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Russland | »Ich bin nicht einmal verärgert. Ich bin es leid, mich zu wundern«

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Straßenwahlkampf mit Hindernissen. Marina Pesljak musste erfahren, wie der russische Staat faire Wahlen zu verhindern versucht. Aber auch, wie es ist, von der eigenen Partei nicht ausreichend unterstützt zu werden. Foto: Telegram/mpesliak 11. August. Noch 38 Tage bis zur Wahl

Nachricht von der Bezirkswahlkommission: Eine Spende entspricht nicht den gesetzlichen Anforderungen, obwohl alle Angaben korrekt sind. Das ärgert mich: Jetzt muss ich mich wieder mit einer weiteren Formalität herumschlagen. Jede Nachricht der Kommission bedeutet enormen Stress. Ich befürchte, dass sie einen weiteren Grund gefunden hat, mich von der Wahl auszuschließen.

Zwei Stunden war ich bei der Bank – die Mitarbeiter wissen selbst nicht, wie man eine solche Zahlung zurückbucht. Aber es hat geklappt. Es scheint eine Kleinigkeit zu sein, aber nach zwei Stunden, die ich für einen einzigen Vorgang aufgewendet habe, möchte ich einfach alles hinschmeißen und heute nichts mehr tun.

Am Abend schrieb mir die »New York Times« und bat mich um einen Kommentar zu meiner Kampagne und zum Wahlausschluss von Jabloko. Ein sehr seltsames Gefühl: Noch vor wenigen Stunden hatte ich mich mit der Bank herumgeschlagen, und jetzt schreibt mir die »New York Times«.

Ich habe mit dem Journalisten der »New York Times« ein Gespräch vereinbart, fürchte mich aber vor möglichen Konsequenzen. Die Jabloko-Zentrale hat meine Frage, ob ich dem Interview zustimmen solle, ignoriert.

Ich möchte als Kandidatin für die Stadtverordnetenversammlung nicht für die gesamte Partei sprechen müssen. Das beunruhigt mich. Ich möchte ehrlich sprechen, denke aber dabei ständig darüber nach, wo meine persönliche Meinung endet und die Verantwortung für die Partei beginnt.

Das Interview habe ich gegeben. Eigentlich ist alles in Ordnung, aber ich habe trotzdem das Gefühl, dass ich mich jetzt an jeden einzelnen Satz erinnern und mir Sorgen machen werde.

»Mir wird endgültig klar, dass man einfach versucht, meine Aktivitäten zu verzögern und mich daran zu hindern, meinen Wahlkampf in Ruhe zu führen.«

Nachts wegen einer Panikattacke aufgewacht, weil ich befürchtete, im Interview etwas Unbedachtes gesagt zu haben. Ich habe Angst, dass man mich von den Wahlen ausschließt. Ich habe Angst, dass Sicherheitskräfte bei mir einbrechen. Ich mache mir Sorgen um meine Mutter und meine Schwester, die gerade bei mir zu Besuch sind. In der Nacht kam mir das alles völlig real vor, aber am Morgen wurde mir klar, wie sehr ich mich selbst in Aufregung versetzt hatte.

Die 22-jährige Marina Pesljak trat für die sozialliberale Partei Jabloko als Kandidatin für die Regionalwahl in Sankt Petersburg an. Diese fand parallel zur Dumawahl am 20. September statt, von der viele Kandidaten und Jabloko als Gesamtpartei wegen ihrer Antikriegshaltung ausgeschlossen wurden. Auf Bitte des unabhängigen Journalistenkollektivs »Bereg« führte Pesljak Tagebuch über ihren Wahlkampf. »nd« veröffentlicht übersetzte und redigierte Auszüge des russischen Originaltextes.

Ich bespreche mit der BBC die Dreharbeiten zu einem Film über meinen Wahlkampf. Ich weiß selbst noch nicht, was man da eigentlich drehen könnte – es gibt kaum Leute, Geld gibt es auch nicht. Es gelingt mir nicht einmal, eine Wahlkampagne auf die Beine zu stellen. Peinlich: Der Film soll vom Wahlkampf handeln, den es praktisch gar nicht gibt.

Ich treffe mich mit einem Kameramann der BBC. Es ist ein unbehagliches Gefühl, in einem Café zu sitzen und ein Gespräch darüber zu filmen, was im Land nicht stimmt und was uns in Zukunft erwartet. An einem öffentlichen Ort, vor laufender Kamera, sprechen wir über Dinge, die man normalerweise nicht laut ausspricht.

Der BBC-Film wird nicht erscheinen: Der Kameramann ist plötzlich aus Russland abgereist.

Kostenlose Sendezeiten und Anzeigenflächen für Kandidaten werden verlost.

Bei der Ausweiskontrolle am Eingang zur Wahlkommission sagt mir ein Mitglied: »Oh, das ist doch die Frau, deren Wahlrecht wir wiederhergestellt haben! Die muss man unbedingt durchlassen und persönlich kennen. In anderen Beschwerden wird jetzt auf sie verwiesen.« Das ist schon lustig.

Ich schließe Verträge mit Fernsehsendern ab und schreibe den Text für einen Fernsehspot. Um die zugewiesenen Sendeplätze noch zu ergattern, muss der bereits in wenigen Tagen fertig sein. Jabloko kann nicht für alle Spots machen: Vorrang haben die Kandidaten für die Staatsduma. Wir werden versuchen, das aus eigener Kraft zu schaffen.

Ich eile zum lokalen Fernsehsender, um den Spot abzugeben, und zur Wahlkommission, um alle Verträge sowie Video- und Audiomaterialien zu übergeben.

Laut Gesetz bin ich lediglich verpflichtet, ein Begleitschreiben und das Wahlkampfmaterial selbst zu übergeben, doch von mir werden ausnahmslos alle Verträge verlangt – für alle Transaktionen, die über mein Wahlkampfkonto abgewickelt wurden.

Eine Mitarbeiterin der Wahlkommission beschwerte sich darüber, dass ich sie angeblich oft in den Medien oder in meinen sozialen Netzwerken kritisiere, obwohl sie versuchen, mir »freundlich« zu helfen. Ich bin nicht einmal verärgert. Ich bin es leid, mich zu wundern.

Die Spots der Petersburger Kandidaten für die Staatsduma werden massenhaft zurückgenommen. Fast alle haben von den Sendern ein Schreiben erhalten, in dem mitgeteilt wurde, dass in ihren Videos »Extremismus« und »Diskreditierung der Streitkräfte« festgestellt worden seien.

Mein Video hat einen anderen Inhalt, der Text stammt von mir persönlich. Das lassen sie vorerst in Ruhe.

In ihrem Viertel habe sie viel positiven Zuspruch erhalten, sagt Pesljak. Foto: Telegram/mpesliak Der lokale Fernsehsender ruft an und bittet unter Tränen darum, das Video freiwillig zurückzuziehen. Sie sagen: »Wir sind unterworfen.« Angeblich habe ihnen die Wahlkommission eine entsprechende Mitteilung geschickt. Ich habe kein Schreiben erhalten.

Das Unangenehmste ist nicht einmal, dass der Spot entfernt wurde. Viel ärgerlicher ist, dass ich überhaupt nicht verstehe, wer diese Entscheidung trifft.

Ich reiche einen neues Video und eine Audioaufnahme für Radiosendungen bei der Wahlkommission ein. Die Ausstrahlung beginnt morgen.

Letztendlich wurden Video und Audiomaterialien nicht zugelassen.

Ich fahre wieder zur Wahlkommission. Die Vorsitzende sagt, dass drei weitere regelwidrige Spenden eingegangen seien, weshalb sie an den Staat überwiesen wurden. Angeblich soll ich die Gelder an die Spender zurücküberweisen. Im Gesetz steht dazu kein Wort. Anscheinend muss ich das aus eigenen Mitteln tun.

Es heißt, die Staatsanwaltschaft habe »Interesse an mir bekundet«. Ich bin sehr nervös. Ich lese noch einmal das Gesetz durch, auf das man sich bezogen hat. Mir wird endgültig klar, dass man einfach versucht, meine Aktivitäten zu verzögern und mich daran zu hindern, meinen Wahlkampf in Ruhe zu führen. Es bleibt ohnehin sehr wenig Zeit.

Ich werde offiziell zu Debatten eingeladen und treffe mich zum Vorgespräch mit meinen Konkurrenten. Drei Teilnehmer, darunter mich, hat man bereits versucht, von der Wahl auszuschließen.

Der Dialog verlief überraschend konstruktiv, obwohl sich unser Hauptkonkurrent von Einiges Russland geweigert hat teilzunehmen. Nach all den Geschichten mit den Kommissionen und den Unterlagen ist es schön, sich wenigstens einmal ganz normal mit den anderen Kandidaten unterhalten zu können.

Heute habe ich Geburtstag. Zumindest der Abend gehört mir.

8. September. Noch zehn Tage bis zur Wahl

Seit dem Morgen erhalte ich zahlreiche Anrufe. Wie sich herausstellte, waren sie von der Staatsanwaltschaft. In meinem Postfach finde ich eine E-Mail von ihr vom 7. September. Sehr ironisch – vielen Dank für das Geschenk. Die Mail kam am Nachmittag und landete im Spam-Ordner, aber ich muss heute noch um 17 Uhr dort erscheinen. Um 16 Uhr habe ich den Anruf entgegengenommen.

Bei der Staatsanwaltschaft war man höflich. Ich hatte den Eindruck, dass sie selbst nicht ganz verstanden, warum mein Video einen Verstoß darstellte. Die Mitarbeiterin sah es während unseres Gesprächs selbst zum ersten Mal und bezeichnete die Aussagen als »prophetisch«.

Ich erhielt eine Verwarnung und wurde aufgefordert, vorsichtiger zu sein. Mehrmals wurde betont, dass sie geradezu »gezwungen« seien, mir eine Verwarnung auszusprechen. Natürlich wurde kein Verfahren eingeleitet, es gab keinen Grund dafür.

Bei Jabloko hat man mich nicht darauf hingewiesen, dass die Flugblätter aufgebraucht waren, bis ich selbst nachgefragt habe. Ich verstehe nicht ganz, warum man mich ständig vernachlässigt. Ist das bei ihnen üblich, oder habe nur ich so viel »Glück«?

Und täglich grüßt das Murmeltier. Ich stehe auf und fahre in meinen Wahlkreis. Ich mache Wahlkampf und komme gegen 23 Uhr nach Hause. Ich spüre die aufgestaute Müdigkeit körperlich.

Es bleibt kaum noch Zeit, und die Plakate sind noch nicht fertig. Ich mache mir Sorgen, dass ich irgendwie keine echte Kandidatin bin.

13. September. Noch fünf Tage bis zur Wahl

Lange hatte ich das Gefühl, den Wahlkampf im Grunde genommen ganz allein zu bestreiten. Und dann kamen plötzlich Leute – und zwar von sich aus. Wahrscheinlich habe ich zum ersten Mal während des gesamten Wahlkampfs gespürt, dass das alles auch für andere wichtig ist.

Am Wahltag war Pesljak in vielen Wahllokalen unterwegs. Foto: Telegram/mpesliak Im Großen und Ganzen habe ich mit meinem Wahlkreis großes Glück gehabt. Alle äußern sich recht positiv sowohl über meine Kandidatur als auch über die Partei, für die ich antrete. Allerdings haben wir heute zum ersten Mal Menschen getroffen, die »keine Lust haben«, mit Jabloko zu sprechen.

Die Flugblätter sind aufgebraucht – wie sich herausstellte, sind 5000 gar nicht so viel. Ich schreibe eilig an die Druckerei. Ich gerate ein wenig in Panik, weil noch so viel zu erledigen ist.

Ich warte auf meine Flugblätter. Ich fahre in meinen Wahlkreis. Ich warte auf meine Flugblätter. Ich fahre zur Wahlkommission. Ich fahre in meinen Wahlkreis.

Körperlich geht es mir sehr schlecht. Ich habe schon seit über einer Woche nicht mehr richtig gegessen. Ich spüre, dass ich wegen des Stresses krank werde.

16. September. Noch zwei Tage bis zur Wahl

Heute findet die Debatte statt. Die erste in meinem Leben. Ehrlich gesagt lief es nicht gut. Ich war nervös. Manchmal habe ich nicht alles gesagt, was ich wollte, manchmal hätte ich besser antworten können. Aber allein die Teilnahme ist wichtig.

Der letzte Tag des Wahlkampfs. Am liebsten würde ich ein paar Tage schlafen, aber ich muss weitermachen. Heute sollten so viele Menschen wie möglich kommen – wir werden die letzten 2000 Flugblätter verteilen.

Mittlerweile habe ich mich so sehr an den Stress gewöhnt, dass er zum Normalzustand geworden ist. Es ist beängstigend und anstrengend, ich bin müde, aber ich mache mich trotzdem auf den Weg. Ehrlich gesagt habe ich fast keine Kraft mehr. Aber ich sehe es als meine Pflicht an, die Kampagne eigenständig zu Ende zu führen.

Ein Helfer und ich deckten uns mit Wasser und Snacks ein und fuhren zu unseren Beobachtern und den Wahlkommissionen – damit sie nicht hungern mussten. Den ganzen Tag lang besuchte ich Wahlkommissionen, sprach mit den Vorsitzenden und schaute mir an, wie die Lage in den Wahllokalen war, in denen wir keine Beobachter hatten.

Eine lustige Anekdote am Rande: Die Kommission eines Wahllokals beklagte sich darüber, dass ihnen Geschenke für Erstwähler fehlten. Normalerweise werden solche Geschenke von staatlicher Seite bereitgestellt. Der Vorsitzende bat mich, »ihnen Geschenke zu kaufen«. Er sagte, sie wären mir dafür sehr dankbar und würden allen, die für mich stimmen, mitteilen, dass diese von mir stammen: »Wir werden ja sehen, wer für Sie gestimmt hat.« Ob das nun Unsinn ist oder nicht – ich weiß es nicht. Surreal. Vielleicht sind Mitglieder der Partei Einiges Russland zu ihnen gekommen und haben das so gemacht …

Insgesamt gingen die Vorsitzenden der Wahlkommissionen recht höflich mit mir um.

Gegen drei Uhr morgens schickte mir eine Bekannte aus einem Wahllokal das Protokoll mit den vorläufigen Ergebnissen. Das Ergebnis war natürlich enttäuschend. Ich lag auf dem vorletzten Platz: etwas mehr als 30 Stimmen. Der Kandidat von Einiges Russland, der überhaupt keinen Wahlkampf gemacht hatte, kam auf etwa 150 Stimmen.

Nach vorläufigen Angaben liege ich auf dem letzten Platz. Angesichts der Tatsache, dass in fast jedem Wahllokal, das ich besucht habe, nach dessen Schließung noch 400 Stimmen hinzukamen, überrascht mich das nicht.

Mir war es vor allem wichtig, sich für den Frieden auszusprechen – und den Menschen zu zeigen, dass sie nicht allein sind. Die ganze Zeit über konnten mein Team und ich mit den Menschen über ihre tatsächlichen Probleme sprechen. Die Möglichkeit, sich zu äußern, ist für uns sehr wichtig.

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Source: nd