Parlamentswahlen in Neuseeland | Qiulae Wong: Königsmacherin mit roten Linien

Qiulae Wong sieht den Parlamentswahlen in Neuseeland am Samstag frohgemut entgegen. Foto: AFP/MARTY MELVILLE Am Anfang stand das Jobportal Seek. Dort schrieb die neuseeländische Opportunity Party im vergangenen Jahr den Vorsitz aus. Die damalige Unternehmensberaterin Qiulae Wong erfuhr davon, bewarb sich und bekam die Stelle, obwohl sie zuvor nie ein politisches Amt innehatte.

Vor den Parlamentswahlen am 7. November wird die 38-Jährige nun als mögliche Königsmacherin gehandelt. Ihre Partei könnte entscheiden, wer nach der Wahl in Neuseeland die Regierung bilden kann. Nicht zuletzt wegen ihres »kometenhaften Aufstiegs« haben Medien sie bereits mit der früheren neuseeländischen Regierungschefin Jacinda Ardern verglichen.

Wong wurde in Fidschi geboren. Rund acht Jahre lang arbeitete sie in London, zunächst in der ethischen Modebranche, unter anderem für ein Start-up, das Unternehmen wie Vivienne Westwood bei der Umstellung auf nachhaltigere Geschäftsmodelle unterstützte. Dann kehrte sie nach Auckland zurück, Neuseelands größte Stadt auf der Nordinsel, wo sie bereits als Kleinkind aufgewachsen war. In die Politik trieb sie nach eigener Darstellung die abrupte Kehrtwende der Regierung beim Klimaschutz. Aus nächster Nähe habe sie erlebt, wie das Vertrauen der Unternehmen in Investitionen und Planbarkeit litt. Das sei »der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht« und veranlasst habe, dass sie sich nach anderen Wegen umsah.

Wong tritt in Mount Albert an, einem Wahlkreis, den einst Premierministerinnen wie Jacinda Ardern und Helen Clark hielten. Sie zielt auf die Stimmen jener Wähler ab, die von beiden großen Parteien – den konservativen Nationals und der linken Labour Party – enttäuscht sind.

Das Herzstück ihres Programms ist eine umfassende Steuerreform mit einer Bodenwertsteuer. Wong will damit das Horten von Bauland unattraktiv machen, Wohnen bezahlbarer machen und das Steuersystem Schritt für Schritt von der Einkommensteuer wegführen. Die Einführung soll nach Parteiangaben über zehn Jahre gestaffelt erfolgen.

Mit dem Geld soll ein bedingungsloses Grundeinkommen finanziert werden, das die Partei »Citizen’s Income« nennt. Es würde 19.400 Neuseeland-Dollar im Jahr betragen, gut 370 Dollar pro Woche – umgerechnet sind dies rund 9800 Euro jährlich. Damit sollen die wichtigsten Sozialleistungen, darunter die Altersrente, ersetzt werden. Für Rentner, Eltern, Alleinerziehende oder Menschen mit Behinderung sind ergänzende Zahlungen vorgesehen. Wong sieht darin auch ein Sicherheitsnetz für Angestellte der Mittelschicht, sollten ihre Jobs durch künstliche Intelligenz ersetzt werden.

Politikwissenschaftler wie Stephen Levine von der Victoria University of Wellington beobachten mit Interesse die Aufmerksamkeit, die die Opportunity Party selbst im Ausland erhält. Die Partei, die ihren Namen vom Plural »Opportunities« in den Singular änderte, habe zuvor nie ernsthaft Aussicht auf Parlamentssitze gehabt. Nun hänge womöglich die Regierungsbildung von ihr ab.

Der amtierende Regierungschef Christoper Luxon von den Nationals schließt aktuell eine Zusammenarbeit mit der Partei aus. Wong dagegen will zuerst mit der Partei verhandeln, die die meisten Sitze holt. Ihre fünf roten Linien hat sie folgendermaßen formuliert: Preise senken, Politik säubern, das Gesundheitssystem reparieren, die Ozeane schützen und Glaubwürdigkeit beim Klimaschutz zurückgewinnen. Deswegen steht ihr das Lager aus Labour, Grünen und Te Pāti Māori wohl näher als die konservativen rechten Parteien.

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