Angst vor neuer Schuldenkrise: Das Wachstum muss den Finanzmärkten ausreichen

Deutschland ist einer der Staaten mit der solidesten Finanzpolitik weltweit. Nur etwa ein Dutzend Länder erhält von den großen Rating-Agenturen die Bestnote als Schuldner – die Bundesrepublik gehört seit Jahren dazu. Dennoch warnte Bundesbankpräsident Joachim Nagel kürzlich: „Wir müssen hart daran arbeiten“, diesen Status zu erhalten, „und das wird sicher eine Herausforderung werden für die Bundesregierung.“ Da stellen sich Fragen: Was ist ein Staaten-Rating, welche Bedeutung hat es für die hiesige Politik und Wirtschaft?

Die Note AAA („Triple A“) ist top. Meist bekommen sie nur wenige Staaten, zum Beispiel die Schweiz, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Australien und eben Deutschland. „Das Rating der Agenturen ist ein Zeichen für die Bonität des Emittenten beispielsweise einer Staatsanleihe“, sagt Markus Demary vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Vergeben wird die Einschätzung unter anderem von den Agenturen Standard & Poor’s, Fitch, Moody’s und Scope.

Gewisse Ähnlichkeiten hat dieses Verfahren mit den Bewertungen, die Privatleute hierzulande von der Schufa erhalten. Wer eine gute Bonität hat, bekommt einen Kredit. Bei schlechter Prognose sagt die Bank oder der Händler vielleicht Nein. Auf der Ebene der Staaten „sind Ratings ein wichtiger Faktor, der Zins, Kurs und Rendite von Staatsanleihen bestimmt“, erklärt Demary. Ohne diese Schuldpapiere läuft oft nichts. Quasi alle Staaten verkaufen sie an internationale Banken, Versicherungen und Investoren, um sich Geld zu besorgen – oder würden das zumindest gerne tun.

Ein Rating ist eine komplexe Angelegenheit. Nicht nur die absolute der Höhe der Staatsschulden ist ausschlaggebend für die Bewertung etwa der Bundesanleihen, die die Deutsche Finanzagentur in Frankfurt am Main herausgibt. Hinzu kommt ein Haufen Daten – Wirtschaftswachstum, Höhe der Löhne, Lage der Sozialsysteme, Arbeitslosigkeit, Inflation, Exporte, Importe, Produktivität, Investitionen und vor allem die Zukunftsaussichten. Denn die Käufer der Staatsanleihen, die Gläubiger, interessiert nur dies: Welchen Gewinn können sie mit den Papieren künftig erwirtschaften?

So ist das Rating das Ergebnis einer Analyse der Wirtschaftsentwicklung. Und wie steht Deutschland gerade da? Zum Beispiel muss die Finanzagentur mittlerweile einen höheren Zins bieten, damit die Investoren die Staatspapiere kaufen. Er liegt nun bei drei Prozent pro Jahr für eine Bundesanleihe mit zehnjähriger Laufzeit. Früher waren es nur zwei, ein oder gar null Prozent. Aber Deutschland ist noch vergleichsweise gut dran: Frankreich und die USA sind schon gezwungen, zwischen vier und fünf Prozent Zins zu zahlen.

„Der Zins, den die Bundesfinanzagentur bieten muss, steigt momentan auch deshalb, weil sich die Investoren auf den weltweiten Finanzmärkten mehr Sorgen über die eventuell zu hohe Verschuldung von Staaten machen“, sagt IW-Ökonom Demary. Durch die Investitionsprogramme der schwarz-roten Koalition nimmt die öffentliche Kreditaufnahme auch hierzulande deutlich zu. Die Schuldenquote im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt beträgt nun etwa 64 Prozent. Frankreich oder die USA liegen aber mit jeweils nahe 120 Prozent deutlich darüber.

Treibt die Bundesregierung die Schulden also zu sehr in die Höhe? Vehementer als Bundesbankpräsident Nagel warnt Friedrich Heinemann vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim: „Das Rating ist tatsächlich in Gefahr, weil sich die Bundesregierung von der Schuldenbremse verabschiedet hat.“ Er beklagt einen „finanzpolitischen Kontrollverlust: Die Bereichsausnahme für die Verteidigung erlaubt unbegrenzte Verschuldung.“ Damit meint Heinemann den Beschluss, dass der größere Teil der Militärausgaben bis auf Weiteres mit zusätzlichen Krediten finanziert werden darf. So sinke die Bonität, und die Zinsen stiegen. „Die Bundesregierung sollte dem möglichst schnell entgegenwirken, indem sie die Verteidigungsausgaben wieder zunehmend aus dem laufenden Haushalt bezahlt“, fordert der ZEW-Ökonom.

Viel entspannter kommentiert dagegen Jens Südekum, Wirtschaftsprofessor der Uni Düsseldorf, der SPD-Finanzminister Lars Klingbeil berät: „Unmittelbarer Auslöser der jüngsten Zinsanstiege ist die Lage im Nahen Osten und die Angst vor einem neuen Energiepreisschock.“ Und positiv sei, dass infolge der beträchtlichen Staatsinvestitionen jetzt das hiesige Wirtschaftswachstum anziehe, sagt Südekum.

Das ist der Hinweis auf einen entscheidenden Umstand. Die Verschuldung verursacht Kosten in Gestalt der Zinsen, die der Staat zahlen muss. Bis 2030 werden diese im Bundeshaushalt ohnehin schon auf über 80 Milliarden Euro wachsen, mehr als zehn Prozent des gesamten Etats. Und verschlechterte sich das Rating, nähme dieser Posten weiter zu. Aber die Investoren auf den internationalen Finanzmärkten interessiert vor allem: Bekommen sie das Geld, das sie dem deutschen Staat geliehen haben, plus Gewinn zurück – und kann Deutschland diese Kosten dank des künftig ausreichenden Wachstums gut tragen? Die Antwort auf diese Frage ist offen – und damit auch die nach der Zukunft des Triple A.