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In Sachsen-Anhalt über fünf Prozent | SPD tut weh
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Hurra, wir sind dabei: SPD-Hamburger auf der SPD-Wahlparty in Magdeburg. Foto: dpa/Julian Stratenschulte Am Wahlabend in Sachsen-Anhalt gab es im Fernsehen zwei verstörende Szenen. Erst trat AfD-Wahlsieger Ulrich Siegmund vor seine Fans und rief: »Es ist ein Zeichen für ganz Deutschland, weil wir endlich zu uns selbst gefunden haben, zu Deutschland gefunden haben. Das ist ein selbstbewusstes Zeichen, das durch das ganze Land gehen wird«. Klingt für alle Nicht-AfDler beängstigend.
Doch die SPDler jubelten in ihrer Parteizentrale, als sie das Wahlergebnis hörten, wie man im Fernsehen sehen konnte. Denn sie waren über fünf Prozent geblieben und werden auch im nächsten Landtag vertreten sein. Sie haben sogar 0,3 Prozentpunkte zugelegt, auf 9,3 Prozent. Ein trauriger Jubel von den Funktionären der ältesten Partei Deutschlands. Danke Campact, danke taktische Wähler*innen! Sagte aber niemand.
Man kann von der SPD halten, was man will, aber wenn sie so schwach ist, dann wird einem schon mulmig. Das ist ein depressives Zeichen, das ebenfalls durch das ganze Land gehen wird. Als ich am Montagmorgen das Thema »SPD« für diese Rubrik in der Redaktionssitzung des »nd« vorschlug, fragte einer: »Wer hätte gedacht, dass die Partei SPD mal zur Personalie schrumpfen würde?« Ein anderer seufzte: »Die SPD als Orchideenthema, das tut weh.«
Gestrauchelt, verirrt, abgestiegen, aber dennoch da. Früher nannte man sie auch Spezialdemokraten. Sie freuen sich, noch nicht verschwunden zu sein wie die FDP, mit der sie vor langer, fast schon vergessener Zeit eine Regierung bildeten. Mit Willy Brandt stellten sie den einzigen linken Bundeskanzler der Bundesrepublik. Er wollte »mehr Demokratie wagen« – klingt heute wie ein Traum. Denn seit seinem Rücktritt 1974 wird konstant mehr Sachzwang gewagt. Und immer war die Parteirechte, der Seeheimer Kreis, am Drücker, wenn es um die Chefposten ging.
Abrüstung, soziale Gerechtigkeit, Bildung für alle? Hm, hm, geht leider nicht, denn was sollen die Medien denken? Zu Brandts Kanzlerzeiten gab es einen Autoaufkleber, auf dem stand: »Mein Herz schlägt links – SPD«. Das wäre heute surreal. Es geht monoton um die »Mitte« und deshalb will die SPD die bessere CDU sein. Bloß keinen Ärger machen, wenn Eigentum und Wachstum mal wieder Thema sein könnten. »Mein Gefühl ist, die Menschen in unserem Land sind auch bereit, Opfer zu bringen und Veränderungen zu akzeptieren«, bekräftigte der aktuelle SPD-Chef Lars Klingbeil im März den Selbstmordkurs seiner Partei.
Opfer bringen, das gefällt dem SPD-Vorstand. Erst die Moral, dann der Verstand und zum Schluss die Partei. Es geht nicht anders, werden sie sagen.
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Source: nd