BSW in Mecklenburg-Vorpommern: Wagenknecht-Partei versucht es mal ohne Haudrauf

Erst Magdeburg, jetzt Schwerin: Im Bündnis Sahra Wagenknecht gibt man sich überzeugt, bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag den nächsten Erfolg einzufahren. „Wir hoffen, dass wir wie in Sachsen-Anhalt das Zünglein an der Waage sein werden“, sagt BSW-Spitzenkandidatin Sabine Firnhaber. Sie sehe ihre Partei im Nordosten „realistisch bei 6 bis 8 Prozent“.

Die meisten Vorwahlumfragen sehen etwas anderes, nämlich ein Scheitern an der 5-Prozent-Hürde. Firnhaber interessiert das aber wenig. „Die Umfrageinstitute schreiben uns doch immer runter.“ Und die Medien machten mit. „Aber ich glaube, dass immer mehr Menschen das hinterfragen und uns das bei der Wahl jetzt die Bestätigung bringen wird“, sagt die 49-jährige Landwirtin zur taz.

Kurz zuvor hatte Parteigründerin Sahra Wagenknecht ihren großen Auftritt zur Unterstützung des Wahlkampfs in Mecklenburg-Vorpommern. Sabine Firnhaber und BSW-Co-Spitzenkandidat Peter Schabbel mussten das Vorprogramm bestreiten. Auch Wagenknecht beklagte sich erwartungsgemäß über die Medien. „Da wird verdammt viel gelogen.“ Aber „der Osten“ glaube das alles nicht mehr, weil der ja nicht dumm sei.

Sie trifft an diesem kalten Abend auf dem Alten Markt in Stralsund auf ein fleißig klatschendes, aber doch eher überschaubares Publikum. Nur knapp 200 Menschen hören ihr zu. Da gab es schon bessere Zeiten für Wagenknecht, auch in Mecklenburg-Vorpommern.

Wagenknechts Stimme peitscht trotzdem so laut über den Platz, als gäbe es mehrere tausend Leute zu unterhalten. 25 Minuten lang präsentiert sie ihre Klassiker: Die Wirtschaft wird „an die Wand gefahren“, die Bundesregierung hat „abgewirtschaftet“, ein Krieg mit Russland steht unmittelbar bevor, der wahre Terror kommt aus der Ukraine. „Schande.“ „Skandal.“ „Abzocke.“ „Wo soll das denn alles enden, liebe Freunde?“

Die lieben Freun­d:in­nen Sabine Firnhaber und Peter Schabbel wollen da nicht widersprechen. Wie Wagenknecht sehen auch die Spit­zen­kan­di­da­t:in­nen Deutschland am Ende. Auch sie fordern für Mecklenburg-Vorpommern einen „überparteilichen Ministerpräsidenten“. Und dass die Nordstream-Pipeline „aufgedreht“ wird. Wagenknechts Kriegs- und Friedenslieder können sie auswendig. Schabbel sagt: „Russland ist nicht unser Feind.“

Der 59-jährige Heilpraktiker verweist darauf, dass er sich schon zu DDR-Zeiten in der Friedensbewegung engagiert habe. Er stand lange den Grünen nahe. Bei der letzten Landtagswahl 2021 kandidierte er für die „Querdenken“-Partei Die Basis. Seit Oktober vergangenen Jahres ist er Chef des gerade mal 440 Mitglieder zählenden BSW-Landesverbands.

Der neben Schabbel damals ebenfalls zum neuen Landesvorsitzenden gewählte Uniprofessor Peter Langer, schmiss vier Monate später wieder hin. Inzwischen ist Langer aus dem BSW ausgetreten. Medienberichten zufolge soll er seiner Partei vorgeworfen haben, sich der AfD anzubiedern. Der Auftritt als „Antisystem-Partei“ habe ihn zunehmend angewidert, hieß es.

Ja, sagt Peter Schabbel zur taz: „Wir wollen gar nicht verschweigen, dass es hier Streitigkeiten gab.“ Dann fügt er noch hinzu: „Die Thüringen-Frage hat uns sicher nicht gutgetan.“ Schabbel ist anzumerken, dass er nicht gern über den Konflikt zwischen der BSW-Bundesspitze und dem Thüringer Landesverband spricht, der jetzt durch den Austritt der Wagenknecht-Kritiker:innen „gelöst“ wurde.

Ende August – in der Hochphase des Parteikriegs zwischen Berlin und Erfurt – gab Schabbel in einem Interview zu Protokoll, dass „die Thüringer“ ja auch „sehr gute Erfolge mit ihrer Regierungsbeteiligung haben“.

Zur Erinnerung: Wagenknecht und die BSW-Bundeschef:innen Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi sehen sahen in Thüringen ausschließlich Ver­rä­te­r:in­nen und Kar­rie­ris­t:in­nen am Werk. Die dortige Koalition mit CDU und SPD galt ihnen von Anfang an als parteischädigend. De Masi äußerte sich schon 2024 abfällig, das BSW sei nicht angetreten, „um in Thüringen ein paar Bratwürste zu grillen“.

Schabbel ist das Gegenteil von De Masi und Co. Eher Marke freundlicher Onkel. Der im BSW ansonsten gepflegte überdrehte Wutbürgersound liegt ihm nicht. Ähnlich ist es bei Co-Spitzenkandidatin Sabine Firnhaber, deren Weg in die Politik 2019 mit der Mitorganisation der Bauernproteste begann. Firnhaber sagt: „Wir sind halt norddeutsch.“ Sie und Schabbel hätten ihren „eigenen Stil, nicht so eine Haudrauf-Mentalität“.

Anders als die querfrontig gesinnte BSW-Spitze in Sachsen-Anhalt etwa haben Schabbel und Firnhaber zudem eine klare Position zur AfD: keine Zusammenarbeit. Während in Magdeburg munter Gespräche mit den Rechtsextremen geführt werden, sagt Schabbel: „Das schließe ich aus.“ Weder werde er im Landtag gemeinsam mit der AfD Anträge vorbereiten noch „bestimmte Strategien entwickeln, um parlamentarisch eine Mehrheit zu erreichen“.

Das sind Töne, wie sie auch aus dem abtrünnigen Feindesland Thüringen zu hören waren. Schabbel schränkt sicherheitshalber ein, dass sich das BSW in Mecklenburg-Vorpommern selbstverständlich in der Opposition sehe: „Wir können uns keine Koalition vorstellen, nicht mit der AfD, aber auch nicht mit den anderen Parteien.“

Überhaupt sei es an der Zeit, nach vorn zu schauen. „Wir sind eine junge, immer noch neue Partei. Da gibt es auch Setzungserscheinungen“, sagt Schabbel. „Das haben wir, glaube ich, jetzt aber ganz gut überstanden.“ Das BSW sei wieder auf Erfolgskurs. Allein in den drei Tagen nach der Wahl in Sachsen-Anhalt habe es in Mecklenburg-Vorpommern „12 oder 14 Mitgliedsaufnahmen“ gegeben. Das sei doch viel.