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Abstimmung über Pete Hegseth: Den richtigen Zeitpunkt verpasst
Geschlossen stimmen die Republikaner im US-Repräsentantenhaus gegen die Amtsenthebung des „Kriegsministers“. Ein Erfolg für Trump – und ein Problem. mehr...
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A m Montag eingebracht, am Dienstag niedergestimmt: In Rekordtempo hat die noch amtierende republikanische Mehrheit im US-Repräsentantenhaus das Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth abgeräumt. Die Abgeordneten demonstrierten noch einmal ihre volle Loyalität zu Präsident Donald Trump.
Dabei eint die abgestraften Republikaner*innen eigentlich das dringende Bedürfnis, einzig und allein die ökonomischen Folgen des Irankriegs für die Wahlniederlage verantwortlich zu machen. Hegseth als auch in den eigenen Reihen wenig geschätzter Minister wäre der richtige Sündenbock.
Wie so etwas geht, hat vor ziemlich genau 20 Jahren der damalige Präsident George W. Bush vorgemacht. Als nach fünf Jahren Afghanistan- und über drei Jahren Irakkrieg auch im November 2006 die Republikaner bei den Midterms vernichtend geschlagen worden waren, entließ Bush seinen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld noch am Tag nach der Wahl.
Den Zeitpunkt hat Trump mit Hegseth verpasst, und bevor er nun selbst Initiative zeigen konnte, kam ihm das Impeachmentverfahren zuvor. Das wiederum musste dringend in republikanischer Geschlossenheit zurückgewiesen werden: Zielten doch alle vom republikanischen Trump-Gegner Thomas Massie vorgebrachten Anklagepunkte genauso auf Hegseth wie auf Trump selbst. Der Präsident musste sich vielmehr auf eine Weise hinter Hegseth stellen, die ihm jetzt die Hände bindet.
Vorerst zumindest hat das Impeachmentverfahren also Pete Hegseths Verbleib im Pentagon gesichert. Nur: Ein sehr großes Zeitfenster bleibt Trump nicht, wenn er seinen nach der Wahl angedeuteten Kabinettsumbau einigermaßen heil über die Bühne bringen will. Ab dem 3. Januar haben die Demokraten im Senat die Mehrheit – ab dann bringt Trump derart unqualifizierte Nominierungen nicht mehr durch. Es muss also schnell gehen.
Insofern ist das wahrscheinlichste Szenario, dass Hegseth von sich aus in der kommenden Woche den Rücktritt erklärt – aus rein persönlichen Gründen, versteht sich. Dann kann Trump den Neuanfang verkünden.