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Zerwürfnis im Gemeinderat: Mit der Brechstange

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S chellhorn besteht aus nur wenigen Straßen mit gepflegten Einfamilienhäusern, auf einer Weide an der Hauptstraße grasen Schafe und Esel. Das frühere Dorf grenzt an einer Seite so eng an die Nachbarstadt Preetz, dass kein Übergang zu sehen ist. Weitere Teile der Gemeinde liegen zwischen Feldern, Wiesen und Seen. Es gibt etwas Landwirtschaft und Tourismus, viele Ein­woh­ne­r:in­nen pendeln zur Arbeit nach Kiel.

Doch der Friede trügt: In der Gemeindevertretung, in der ausschließlich Mitglieder dreier Wählergemeinschaften sitzen, rumort es seit Längerem. Zurzeit prüft die Kommunalaufsicht einen besonders eklatanten Fall: Es geht um den Bau von Mietshäusern, um die versuchte Beeinflussung einer Gemeindevertreterin, um einen stellvertretenden Bürgermeister unter Druck und um zerstrittene Lager.

„Mich macht es traurig, wie es zurzeit läuft“, sagt Thomas Schult, der Bürgermeister von Schellhorn. Den Posten hat er vor gut einem Jahr übernommen, nachdem kurz nacheinander zwei andere Ehrenamtliche das Handtuch geworfen hatten. Auch mehrere Mitglieder des Gemeinderats sind wegen der schlechten Stimmung zurückgetreten. „Dabei haben wir so viel vor“, sagt Schult. Die Grundschule erhält eine neue Mensa, das Feuerwehrgerätehaus soll ausgebaut werden. „Das ist mehr als genug zu tun für uns Ehrenamtliche. Es sollte andere Wege geben, als Streit offen auf der Bühne auszutragen.“

So ein Streit auf offener Bühne fand zuletzt Ende September statt. Tatsächlich erinnerte die Szene im Untergeschoss des „Landhauses Fillert“ an einen Theater-Aufbau: Im hinteren Teil des Saals saßen die Gemeinderäte an U-förmig aufgestellten Tischen, davor auf Stuhlreihen das Publikum. Zu Beginn der Sitzung stand der Schellhorner Einwohner Birger Bastian auf und bombardierte Bürgermeister Schult und den neben ihm sitzenden Protokollführer, Peter Krebs von der Amtsverwaltung, mit Fragen: „Wie bewerten Sie die Tatsache, dass der stellvertretende Bürgermeister versucht hat, das Abstimmungsverhalten einer Gemeindevertreterin zu beeinflussen? Warum hat die Amtsverwaltung nichts getan? Was passiert, um diese Dinge aufzuklären?“

Der Fall, auf den Bastian damit anspielte, hatte sich bereits im Februar 2025 zugetragen. In einer Mail, die der taz vorliegt, schrieb der stellvertretende Bürgermeister Steffen Kaczmarczyk an eine Gemeinderätin einer anderen Fraktion: „Am 6. Februar 2025 stimmten Sie als einziges GV-Mitglied mit Nein. Unseren Anwalt und uns würden Ihre sachgerechten Gründe interessieren.“ Sollte die „sachgerechten Gründe“ nicht bis zu einer gesetzten Frist vorliegen, „lege ich Ihnen den umgehenden Austritt aus der Gemeinvertretung nahe“.

Abgesehen davon, dass gewählte Abgeordnete nur nach ihrem Gewissen abstimmen und sich dafür nicht rechtfertigen müssen, ist dieser Fall besonders pikant. Denn die in Rede stehende Abstimmung betrifft Kaczmarczyk privat – es geht um den Bau von vier Mietshäusern, die Kaczmarczyk und seine Frau finanzieren. In Kaczmarczyks Mail taucht aber das Logo seiner damaligen Wählergemeinschaft „Moin Schellhorn“ auf, in der Signatur ist seine ehrenamtliche Funktion benannt.

Die Gemeinderätin ging nicht auf die Forderung ein, sie gehört dem Gremium weiter an. Sie wollte nicht mit der taz sprechen, aber aus ihrem Umfeld ist zu hören, dass sie seit der Mail ungern mit Kaczmarczyk und seiner Frau, die ebenfalls im Gemeinderat sitzt, zusammentrifft. Spaß macht ihr das Ehrenamt nicht mehr.

Das Schreiben habe damals die Runde im Gemeinderat gemacht, berichtet Bürgermeister Schult. Seine Amtsvorgängerin habe Steffen Kaczmarczyk klargemacht, dass sie so ein Verhalten nicht dulde. Er habe daraufhin versprochen, dass es nicht wieder vorkomme. Kaczmarczyk, der auf eine Anfrage der taz nicht reagierte, ist weiterhin stellvertretender Bürgermeister.

„Warum kommt das jetzt wieder auf den Tisch?“, fragt Schult. „Wir haben gehandelt, und es hat sich etwas verändert.“ Andere im Ort sehen das anders: „Diese Spielereien und Drohungen gehen die ganze Zeit weiter“, sagt ein ehemaliger Gemeindevertreter.

Birger Bastian berichtet, er habe erst vor kürzlich von der Mail erfahren. Der Diplom-Ingenieur lebt und arbeitet in Schellhorn. Er beobachtet die Gemeindepolitik seit Längerem mit Sorge: „Hier wird viel zurechtgebogen und gemauschelt.“ Wegen seiner offenen Kritik sei er bereits „verschrien, weil ich die Ämter nerve“.

Einen Ausdruck der Mail von Kaczmarczyk habe ihm jemand anonym in den Briefkasten gelegt, sagt er. Und anders als die betroffene Gemeinderätin, die im Februar 2025 nur im engeren Kreis über das Thema sprach, machte Bastian den Fall öffentlich. „Mich stört, wenn Leute sich nicht an die Regeln halten“, sagte er.

Ihm geht es nicht nur um die Mail, sondern auch um die vier Mietshäuser, die Kaczmarczyk und seine Frau bauen. Auch bei deren Genehmigung könnten die Regeln nicht eingehalten worden sein, vermutet er.

Die Häuser stehen auf Schellhorner Gebiet, können aber nur über eine Straße angefahren werden, die auf dem Grund der Nachbarstadt Preetz liegt. Die Stadt hat die schmale, von Bäumen gesäumte Straße zur „Erholungsachse“ erklärt, zudem fehle eine Regenwasserkanalisation, berichten die Kieler Nachrichten.

Neue Häuser, die Autoverkehr und Bodenversiegelung mit sich bringen, sind daher aus Preetzer Sicht unerwünscht. Die Stadt verbot zwischenzeitlich sogar Baufahrzeugen die Zufahrt. Und sie klagt vor dem Verwaltungsgericht gegen den Kreis Plön, der den Bau genehmigt hat. Steffen Kaczmarczyk sieht sich als Opfer: „Es ist der Stadt Preetz wichtiger, uns zu schaden, als das Verfahren zu betreiben“, sagte er den Kieler Nachrichten. Niemand könne etwas gegen neue Wohnungen haben.

Die Entscheidung in diesem Fall steht jetzt an, und Birger Bastian befürchtet, dass das Gericht die so gut wie fertigen Mietshäuser rückwirkend genehmigt. „Aber wenn solche Sachen durchkommen, können wir irgendwann das Baurecht vergessen“, sagt Bastian.

Das Ehepaar Kaczmarczyk zwinge die Stadt Preetz, zu ihren Gunsten und auf Kosten der Steuerzahlenden die Straße zu erschließen. Die Schellhorner Gemeindevertretung hätte bei der Abstimmung diese Hintergründe nicht gekannt, vermutet er. Daher setzt er alles daran, den Fall bekannt zu machen.

Im Schellhorner Gemeinderat drang er mit seinen Fragen nicht durch. Statt auf die Vorwürfe einzugehen, arbeitete sich die Runde in ihrer Sitzung Ende September stoisch durch die Tagesordnung, beriet über Aschenbecher-Aufsätze an öffentlichen Mülleimern und den Ausbau des Feuerwehrgerätehauses.

Thomas Schult hält es im Nachhinein weiter für richtig, dass er in der Sitzung nicht über die Vorwürfe diskutieren ließ: „Herr Bastian spricht von Nötigung der Gemeindevertreterin – aber übt er nicht auch Druck aus, wenn er öffentlich solche Fragen stellt?“ Sie würden bei der nächsten Sitzung beantwortet, wie es die Gemeindeordnung vorsehe.

Inzwischen ist auch die Kommunalaufsicht, die beim Kreis Plön liegt, eingeschaltet. Die Untersuchung laufe noch, sagt Kreis-Sprecherin Nicole Heyck. Die Behörde prüft, ob bei der Genehmigung des Bauprojekts alles korrekt ablief. Die E-Mail von Kaczmarczyk an die Gemeinderätin bedürfe „einer eigenständigen Bewertung“.

Ob Kaczmarczyk in seinem Amt bleiben will und kann, ist derzeit also unklar. Genau wie die Frage, ob wieder Friede in Schellhorn einkehrt. Bürgermeister Schult glaubt daran: „Ich bin Optimist. Ich will mit allen gemeinsam in die Zukunft schauen.“

Peter Krebs, der Leiter der Amtsverwaltung, hat keine richtige Idee, wie das gelingen könnte. „Es hängt immer an den beteiligen Personen.“ Er bewundere jeden, der sich ehrenamtlich in der Lokalpolitik engagiere.

Engagiert bleibt auch Birger Bastian, nur eben außerhalb des Gremiums. „Ich will nicht, dass Leute mit falschen Versprechen und unter Umgehung der Regeln ihre eigenen Interessen durchsetzen.“ Er will weiter genau hinschauen.

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Source: taz