Antrag auf Amtsenthebung: Teile der Republikaner wollen Hegseth loswerden

Das amerikanische Repräsentantenhaus soll in dieser Woche über eine mögliche Amtsenthebung von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth abstimmen. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hatte am Montag einen entsprechenden Antrag gestellt. Er wirft Hegseth mehrere Rechtsverstöße vor, die gezeigt hätten, dass er „eine Gefahr für die Verfassung darstellt, sollte er im Amt bleiben dürfen“.

Insgesamt acht Anklagepunkte listet Massie in seinen sogenannten „Articles of Impeachment“ auf. Darunter der illegale Krieg in Iran, die Angriffe auf Schmugglerboote in der Karibik und dem Ostpazifik sowie die Unterdrückung der Meinungsfreiheit.

„Mein Vorstoß, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Minister Hegseth einzuleiten, ist eine weitaus mildere Form dessen, was uns erwartet, wenn die Demokraten im nächsten Jahr die Kontrolle über das Repräsentantenhaus und den Senat übernehmen. Sie werden nämlich Anhörungen und Untersuchungen veranlassen. Präsident Trump sollte Minister Hegseth jetzt ersetzen – solange er noch die Möglichkeit hat, einen Nachfolger durch den Senat bestätigen zu lassen“, sagte Massie in einer Presseerklärung.

Es ist bereits das zweite Mal, dass der scheidende Abgeordnete aus Kentucky einen Antrag auf Amtsenthebung gegen Hegseth einbringt. Bereits im September tat er dies, doch die republikanische Führung verweigerte, eine Abstimmung durchzuführen. Nun also sein zweiter Versuch.

Massie, der seine parteiinterne Vorwahl in diesem Jahr verloren hatte und damit im Januar aus dem Kongress ausscheiden wird, macht dieses Mal von ein prozedurales Verfahren Gebrauch, welche eine Abstimmung innerhalb der nächsten zwei Tage garantiert. Er umgeht damit seine Parteiführung, die als führende Kraft normalerweise Kontrolle über die Abläufe in Kongress besitzt.

Die Abstimmung, die somit spätestens am Mittwoch abgehalten werden muss, ist nach dem Wahldebakel der vergangenen Woche die erste Bewährungsprobe für die Republikaner, ihre Loyalität gegenüber der Trump-Regierung darzustellen.

Massie glaubt, dass neben so ziemlich allen Demokraten auch einige seiner republikanischen Kollegen für den Antrag stimmen werden. „Ich weiß, dass viele von ihnen Hegseth nicht mögen“, sagte er auf einer Pressekonferenz vor dem Kapitol am Montag.

Aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse im Repräsentantenhaus hat der Antrag eine echte Chance, eine einfache Mehrheit zu erlangen und damit ein mögliches Amtsenthebungsverfahren im Senat in den Gang zu setzten.

Der US-Verteidigungsminister wird sich am Dienstagmorgen aus dem Pentagon zum Amtsenthebungsverfahren äußern. In einem am vergangenen Donnerstag veröffentlichten Video verteidigte Hegseth seine Arbeit im Amt. Er bezeichnete Massies Vorgehen als eine „Schande“, die „nicht funktionieren wird“. „Wir sind entschlossener denn je – entschlossener als je zuvor –, zu Ende zu bringen, was wir begonnen haben“, sagte Hegseth in dem Video.

Auch neben dem Amtsenthebungsverfahren gibt es immer mehr Stimmen, die seine Absetzung fordern. Bereits vor der Wahlniederlage drängten mehrere Republikaner darauf, Hegseth zu ersetzen. Seitdem sind diese Forderungen noch lauter geworden.

Präsident Donald Trump hält bislang an seinem Verteidigungsminister fest. Er sagte, dass dieser „fantastische Arbeit“ leiste. Trump verteidigte auch den Irankrieg, obwohl er zugab, dass die resultierenden gestiegenen Öl- und Gaspreise sich negativ auf das Abschneiden der Republikaner bei den Zwischenwahlen ausgewirkt hatte.

Angesprochen auf Massies Amtsenthebungsantrag gegen Hegseth erklärte Trump während einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz im Weißen Haus am Montag, dass dieser ein „Verlierer“ sei. Er stehe zu Hegseth: „Er hat zwei Kriege gewonnen“, sagte der US-Präsident.

Wann das Repräsentantenhaus innerhalb der genannten Zwei-Tage-Frist über Massies Antrag abstimmen wird, ist noch nicht bekannt. Wie es nach einer erfolgreichen Abstimmung weitergeht, ist ebenfalls noch offen, da die Republikaner die Möglichkeit hätten, das Verfahren bis zur Einberufung des neuen Kongresses zu verzögern.