Am vergangenen Wochenende fand das 18. Gipfeltreffen der BRICS-Staaten in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi statt. Eine gemeinsame Abschlusserklärung demonstriert Einigkeit. Gleichzeitig bleiben Widersprüche in der Iran-Frage unausgesprochen, der Ukraine-Krieg wird erst überhaupt nicht zum Thema gemacht.

Am vergangenen Sonntag fand das mittlerweile 18. Gipfeltreffen der BRICS-Staaten sein Ende. Die zehn Mitgliedstaaten sowie viele weitere eingeladene Regierungsvertreter:innen kamen am Wochende vom 12. und 13. September zusammen, um politische und wirtschaftliche Fragen zu diskutieren. Gastgeber war in diesem Jahr der indische Staat, das Treffen wurde in der Hauptstadt Neu-Delhi abgehalten.

Die BRICS selbst wurden dabei 2009 zunächst als lose Vereinigung von Staaten als Gegengewicht zu den westlich geprägten G7-Gipfeln einberufen. Seitdem spielen insbesondere Russland, China, Indien, Brasilien und Südafrika die ausschlaggebende Rolle in der Vereinigung. Gleichzeitig lehnen die BRICS-Staaten eine Darstellung als anti-westliches Bündnis explizit ab.

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BRICS-Gipfel in Zeichen von Kriegen und Krisen

Vor dem Hintergrund des im Februar von den USA gestarteten Iran-Kriegs empfang der indische Premierminister Narendra Modi den iranischen Präsidenten Massud Peseschkian bereits am Freitag. Auch der russische Präsident Wladimir Putin war zu bilateralen Gesprächen eingeladen. Am Samstag folgte ein Gespräch mit Chinas Staatschef Xi Jinping, was trotz einzelner Spannungen in der Vergangenheit den Ausbau der gemeinsamen indisch-chinesischen Zusammenarbeit festhielt.

Die Ergebnisse des Gipfeltreffens selbst lassen dabei viel Interpretationsspielraum zu. Am Ende steht allerdings eine gemeinsame Abschlusserklärung der teilnehmenden Staaten. Viele entscheidenden Punkte bleiben dabei jedoch vage oder werden gar nicht berührt, wie etwa eine Analyse des Krieges im Iran sowie der Konflikt in der Ukraine, welcher bald schon seit fünf Jahren militärisch ausgetragen wird.

Einig sind sich die Teilnehmenden, dass der Gipfel im Zeichen vieler globaler Unsicherheiten sowie Kriege und Krisen stand. Seit dem über 17-jährigen Bestehen der Vereinigung werden spätestens seit dem BRICS-Gipfel 2023 auch zunehmend sicherheitspolitische Fragen diskutiert.

Im Gegensatz etwa zur Europäischen Union entfaltet die BRICS-Vereinigung jedoch auch weiterhin keine gemeinsame Außenpolitik. Die jeweiligen Gipfel bleiben weiterhin ein Forum für politischen Austausch und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Aber auch, um ein Zeichen zu setzen, dass die westlichen Staaten nicht der einzige Bezugspunkt im Weltsystem sind.

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Iran-Frage: Partner und Gegner der USA auf einer Seite

Die Differenzen zwischen den teilnehmenden Staaten werden etwa anhand des aktuellen Krieges im Iran gut sichtbar. In der gemeinsamen Abschlusserklärung heißt es etwa, dass man „Besorgnis über die anhaltende Eskalation der Spannungen im Nahen Osten/Westasien“ zeigen würde. Konkrete Schuldige und verantwortliche Staaten werden jedoch nicht genannt.

Das ist auch nicht weiter verwunderlich: Mit dem Iran einerseits und Saudi-Arabien sowie den Vereinigten Arabischen Emirate anderseits gehören sowohl Gegner als auch Partner der US-Führung zu den Unterzeichnern der Abschlusserklärung. Damit werden die Widersprüche zwischen den teilnehmenden Staaten in der gemeinsamen BRICS-Stellungnahme weitestgehend umschifft.

Klarere Worte findet man beim Thema Gaza – die BRICS-Staaten fordern ein Ende der Vertreibung aus den besetzten palästinensischen Gebieten und halten an der Zwei-Staaten-Lösung fest. Der anhaltende Krieg in der Ukraine spielt hingegen gar keine Rolle.

Widersprüche auch bei den Mächten der G7

Bei den westlichen Gegenspielern der G7 wurden die Widersprüche hingegen offener ausgetragen. Bei dem Außenminister:innentreffen im März bezeichnete der US-Außenminister Marco Rubio etwa den Krieg in der Ukraine als „nicht Amerikas Krieg“. Im selben Atemzug äußerte er Misstrauen über die ausbleibende Unterstützung der EU für den von Israel und den USA geführten Iran-Krieg.

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Der mittlerweile 19. BRICS-Gipfel wird dabei im nächsten Jahr in China stattfinden. Dabei betont unter anderem der indische Premier Modi, dass „die Instrumentalisierung von Technologie und kritischen Rohstoffen unseren gemeinsamen Fortschritt behindern“ könne und spielt damit unter anderem auf die Rolle des chinesischen Staates als ausschlaggebenden Rohstofflieferanten an. Dessen ist sich auch das chinesische Oberhaupt Xi Jinping bewusst und kündigt in seiner Abschlussrede eine Stabilisierung der bestehenden Lieferketten an.

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