„Was von der internationalen Rechtsordnung übrig bleiben würde“: Araghchi über US-Angriffe

„Was von der internationalen Rechtsordnung übrig bleiben würde“: Araghchi über US-Angriffe

„Wenn Staaten die Freiheit hätten, einander auf der Grundlage ihrer eigenen Einschätzung möglicher zukünftiger Bedrohungen anzugreifen, was würde dann von der internationalen Rechtsordnung übrig bleiben?“ Der iranische Außenminister Abbas Araghchi hat in einem Meinungsbeitrag für die japanische Zeitung Kyodo News gefragt.

„Diese Frage“, schrieb Araghchi, „geht weit über den politischen Streit zwischen Iran und den Vereinigten Staaten hinaus.“

„Es geht um eines der Grundprinzipien, auf denen die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffene internationale Ordnung beruht: Die Anwendung von Gewalt ist gesetzlich geregelt, und kein Staat, wie mächtig er auch sein mag, hat das Recht, sein eigenes Urteil über verbindliche Regeln des Völkerrechts zu stellen“, heißt es in dem Artikel.

Er sagte, die amerikanisch-israelischen Angriffe stellten einen klaren Verstoß gegen das Gewaltverbot und einen Eingriff in die Souveränität Irans dar.

„Ihre Rechtmäßigkeit muss anhand der UN-Charta und etablierter Grundsätze des Völkerrechts beurteilt werden, nicht anhand politischer Argumente oder Rechtfertigungen, die nach Beginn der Militäreinsätze vorgebracht werden“, schrieb er.

Er sagte, die USA hätten weder die Genehmigung des UN-Sicherheitsrates erhalten noch einen Grund für die Berufung auf Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 dargelegt, der Gewalt als Reaktion auf einen bewaffneten Angriff erlaubt.

Die Angriffe auf Schulen, Sportstadien, zivile Infrastruktur und iranische Nuklearanlagen, die den Schutzmaßnahmen der Internationalen Atomenergiebehörde unterliegen, werfen weitere völkerrechtliche Fragen auf und müssen im Rahmen des humanitären Völkerrechts untersucht werden.

Wenn Staaten die Freiheit hätten, einander auf der Grundlage ihrer eigenen Einschätzung möglicher zukünftiger Bedrohungen anzugreifen, was bliebe dann von der internationalen Rechtsordnung übrig? Mein Kommentar für Kyodo über die Notwendigkeit, das Völkerrecht aufrechtzuerhalten, während Kriegsverbrecher versuchen, es zu zerstören: https://t.co/9BncbIDJyy

— Seyed Abbas Araghchi (@araghchi)13. November 2026