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Die Linke | Nach 15 Jahren soll es zurück in den Landtag gehen

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Sebastian Merkens und Alexandra Mehdi sollen Die Linke 2026 in den Landtag führen. Foto: Die Linke NRW / Jan Saueressig Vor 17 Jahren ist Die Linke in den Düsseldorfer Landtag gewählt worden. Es blieb eine kurze Episode. Bei den Neuwahlen 2012 flog sie wieder aus dem Landtag. Bei den folgenden Landtagswahlen scheiterte sie mehr oder weniger knapp. Im kommenden Frühjahr soll es mit dem Einzug in den Landtag aber wieder klappen. Die Vorzeichen dafür stehen gut. Bei der Bundestagswahl 2025 erhielt die Partei in NRW 8,3 Prozent der Zweitstimmen. Bei den Kommunalwahlen ein paar Monate später kam man auf 5,6 Prozent im Landesschnitt.

Wir sind Pol der Hoffnung für eine Gesellschaft, die oft die Hoffnung auf eine gute Zukunft aller verloren hat.

Für einen erfolgreichen Wahlkampf braucht es zuerst Inhalte, die die Partei in einem mehrmonatigen Programmprozess erarbeitet hat. Herausgekommen ist ein 250-seitiger Programmentwurf, der am Wochenende auf einem Parteitag in Mülheim an der Ruhr diskutiert wurde. Im Vorfeld hatten Mitglieder noch über 500 Änderungs- und Ergänzungsanträge gestellt, von denen ein Großteil noch nach Videokonferenzen in den Programmentwurf eingearbeitet werden konnte. Den Delegierten in Mülheim blieben allerdings noch etwa 50 Anträge übrig, über die diskutiert werden musste.

Thematisch war das, was noch zu diskutieren war, ziemlich vielfältig. So ging es etwa darum, ob die Formulierung, man sei für eine »gut ausgestattete Polizei« deren Aufrüstung suggeriert oder welchen Raum der Fußverkehr im Programm einnehmen soll. Auch über die Frage, wie viel historische Herleitung linker Antifaschismus benötigt, wurde debattiert.

Schwerpunkt des Wahlprogramms sind Vorschläge wie »das Leben in Nordrhein-Westfalen wieder bezahlbar wird«, erklärt die designierte Spitzenkandidatin Alexandra Mehdi im Gespräch mit dem »nd«. Mehdi zählt Themen auf: »Fährt der Bus? Habe ich eine bezahlbare Wohnung? Bekomme ich einen Kita-Platz?« Es gehe um den »Kern der sozialen Frage«, und die stelle im Düsseldorfer Landtag derzeit niemand. Sebastian Merkens ergänzt, man erlebe derzeit ein Erstarken der Rechten und gleichzeitig »eine Wehrlosigkeit derer, die derzeit politisch an der Macht sind«. Das sorge für eine große Hoffnungslosigkeit. Gegen diese Hoffnungslosigkeit stünden Erfolge wie der von Zohran Mamdani in New York. Auch Die Linke in Nordrhein-Westfalen sei ein »Pol der Hoffnung für eine Gesellschaft, die oft die Hoffnung auf eine gute Zukunft aller verloren hat«.

Alexandra Mehdi und Sebastian Merkens wurden vom Landesvorstand der Linken schon im Frühjahr als Spitzenkandidat*innen für die Landtagswahl vorgeschlagen. Mehdi arbeitet seit vielen Jahren für die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel und ist in feministischen Zusammenhängen in der Partei aktiv. Merkens ist seit 2022 Landesgeschäftsführer, als solcher musste er die Parteistruktur während der in Nordrhein-Westfalen besonders großen BSW-Krise aufrechterhalten und reorganisieren. Eine Aufgabe, die ihm geglückt ist. Mit 25.000 Mitgliedern steht die Partei in Nordrhein-Westfalen so gut da wie noch nie. Das ist auch ein Grund für den Optimismus im Hinblick auf die Landtagswahl. Nach der Bundestagswahl und den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr habe man landesweit Strukturen aufbauen können. Mittlerweile gibt es flächendeckend Parteibüros. Merkens und Mehdi glauben, damit im kommenden Wahlkampf viel »in Bewegung setzen« zu können.

Mitte Oktober soll das Spitzenduo gewählt werden. Dann trifft sich Die Linke NRW in Hagen zur Aufstellungsversammlung. 40 Menschen will man auf die Liste für den Landtag wählen. Eine linke Landtagsfraktion dürfte relativ bunt werden und sich aus Menschen zusammensetzen, die über sehr unterschiedliche Erfahrungshorizonte verfügen. Mehdi und Merkens dürften eine solche Fraktion weniger mit lautstarken Worten als mit Organisationstalent und einem breiten politischen Horizont führen.

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Source: nd