Iran-Bericht von Amnesty International: Ein Dokument des Grauens

Z u den „gängigen“ Foltermethoden, schreibt Amnesty International, gehörten Schläge mit Schlagstöcken und Ketten, Auspeitschen, Einzelhaft, Elektroschocks, Verabreichung chemischer Stoffe, Entzug von Wasser und Nahrung – das ist nur eine Auswahl der physischen Foltermethoden, die in dem ausführlichen Bericht aufgelistet sind.

Die Menschenrechtsorganisation hat zum vierten Jahrestag des Todes von Jina Mahsa Amini das Ergebnis ihrer Untersuchung über die Menschenrechtsverbrechen der Islamischen Republik Iran im Zuge der „Frau, Leben, Freiheit“-Proteste im Jahr 2022 veröffentlicht. Amnesty benennt darin 87 Personen, die diese Verbrechen mutmaßlich zu verantworten haben. Es ist ein Dokument des Grauens.

Vier Jahre nach den Protesten, bei denen Hunderte von Menschen, darunter viele Kinder, auf den Straßen Irans ermordet und viele Tausende inhaftiert und gefoltert wurden, ist die Hoffnung, dass dieser Bericht dazu führt, dass Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden, kleiner denn je. Erst im Januar dieses Jahres ließ das iranische Regime wieder Tausende, womöglich Zehntausende Menschen, die friedlich protestierten, ermorden. Bis heute werden Protestierende hingerichtet.

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Zudem verliert das Völkerrecht, anhand dessen solche Verbrechen verfolgt werden müssten, tagtäglich an Autorität. Während demokratische Regierungen kaum noch verbergen, dass das internationale Recht für sie keine Rolle spielt, sind es Menschen, die darunter leiden, in Gaza, im Sudan, im Iran, weltweit. Zwischen den fallenden Bomben der Amerikaner und den Patronen des eigenen Regimes ist das Leid der Menschen im Iran heute so groß wie selten in der Geschichte der Islamischen Republik.

Es bleibt wichtig, dass Menschenrechtsverbrechen dokumentiert werden. Solange demokratische Staaten nicht bereit sind, Konsequenzen zu ziehen, bleibt es an den Zivilgesellschaften aller Länder, an diese Verbrechen zu erinnern und Rechenschaft einzufordern. Es ist ein weiteres Feld, in dem Demokratien im 21. Jahrhundert versagen.