Funkloch: Weimer spricht, aber antwortet nicht

I n Bad Homburg vor der Höh’ steigt die Spannung. Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer wird hier zur nächsten Festrede erwartet. Er spricht am 3. Oktober beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit. Das Thema lässt Schlimmes erwarten, es lautet „Denk ich an Deutschland“.

Was wird er wohl diesmal als Denkanstoß liefern, nachdem er bei der letzten Festrede bei der Konrad-Adenauer-Stiftung die Privatisierung des ZDF und die Zerschlagung der ARD forderte? Bad Homburg war die Lieblings-Sommerresidenz von Kaiser Wilhelm II. Ruft der lupenreine Demokrat Weimer hier vielleicht mal fix die Monarchie wieder aus?

Auf die Adenauer-Vorschläge zu den „Restmedien für Rentner“, so Weimers liebevolle Umschreibung für ARD und ZDF, lässt sich der Medienstaatsminister gerade nicht so gerne ansprechen. Die waren für ein internes Publikum, basta, heißt es aus dem Büro des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM).

Wir fassen mal zusammen. Da hält ein Mitglied der Bundesregierung mit Kabinettsrang eine Rede mit kruden Vorschlägen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Also einem Bereich, für den der Bund gar nicht zuständig ist und den die AfD am liebsten sofort abschaffen würde. Jegliche Fragen dazu oder zu den Reaktionen darauf werden nicht beantwortet, weil es eine interne Rede war. So sieht also Transparenz und Rechenschaftspflicht à la BKM aus.

An wen erinnert das doch gleich? Demnächst mehr dazu auf Weimer Social.

Bis dahin seien hier ausdrücklich die Anstalten gelobt! Großartig, wie die komplette ARD den von Weimer zum Abschuss freigegebenen kleinen Sendern Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk beisprang.

Das hoodiehafte „Der hat sie doch nicht alle, Digga!“ des ARD‑Vorsitzenden Florian Hager wird noch lange in Erinnerung bleiben, genauso die ironische Frage „Im Ernst?“ von WDR-Intendantin Katrin Vernau, das knappe „Lächerlich!“ von SWR-Chef Kai Gniffke oder das schon leicht oktoberfestige „Ja mei, der Weimer!“ von BR-Intendantin Katja Wildermuth.

Selbst das ZDF gab seine immerwährende medienpolitische Konzilianz auf. „Was soll das, Herr Kulturstaatsminister? Sie sind Staatsminister für Kultur und Medien und nicht dagegen“, so ZDF-Intendant Norbert Himmler.

Äh, stopp. War natürlich ganz anders. KeinE Intendant* hat sich öffentlich gemeldet, nicht mal die von RB oder SR. Nur den dem ZDF untergeschobenen Satz gibt es wirklich. Allerdings nicht aus dem Mund von Himmler, sondern von Olaf Zimmermann, dem Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats.

Mit der Selbstverteidigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist es also weiterhin nicht weit her. Aber mit seiner Schweigespirale macht auch Weimer alles andere als Bella Figura.

Und so bekommt der bemerkenswerte Vorschlag der taz, statt des ZDF doch einfach Weimer zu privatisieren, tieferen Sinn. Der BKM will ja nach einer Legislatur ohnehin nicht weitermachen. Bis dahin hat er die Lizenz zum Unruhestiften, verschiebt den Diskurs nach rechts und nach ihm die Sintflut. Ob ihm die Rentner von Bad Homburg, die bestimmt alle noch ARD und ZDF gucken, das danken?