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Kapitän der deutschen Klimadiplomatie: Flasbarth schmeißt hin

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Das Interessantes an dieser Personalie ist der Zeitpunkt: Jochen Flasbarth, der verbeamtete Staatssekretär im Bundesumweltministerium, gibt sein hohes Amt auf und wird stattdessen Chef der „European Climate Foundation“. Und zwar einen Monat vor Beginn der UN-Klimakonferenz 2026 (COP31) in Antalya. Verbeamtete Staatssekretäre sind die Kapitäne im Maschinenraum der Politik und Jochen Flasbarths Spezialgebiet war die internationale Klimadiplomatie.

Noch bis Donnerstag tagt eine sogenannte Pre-COP auf den Fidschi-Inseln und in Tuvalu. Im Vorfeld erklärte Flasbarth dieses Treffen zu „einem wichtigen Moment, um vor der Weltklimakonferenz in Antalya politische Einigungsmöglichkeiten zu erkunden“. Aktuell ist Flasbarth aktiv auf dieser vorgelagerten Konferenz in das „wichtige Momentum“ eingebunden. Die politische Einigung wird im November aber ohne ihn stattfinden müssen.

Eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums bestätigte gegenüber taz, dass die COP31 in Antalya ohne ihn stattfinden wird. Zudem steht seine Nachfolgerin bereits fest: Heike Henn wird neue Staatssekretärin, aktuell leitet sie im Ministerium die Abteilung für internationalen Umwelt- und Klimaschutz. Weltklimakonferenzen beginnen immer mit der Bonner Frühjahrskonferenz, strittige Fragen bis zur großen COP im November werden dann auf Zwischentreffen und solchen Pre-COPs, wie derzeit im Pazifik, verhandelt. Ein Prozess, an dem Heike Henn eng mitgearbeitet hat.

Die Karriere des heute 64-Jährigen ist rasant: Mit 16 Jahren trat Jochen Flasbarth in den „Deutschen Bund für Vogelschutz“ ein, mit 21 Jahren wurde er zum Jugendsprecher gewählt. 1990 gab es auch im deutschen Naturschutz eine Wiedervereinigung: Aus Vogelschutzbund West und dem Naturschutzbund Ost wurde „Naturschutzbund Deutschland“ – der Nabu. Als Flasbarth 1992 zum Präsidenten gewählt wird, ist er 30 Jahre. Zehn Jahre lang baut der diplomierte Volkswirtschaftler den Nabu zu einer stärker politisch agierenden Organisation um.

Und schließlich holte ihn Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen), trotz SPD-Parteibuch, 2003 als Abteilungsleiter ins Ministerium, wo er sich auch unter Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) für höhere Aufgaben empfahl. 2009 wurde Flasbarth Präsident des Umweltbundesamts, vier Jahre später beamteter Staatssekretär. Genau das blieb er 13 Jahre lang: Neun Jahre im Umweltministerium, vier in dem für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Wie viel Frust Flasbarth aktueller Entscheidung zugrunde liegt, lässt sich nur spekulieren: Zuletzt hatte Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) einen Plan bei der UNO eingereicht, wie die Bundesrepublik fossilfrei werden will. Gleichzeitig torpediert Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) mit ihren Gesetzen zu den Erneuerbaren und dem Netzausbau solche Pläne.

Flasbarth liebäugelte bereits früher mit einem Wechsel in die internationale Politik, beispielsweise 2016 und 2018, als er sich um den Chefposten bei der Unep, dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen, bewarb – aber sich nicht durchsetzte. Zwar ist die „European Climate Foundation“ nicht die UNO, mit ihren 250 Millionen Euro ausgereichten Mitteln aber sicherlich eine der einflussreichsten Stiftung in Europa. Flasbarth wird das Amt im Februar antreten. Und einen alten Bekannten wiedertreffen: Jonathan Pershing ist sein Stellvertreter, der ehemalige Chefunterhändler von Barack Obama bei den COPs.

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Source: taz