World taz
Nach der Stichwahl in Brasilien: Flávio Bolsonaro macht sich lächerlich
Der in die USA geflohene rechte Wahlverlierer sieht sich als legitimer Präsident und will sein Land von den USA aus von einer „Diktatur“ befreien. mehr...
Deutsch (original) ·Read in English ⇄
Brasiliens gescheiterter Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat sich am Mittwochnachmittag aus den USA in einem offenen Brief an das brasilianische Volk als den „wahren gewählten Präsidenten Brasiliens“ bezeichnet. Der Wahlverlierer war nach einer abenteuerlichen Flucht über Argentinien und Ecuador am Morgen in Miami gelandet. Er sei nicht etwa geflohen, sondern habe das Land für dessen Wohl verlassen, behauptet der Senator in seinem Brief.
Das mehrseitige Schreiben ist mit dem Staatswappen Brasiliens versehen, worin das Land Brasilien mit z geschrieben ist: „Brazil“. Diese Schreibweise wurde 1931 vom damaligen Präsidenten Getúlio Vargas abgeschafft. In einer zweiten Version heißt es korrekt „Brasil“.
In Brasilien stieß der Brief auf einstimmige Ablehnung. Die regierende Arbeiterpartei PT forderte vom brasilianischen Wahlgericht eine Stellungnahme zum Vorgehen Flávios. Der von Flávios Vater Jair ernannte Vorsitzende des Wahlgerichts, Kássio Nunes Marques, bestätigt die Rechtmäßigkeit der Wahlen, ohne sich direkt auf Flávios Behauptungen zu beziehen.
„Die Wahl ist vorbei und die Stimmzettel müssen respektiert werden“, kommentierte der Gouverneur von São Paulo, Tarcísio de Freitas. Er hatte sich nach der Ausreise Flávios bereits selbst als Kandidat der Rechten für 2030 ins Spiel gebracht. In den sozialen Medien sorgte Flávios Erklärung für eine Welle an Ironie und Spott: Internetnutzer präsentierten sich mit Präsidentenschärpe und teilten KI-generierte Videos, in denen sich der Wahlgewinner, Präsident Luíz Inácio Lula da Silva kaputt lacht.
Wenige Minuten später macht Flávio daraufhin einen Rückzieher und veröffentlichte auf X eine dritte Variante: Darin bezeichnete er sich nicht mehr als „wahren gewählten Präsidenten“, sondern als den „Anführer“ Brasiliens.
Nach einer Reihe unbewiesener Anschuldigungen gegen das Oberste Bundesgericht, das Wahlgericht und die Regierung Brasiliens, die von Wahlbetrug über Machtmissbrauch bis zur Qualifizierung der aktuellen Regierung als „Diktatur“ reichen, vergleicht sich der Senator auch in der dritten Variante mit historischen Figuren wie etwa Charles de Gaulle, die ebenfalls die Geschicke ihres Landes erfolgreich aus dem Ausland gelenkt hätten. Er werde von den USA aus dafür kämpfen, das brasilianische Volk zu befreien, verkündete Flávio Bolsonaro.
US-Präsident Donald Trump, der Bolsonaro, dessen Ehefrau und zwei Töchtern eine Aufenthaltserlaubnis erteilt hat, sagte auf Nachfrage von Reportern, er werde sich in die Angelegenheit nicht einmischen. Kurz nach der Wahl hatte er diese noch als manipuliert bezeichnet, ohne Details zu nennen. Mehr als hundert Länder haben Lulas Wahlsieg derzeit bereits anerkannt. Bisher hat sich nur der ultrarechte argentinische Präsident Javier Milei nicht zum Wahlergebnis in Brasilien positioniert.
Flávio Bolsonaro hatte am Sonntag die Stichwahl gegen Luíz Inácio Lula da Silva mit 48,2 zu 51,8 Prozent verloren. In seinem Brief schreibt Bolsonaro die 10 Millionen Stimmen, die sein Konkurrent in der Stichwahl zugelegt hatte, den verlängerten Öffnungszeiten der Wahllokale um zwei Stunden zu. Der Oberste Richter Cristiano Zanin hatte dies bewilligt, nachdem es in mehreren Städten Probleme mit dem Nahverkehr gegeben hatte. Tatsächlich haben laut Wahlgericht nur 3,7 Millionen nach 17 Uhr in der Verlängerungszeit gewählt. Bolsonaros Partei hatte am Dienstag seine Wahlniederlage anerkannt.
Nach Bolsonaros Niederlage hatte die Bundespolizei seine Pässe wegen mehrerer gegen ihn anhängender Klagen annulliert und der Oberste Bundesrichter Alexandre de Morães ihm untersagt, das Land zu verlassen.