gleiche Stimmrecht in der Generalversammlung. Einige Nationen zahlen einen großen Prozentsatz des regulären UN-Haushalts, während die meisten nur sehr wenig zahlen. Daher ist es möglich, dass 129 Nationen, die zusammen nur 8 Prozent der Weltbevölkerung stellen und die nur 1,271 Prozent des UN-Haushalts zahlen, mit einer Zweidrittelmehrheit über eine Sachfrage in der Generalversammlung abstimmen. 65 Nationen mit einer Gesamtbevölkerung von weniger als einem Prozent der Weltbevölkerung können die Verabschiedung einer substanziellen Resolution blockieren.

Um Resolutionen der Generalversammlung von bloßen unverbindlichen Empfehlungen in rechtsverbindliche Verpflichtungen umzuwandeln, sieht Schwartzbergs Vorschlag vor, für jedes Mitglied der Generalversammlung eine gewichtete Stimme (WV) zu berechnen, indem drei Prozentsätze gemittelt werden: (1) sein Prozentsatz an der Gesamtbevölkerung aller UN-Mitglieder; (2) sein finanzieller Beitrag als Prozentsatz des UN-Haushalts; und (3) der Prozentsatz der Gesamtzahl der UN-Mitglieder, der für jedes Mitglied gleich wäre, jetzt 1 von 193 oder 0,521 Prozent. Die Ausgangsformel lautet daher WV = P + C + M / 3.

Auf die Vereinigten Staaten entfallen 4,558 Prozent der Weltbevölkerung, auf sie entfallen 22 Prozent des UN-Haushalts und sie stellen 0,521 Prozent der Mitglieder der Vereinten Nationen. Der Durchschnitt dieser drei Zahlen würde den Vereinigten Staaten eine gewichtete Stimmenzahl von 9,026 ergeben. Die gewichtete Stimmenzahl für China wäre 9.640, für Indien 6.700, für Japan 3.543, für Deutschland 2.554, für Frankreich 2.047 und für Brasilien 2.006. Zehn Länder hätten eine gewichtete Stimme zwischen 1 und 2. Für alle anderen 176 Mitglieder würde ihre gewichtete Stimme jeweils weniger als 1,00 betragen. Alle diese Prozentsätze müssten aufgrund von Veränderungen in der Bevölkerung eines Landes, seinem Beitrag zum UN-Haushalt oder der Anzahl der Nationen in den Vereinten Nationen regelmäßig überprüft werden. Nach Jahren zunehmender Demokratisierung könnte die Formel auch auf 3P + 2C + M / 6 geändert werden.

Beschlüsse der Generalversammlung zu globalen und allgemeinen Fragen wären bindend, wenn sie mit einer Zweidrittelmehrheit der gewichteten Stimmen gefasst würden, sofern die Gesamtbevölkerung der übereinstimmenden Mitglieder eine Mehrheit darstellt. Zu Themen wie Vorschlägen zur Überarbeitung der Charta und Empfehlungen an den Sicherheitsrat, Sanktionen gegen Nationen zu verhängen, die schwerwiegend gegen das Völkerrecht verstoßen, schlug Schwartzberg vor, dass solche Vorschläge bis zu 75 Prozent aller gewichteten Stimmen sowie die Zustimmung von Nationen erfordern, die mindestens zwei Drittel der Gesamtbevölkerung aller UN-Mitglieder ausmachen.

Schwartzbergs Vorschlag einer gewichteten Abstimmung könnte auch für die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats gelten. Gemäß der vorliegenden UN-Charta wird eine Resolution mit einer Dreifünftelmehrheit oder mit 9 von 15 Ländern, die gleichzeitig den Sicherheitsrat bilden, verabschiedet, ohne dass eines der fünf ständigen Mitglieder (USA, Russland, China, Vereinigtes Königreich und Frankreich) ein Veto einlegen kann.

Schwartzberg empfahl, dass ein neu strukturierter Sicherheitsrat aus zwölf Sitzen bestehen sollte, die jeweils eine große Region der Welt repräsentieren. Er schlug vor, dass jedes einzelne UN-Mitglied, bei dem die Summe seines Anteils an der Weltbevölkerung und der Beiträge zum UN-Haushalt einen Schwellenwert von 12 Prozent übersteigt (derzeit die Vereinigten Staaten, China und Indien), eine eigene Region bilden darf. Die Formel für jede Region wäre der Durchschnitt aus (1) der Gesamtbevölkerung als Prozentsatz der Gesamtbevölkerung aller UN-Mitglieder, (2) dem Gesamtbeitrag zur UN als Prozentsatz der Gesamtbevölkerung aller UN-Mitglieder und (3) 8,333, einem Zwölftel von 100 Prozent.

Die zwölf Regionen und ihre gewichtete Stimme wären: Europa (15,86); Vereinigte Staaten (12,53); China (12,24); Indien (9.30); Lateinamerika (7,90); Ostasien (7,24); Afrika südlich der Sahara (7,16); Südostasien (6,61); Westasien (6,49); Arabische Liga (5,45); Russland und einige Nachbarländer (4,67); und die Westminster League, einschließlich Kanada und Australien (4,54). Kein Land hätte ein Vetorecht. Resolutionen im Sicherheitsrat zu Verfahrensfragen würden eine einfache Mehrheit erfordern, während Entscheidungen zu materiellen Fragen einer Zweidrittelmehrheit und der gleichzeitigen Zustimmung von Regionen bedürfen, deren Gesamtbevölkerung mehr als 50 Prozent der Weltbevölkerung ausmacht.

Schwartzberg argumentierte, dass dieses System der gewichteten Abstimmung durch eine einfache Änderung einiger Sätze in Artikel 18 der UN-Charta erreicht werden könnte.

Angesichts der massiven Probleme, mit denen die Menschheit derzeit aufgrund von Krieg, Klimawandel, Armut und Krankheit konfrontiert ist, ist es sicherlich an der Zeit, Wege wie gewichtete Abstimmungen zu finden, damit internationale Institutionen diese angemessen angehen können.

David C. Oughton promoviert in Philosophien und Theologien des Friedens und der Gerechtigkeit. Er ist Professor im Ruhestand an der Saint Louis University. Er ist Mitglied des Vorstands des Citizens for Global Solutions Education Fund.

Pressenza New York