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War & Militarism taz

Krieg zwischen USA und Iran: Ist nach dem Krieg vor dem Krieg?

Die USA greifen Stellungen in Iran an und sprechen gleichzeitig von einem Kriegsende. Iran enthüllt neue Raketenstädte und zögert, sie einzusetzen. Und nun? mehr...

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Ist der Krieg zwischen den USA und der Islamischen Republik Iran bald vorüber? Äußerungen aus dem Weißen Haus deuteten derzeit eigentlich in diese Richtung. Doch in der Vergangenheit hatten größere Militärschläge gerne stattgefunden, kurz nachdem die USA noch über einen Durchbruch in den Verhandlungen sinniert hatten.

US-Außenminister Marco Rubio sagte am Dienstag auf dem Treffen der G7-Staaten, dass es aktuell „keinen Grund zu größeren Kampfhandlungen“ gebe, da die Wirtschaftsblockade gut funktioniere. US-Präsident Donald Trump sprach in einem Pressebriefing am Montag von einem „positiven Momentum in Richtung der Beendigung des Kriegs“ und bezeichnete Iran als „militärisch de facto am Ende“.

Die Realität vor Ort scheint dem jedoch zu widersprechen. Am Dienstag, nur wenige Stunden nach Trumps Äußerungen, veröffentlichten Irans Revolutionsgarden auf ihren Medienkanälen Videos von einer neuen sogenannten Raketenstadt: Sie zeigen kilometerlange, gut beleuchtete Tunnel, in denen Dutzende Raketen lagern. Irans unterirdische Raketenstädte sind für amerikanische Bomben bislang eher unzugänglich. Sie spielen eine entscheidende Rolle dabei, Irans militärische Schlagkraft auch während einer Konfrontation zu bewahren.

Die aufwendig inszenierte Propagandatour durch die neue Raketenstadt soll offensichtlich die USA und Israel vor neuen Angriffen gegen Iran abschrecken. Doch zuletzt richteten sich Irans Drohungen zunehmend auch gegen Europa.

Vor wenigen Tagen hat Iran angekündigt, die Begrenzung der Reichweite seiner Raketen auf 2.000 Kilometer aufgehoben zu haben. Gleichzeitig drohen iranische Politiker, auch europäische Staaten anzugreifen, sollten diese ihren Boden für künftige Militäroperationen der USA gegen Iran zur Verfügung stellen. In dem Propagandavideo aus der neuen Raketenstadt warnt der Chef des Generalstabs der Streitkräfte, Ali Abdollahi: „Sollte der Feind einen unklugen Schritt unternehmen, wird unsere Reaktion über die Region hinausreichen.“

Während die USA beschwichtigen und Iran sogar den Europäern droht, versucht der Golfstaat Katar noch emsig, zwischen beiden Seiten zu vermitteln. Der wichtigste Vorschlag aus Doha ist ein möglicher Nichtangriffspakt, der unter anderem die Öffnung der Straße von Hormus vorsieht, Sanktionserlass, Inspektionen der Internationalen Atombehörde, die Entfernung des verbliebenen hochangereicherten Urans aus Iran und die Erlaubnis für Iran, Atomenergie für zivile Zwecken zu nutzen.

Im Augenblick befindet sich Mohammed bin Abdulrahman al-Thani, katarischer Premier- und Außenminister, in den USA. Er soll laut Berichten ein mögliches Treffen zwischen US-Vizepräsident J. D. Vance und dem Vorsitzenden des Obersten Nationalen Sicherheitsrats in Iran, Mohsen Rezaei, vorbereiten.

Vor diesem Hintergrund aus Säbelrasseln und Diplomatie köchelt der Krieg in der Meerenge von Hormus auf niedriger Flamme weiter. Sowohl Iran als auch die USA nehmen täglich Schiffe der gegnerischen Seite ins Visier. In den letzten Tagen wurden mehrere Öltanker durch Luftangriffe und Seeminen beschädigt. Videos aus Oman zeigen die starke Verschmutzung des Meeres durch das ausgetretene Erdöl, auch an den Stränden wird die schwarze Brühe angespült.

Seit Anfang November haben die USA Iran wieder mehrfach angegriffen, auch die Inseln in der Meerenge sind betroffen. Explosionen wurden etwa auf der Insel Qeschm, aber auch in der Nähe der Hafenstadt Bandar Abbas auf dem Festland gemeldet. Ziel sind dabei die iranische Luftabwehr, Raketenwerfer und Radarsysteme. Irans Revolutionsgarden reagierten mit Angriffen auf die omanische Insel Didamar. Laut Iran werde diese von den USA genutzt, um den „Ölschmuggel zu begünstigen“.

Auch andernorts in der Region wird weitergekämpft. Die mit Iran verbündete Huthi-Miliz in Jemen greift weiterhin in deren Nachbarstaat Saudi-Arabien an. Am Sonntag wurde der Aramco-Turm durch einen Raketenangriff der Huthis beschädigt. Der Wolkenkratzer im Zentrum der Hauptstadt Riad gehört zum staatlichen Ölkonzern Aramco, der größten Erdölfördergesellschaft der Welt.

Der derzeitige Zustand in der Region – der anhaltende Schlagabtausch in der Straße von Hormus sowie die Kämpfe zwischen irantreuen und mit den USA verbündeten Kräften – beschreiben iranische Staatsmedien als „weder Krieg noch Frieden“. Irans Präsident Masud Peseschkian sagte am Montag, er habe vom Obersten Führer Modschaba Chamenei den Auftrag, diesen Zustand auf diplomatischem Weg zu beenden. Zugleich weigere sich Iran, gegenüber Drohungen und Zwang einzuknicken.

Den offiziellen Verhandlungen und Beschwörungen der Diplomatie stehen die konkreten Vorbereitungen in der Region auf eine größere Eskalation gegenüber. Während Iran der Weltöffentlichkeit seine neuen Raketenstädte präsentiert, rüsten sich die israelischen Streitkräfte laut Medienberichten für neue Kriegsszenarien. Gleichzeitig ist der dritte US-amerikanische Flugzeugträger, „Theodore Roosevelt“, derzeit unterwegs aus Singapur in Richtung Naher Osten, Militärflugzeuge und Raketenabwehrsysteme wurden bereits in die Region verbracht.

Originally published bytaz
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