Trump fordert den sofortigen Rücktritt aller ICC-Mitglieder

Trump fordert den sofortigen Rücktritt aller ICC-Mitglieder

US-Präsident Donald Trump forderte am Dienstag die Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zum Rücktritt auf und verurteilte eine „außer Kontrolle geratene Institution“ und „eine böse Gruppe von Menschen“.

„Ich fordere alle Nationen, die Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs sind, auf, sofort offiziell aus dieser Schurkeninstitution auszutreten“, sagte er vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im UN-Hauptquartier in New York.

Trump fügte hinzu, dass Washington „niemals zulassen würde, dass US-Soldaten oder irgendjemand sonst von einem antiamerikanischen Tribunal ohne Zuständigkeit für uns untersucht oder einem Schauprozess unterzogen wird“.

Die Trump-Regierung hat eine Reihe von Sanktionen gegen ICC-Beamte verhängt, nachdem das Gericht einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erlassen hatte.