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Telefongespräch mit Putin: Sturm im Wasserglas
In der EU zählen Eitelkeiten noch immer mehr als Entschlossenheit. So spielt Europa keine Rolle bei Krieg und Frieden auf dem eigenen Kontinent. mehr...
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E s ist beschämend, was die EU außenpolitisch gerade wieder zelebriert. Während der US-Präsident ein direktes Treffen des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj mit Kremlherrscher Wladimir Putin forciert – aus wirtschaftlichen Interessen -, streiten sich europäische Länder über den Umgang mit Russland.
Die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen wirft Finnlands Präsident Alexander Stubb und Norwegens Premier Jonas Gahr Støre Alleingänge vor. Die beiden waren schon geschlagen genug, sich am Dienstag fast anderthalb Stunden lang Putins Monolog über slawische Völker im Mittelalter und seine daraus abgeleitete Lesart, warum Russland den ukrainischen Donbass bekommen müsse, anhören mussten. Und danach auch noch die Schelte aus Dänemark und Schweden, unabgestimmt mit anderen europäischen Staaten mit dem Kremlchef telefoniert zu haben.
Offenbar zählen in der EU Eitelkeiten noch immer mehr als Entschlossenheit. Die Entschlossenheit, sich so einzubringen, dass Europa bei Verhandlungen über Krieg und Frieden auf dem eigenen Kontinent mit am Tisch sitzt. Und sich zu freuen, dass in der Ukraine-Frage mit Norwegen und Großbritannien über die EU-Staaten hinaus (noch) Einigkeit in Europa besteht.
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Entschlossen muss Europa an der Seite der Ukraine stehen und Verhandlungsschritte mit Kyjiw abstimmen – was Støre und Stubb mit Selenskyj und US-Unterhändler Steve Witkoff in Oslo taten.
Statt einen Sturm im Ostsee-Wasserglas zu entfachen, müsste jedes europäische Land das Maximum tun, um Putin an den Verhandlungstisch zu bringen: Dänemark mit robustem Einsatz gegen Moskaus Schattenflotte in der Ostsee. Belgien durch Beschlagnahme der dort eingefrorenen russischen Milliarden. Deutschland mit Waffenlieferungen und Finanzhilfen an Kyjiw und seinen traditionellen Russlandbeziehungen.
Nur dann kann Europa eine Rolle spielen in einem nun schon viereinhalb Jahre dauernden Konflikt.