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Trump und Xi in Washington: Schaumwein, ein Adler und Spartas Angst
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Nach einem langen Tag voller Prunk und Inszenierung tritt Donald Trump ans Rednerpult des prall gefüllten East Room im Weißen Haus. Er blickt in Richtung Xi Jinping und dessen Ehefrau, macht eine bedeutungsschwere Pause und sagt schließlich: „Ihr seid wirklich großartige Menschen.“ Während der chinesische Staatschef sein Glas mit kalifornischem Schaumwein hebt, mit seinen Sitznachbarn Elon Musk und Jensen Huang anstößt, fährt der US-Präsident fort: „Wir haben uns nie zuvor so gut verstanden“. Schließlich lässt er eine 90 Zentimeter große Adlerstatue enthüllen – als besonderes Geschenk für den von weit her angereisten Gast.
Zwar stand bereits im Vorfeld vom vielleicht wichtigsten Gipfeltreffen des Jahres fest, dass Donald Trump eine besonders pompöse Show hinlegen würde. Doch das Ausmaß der Inszenierung erstaunte dann doch auch viele chinesische Beobachter. „Trump empfängt Xi diesmal zweifellos mit den höchsten protokollarischen Ehren, die es jemals gegeben hat“, kommentiert Wang Zhian, ehemaliger Journalist beim Staatsfernsehen CCTV, der mittlerweile im japanischen Exil lebt.
Dem gegenüber steht eine ziemlich schwache Bilanz, wenn man nur auf die konkreten Resultate schaut. „Bislang erfüllt der Gipfel nicht einmal die ohnehin niedrigen Erwartungen“, schreibt Scott Kennedy vom Washingtoner Center for Strategic and International Studies auf X.
Angesichts der bisher veröffentlichten Stellungnahmen beider Seiten ist dem nur schwer zu widersprechen. Zumindest ein konkretes Resultat sticht hervor: Die USA und China haben sich auf eine zweimonatige Verlängerung ihres vor einem Jahr im südkoreanischen Busan erzielten Abkommens geeinigt. Der Deal, der nun bis zum kommenden Januar gilt, besagt unter anderem, dass Trump keine weiteren Zölle erhebt, während Xi den US-Unternehmen Zugang zu seltenen Erden aus China gewährt. Erwartet wurde allerdings, dass die Einigung um deutlich länger als nur zwei Monate fortgeführt würde.
Und bei praktisch allen anderen Themen – etwa Chinas Unterstützung von Iran und Russland – gibt es keine erkennbaren Durchbrüche. Im Umgang mit KI haben Washington und Peking immerhin einen regelmäßigen Austausch angekündigt. Bei der Taiwan-Frage, dem für Chinas Staatsführung zentralen Anliegen, hat Xi Jinping den rhetorischen Druck erhöht, als er die USA dazu ermahnte, an der „richtigen Position“ festzuhalten und eine Unabhängigkeit Taiwans abzulehnen. Ob Trump bestimmte Konzessionen gegeben hat, etwa eine weitere Verzögerung des 14 Milliarden Dollar schweren Waffenpakets an Taiwan, ist nicht bekannt.
Gemessen an den vielen Herausforderungen zwischen den zwei Weltmächten sind die Ergebnisse also lauwarm ausgefallen. „Aus meiner Sicht ist das Außergewöhnlichste das Ausmaß der Inszenierung und die Symbolik, die Präsident Trump für Präsident Xi auffährt. Offen gesagt schien genau das der Kern dieses Besuchs zu sein“, sagte Julian Gewirtz, ehemaliger China-Berater unter Joe Biden, dem Fernsehsender CNBC. Peking sei mehr als gewillt, bei dieser Inszenierung mitzuspielen, weil es der chinesischen Seite dabei helfe, Zeit zu gewinnen, meint Gewirtz.
Tatsächlich hat sich Trump demonstrativ viel Zeit genommen, um seinem Gast den neuen Hubschrauberlandeplatz vorm Weißen Haus zu zeigen und entlang der Kolonnade die Präsidentenporträts zu präsentieren. Offensichtlich ging es ihm dabei darum, einen persönlichen Draht zum chinesischen Parteichef zu etablieren. „Xi spricht über die Beziehungen zwischen Staaten und über Macht. Trump spricht über die persönliche Chemie. Der Kontrast könnte kaum deutlicher sein“, meint Ryan Hass vom Brookings Institute.
Xi Jinping hat in seinen Reden umrissen, wie er auf den entscheidenden Systemwettbewerb der Gegenwart blickt. „China und die Vereinigten Staaten können beide von Zusammenarbeit profitieren und werden beide bei einer Konfrontation verlieren“, sagte Xi: „Unser Wettbewerb sollte ein gesunder Wettbewerb sein und innerhalb bestimmter Grenzen bleiben. Es sollte ein Wettlauf sein, bei dem beide versuchen, den anderen einzuholen, und kein Ringkampf, bei dem einer gewinnt und der andere verliert.“ Und dann holte der 73-Jährige seine Lieblingsmetapher hervor: „Die Thukydides-Falle kann überwunden werden“.
Das Sprachbild wurde erstmals von dem US-Politologen Graham Allison populär gemacht. Es beschreibt den Krieg zwischen dem aufstrebenden Athen mit dem etablierten Sparta vor fast 2.500 Jahren. Laut dem griechischen Militärhistoriker Thukydides löste Spartas Angst vor der wachsenden Macht Athens die offene Eskalation aus. Nun lässt sich diese Konstellation auf Washington und Peking übertragen.
Beim Gipfeltreffen wurde auch deutlich, dass die zwei Staatschefs lediglich in ihrem ausgeprägten Willen zur Macht Ähnlichkeiten aufweisen. Von der Mentalität her ticken sie völlig unterschiedlich. Während man Donald Trump einen gewissen Entertainment-Faktor nicht absprechen kann, wirkte Xi während des gesamten Staatsbesuchs steif und unbeholfen. Bei seinen monoton vorgetragenen Reden klebten Xis Augen sklavisch am Skript, und auch seine Aussprache sorgte mehrmals für unfreiwillige Komik. Als der chinesische Parteivorsitzende etwa von der historischen „Pingpong-Diplomatie“ unter Nixon und Mao sprach, sagte er auf Chinesisch versehentlich: „Eis-am-Stiel-Diplomatie“.
Interessant war, was am Rande des offiziellen Zeremoniells passiert. Als Xis Ehefrau Peng Liyuan nach ihrem Besuch aus dem Smithsonian American Art Museum trat, riefen chinesischstämmige Exil-Aktivisten ihr lautstark Protestslogans zu: „Nieder mit Xi Jinping!“ Sofort stürmten Sicherheitskräfte mit khakifarbenen Kappen und Gesichtsmasken an, um die Peking-Kritiker mit Pfefferspray zu attackieren – ehe die anwesende Polizei intervenierte. Menschenrechtsorganisationen vermuten, dass es sich bei den Angreifern um chinesische Agenten gehandelt hat.
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Source: taz