Faultline Faultline Kommando 161

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Free Maja! Free All Antifas!

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In der Nacht vom 02. Oktober auf den 03. Oktober besuchten wir das lokale Europabüro der SPD.

Neben der Markierung mit Farbe, nutzten wir ihre Schaufenster als Fläche um auf die Auslieferung und Verurteilung von Maja T. aufmerksam zu machen. Wir schauen nicht dabei zu, wie eine SPD, die sich den Antifaschismus auf die Fahne schreibt, Maja alleine in Ungarn lässt. 

Der Tag der Ehre, ein NS - verherrlichendes Großevent, dient größtenteils zur europaweiten Vernetzung vieler tausend Neonazis. Am Rande des antifaschistischen Gegenprotest kam es im Frühjahr 2023 zu körperlichen Auseinandersetzungen. 

Dieser Vorfall löste eine internationale Hetz- und Verfolgungsjagd aus, an der sich Ungarn und Deutschland maßgeblich beteiligten. Die deutschen Behörden verhafteten in diesem Zusammenhang Maja T. aus Jena Ende 2023 in Berlin.

2024 wurde Maja dann von deutschen Behörden, unter einem SPD - Bundeskanzler, aus der deutschen Zelle gezerrt und nach Ungarn ausgeliefert - kurz vor der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht, dass die Auslieferung rechtswidrig ist. Maja, nonbinär, wurde nun also, vor fast 800 Tagen, rechtswidrig an ein rechtsautoritäres und offen queerfeindliches Land ausgeliefert. Ungarn ist bekannt für systematische Rechtsstaatsdefizite, Verfassungsdefizite und unmenschliche Haftbedingungen. Genau diese Zustände beschreibt Maja in Telefonaten und Briefen auch. Maja berichtet von langanhaltender Isolationshaft, erniedrigenden Nacktuntersuchungen, Bettwanzen, schimmligem Essen und eingeschränkter medizinischer Versorgung. Im Sommer letzten Jahres protestierte Maja sogar gegen diese grausamen Bedingungen im Hungerstreik. Zu dem Zeitpunkt schwebte Maja in Lebensgefahr und trotzdem bemühte sich die Politik nicht um eine Rücküberführung, um ihr rechtswidriges Handeln anzuerkennen oder Maja in ihren Ängsten und Forderungen Ernst zu nehmen. Das ist Repression.

Am 4. Februar 2026 hatte das Budapester Landgericht Maja zu acht Jahren Zuchthaus verurteilt, doch der Staatsanwalt beharrte auf der Höchststrafe von 24 Jahren Haft. 

Bereits am ersten Tag des Revisionsverfahrens vor zwei Wochen war deutlich geworden, dass es weiterhin nur um die Abstrafung antifaschistischer Haltung geht – und darum ein politisches Zeichen zu setzen. So lehnte Budapester Gericht den Antrag der Verteidigung ab, entlastendes Videomaterial überhaupt auch nur zu sichten, in dem zu sehen gewesen wäre, dass die von den Verfolgungsbehörden als Maja identifizierte Person gar nicht an den eigentlichen Ereignissen beteiligt ist. Stattdessen ließ das Gericht nur Raum für die Plädoyers. Der Staatsanwalt verlangte eine Erhöhung des Strafmaßes und forderte im Fall von Maja mindestens 13 Jahre Haft. Die Verteidigung hob die groben Rechtsfehler im Prozess hervor und verwies darauf, dass es keinerlei Beweise für eine Beteiligung von Maja und den Mitangeklagten an den Auseinandersetzungen oder an der konstruierten „Vereinigung“ gibt und dass entlastende Beweise ignoriert worden seien. 

Diesen Prozess und das Schweigen der Bundesregierung vergessen wir nicht.

Uns wird nichts aufhalten, so lange zu kämpfen, bis Maja wieder zuhause ist. 

Wir stehen solidarisch an der Seite von Maja, von Gabri, von Anna, von Gino, von Zaid und all den anderen verfolgten Antifaschist:innen. Wir sind alle Antifa!

Feuer und Farbe der Repression - Liebe und Kraft in Untergrund und Haft!

- - - - hier findet ihr ein Video der Aktion: https://vimeo.com/1232541847

Bilder: webadresse: https://vimeo.com/1232541...Lizenz des Artikels und aller eingebetteten Medien:  Creative Commons by-sa: Weitergabe unter gleichen Bedingungen

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Source: de.indymedia