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+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Tote bei russischem Luftangriff auf Industriestadt Dnipro
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Russland hat in der Nacht die südukrainischen Industriestädte Dnipro, Krywyj Rih und Pawlohrad mit ballistischen Raketen angegriffen. In Dnipro seien mindestens vier Menschen getötet und weitere sechs verletzt worden, teilte der Gouverneur des Gebietes Dnipropetrowsk, Olexander Hanscha, auf Telegram mit. Unter den Trümmern eines getroffenen Industriebetriebs würden noch Verschüttete vermutet. Das russische Militär in Moskau sprach von einem Angriff auf Anlagen der Metall-, Chemie-, Energie und Rüstungsindustrie in der Ukraine. Neben Raketen seien Marschflugkörper und Kampfdrohnen eingesetzt worden.
In der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw herrschte nachts mehrfach Luftalarm. Durch Drohnenangriffe seien drei Menschen verletzt worden, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko mit. In einem Logistikbetrieb habe es gebrannt, ein fünfstöckiges Wohnhaus sei beschädigt worden. Russland versucht seit mehr als viereinhalb Jahren mit einer großangelegten Invasion, die Ukraine zu unterwerfen. Diplomatische Bemühungen um ein Kriegsende haben noch kein Ergebnis gebracht. Sie sollen heute am Rande der UN-Generaldebatte in New York fortgesetzt werden. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj wird mit US-Präsident Donald Trump sprechen. (dpa)
In der russischen Region Samara an der Wolga haben ukrainische Drohnen nach Behördenangaben zivile Ziele getroffen. Gouverneur Wjatscheslaw Fedorischtschew teilt auf dem Kurzmitteilungsdienst Telegram mit, die Luftabwehr habe in der Nacht zwar dutzende Drohnen abgeschossen. Dennoch seien Privathäuser und Autos beschädigt worden. In der Region befinden sich wichtige Industrieanlagen wie Ölraffinerien. Nach Angaben des Bürgermeisters der Stadt Samara, Iwan Noskow, ist ein Angriff auf die mehr als 1000 Kilometer südöstlich von Moskau gelegene Stadt abgewehrt worden. Sowohl die Ukraine als auch Russland weisen Vorwürfe zurück, gezielt zivile Objekte ins Visier zu nehmen. (rtr)
Lettland sperrt sich gegen die unter dem Druck einzelner EU-Staaten geplante Aufhebung von Sanktionen gegen die beiden russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman. „Die Haltung der lettischen Regierung ist unverändert geblieben. Die EU-Sanktionen gegen Russland sollten verschärft und nicht abgeschwächt werden. Lettland kann daher dem vorgelegten Vorschlag nicht zustimmen“, schrieb Außenministerin Baiba Braze auf dem Plattform X und fügte hinzu: Was die Standpunkte anderer Länder betreffe, müssten diese Länder befragt werden. Sanktionen müssen in der EU einstimmig von den Mitgliedsstaaten beschlossen werden.
Für die EU-Staaten drängt in der Frage die Zeit. Gleichzeitig mit der Aufhebung der Sanktionen gegen Usmanow und Fridman soll auch die Verlängerung der Sanktionen gegen rund 3.000 andere Personen, Einrichtungen und Unternehmen beschlossen werden. Diese laufen sonst in der Nacht zum Mittwoch aus. (dpa)
Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat angesichts eines möglichen Düngemittelabkommens zwischen den USA und Belarus vor jeglichen Handelsvereinbarungen mit Minsk gewarnt. „Jedes Geschäft mit dem Regime ist mit großen Risiken verbunden“, sagte Tichanowskaja am Montag der Nachrichtenagentur AFP in New York, wobei sie sich auf die Regierung von Präsident Alexander Lukaschenko bezog. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor mitgeteilt, Washington arbeite an einem „umfassenden“ Abkommen mit Belarus über den Kauf von Kalisalz.
Es sei jetzt „nicht der richtige Zeitpunkt für Handelsgeschäfte mit dem Regime“, führte die im Exil lebende belarussische Oppositionspolitikerin aus. Dies sei so lange der Fall, wie „sämtliche Einnahmen aus dem Kali-Geschäft in die Unterdrückung und die Unterstützung der russischen Kriegsmaschinerie fließen“. Sie betonte jedoch ihre Überzeugung, dass die USA „wissen, wer Lukaschenko ist“, und dass Trump wisse, was er tue. (afp)
Die USA erwägen im eskalierenden Handelsstreit mit Kanada verstärkte Kali-Käufe bei dem engen Russland-Verbündeten Belarus. Die USA arbeiteten an einem umfangreichen Abkommen dazu, schrieb US-Präsident Donald Trump am Montag auf seiner Plattform Truth Social. Der Preis für Kali aus Belarus werde deutlich unter dem liegen, den die USA derzeit an Kanada zahlten. Das Nachbarland liefert bislang den Großteil der US-Kali-Importe, das als Düngemittel zur Steigerung von Ernteerträgen eingesetzt wird. Belarus und Russland gehören zu den weltweit größten Kali-Produzenten, deren Export durch Sanktionen und logistische Hürden erschwert ist. Kanadas Handelsminister Dominic LeBlanc und der weltgrößte Kali-Produzent Nutrien wollten sich zunächst nicht zu Trumps Mitteilung äußern. (rtr)
Der Kreml räumt kritische Engpässe bei der Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten in der russisch-kontrollierten ukrainischen Stadt Oleschky ein. Das russische Militär arbeite an einer Lösung, teilt die Regierung in Moskau mit. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha wirft den russischen Truppen dagegen vor, humanitäre Hilfe zu blockieren und nicht auf Evakuierungsanfragen zu reagieren. In der Stadt im Gebiet Cherson „sterben 6000 Einwohner, darunter 200 Kinder, an Hunger und Kälte“, sagt er in einem Video auf Facebook. Die ukrainische Delegation wolle das Thema bei der UN-Vollversammlung in New York auf höchster Ebene ansprechen, um internationalen Druck auf Russland für einen humanitären Zugang auszuüben. (rtr)
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die EU-Mitgliedstaaten zu einem Aufrechterhalten ihrer Sanktionen gegen Russland aufgefordert. „Wir brauchen diese Stabilität, dass die Sanktionen für längere Zeit bestehen bleiben“, sagte Kallas am Montagabend vor Journalisten in New York. EU-Diplomaten hatten zuvor mitgeteilt, dass die EU es vorerst nicht geschafft habe, eine grundsätzliche Einigung auf die Aufhebung ihrer Sanktionen gegen zwei russische Oligarchen zu bestätigen. (afp)
Die EU hat es vorerst nicht geschafft, eine grundsätzliche Einigung auf die Aufhebung ihrer Sanktionen gegen zwei russische Oligarchen zu bestätigen. Das teilten EU-Diplomaten am Montagabend mit. Die Botschafter der 27 Mitgliedstaaten werden demnach am Dienstagmorgen erneut zusammentreffen, um vor Ablauf der Frist in der Nacht zu Mittwoch eine Einigung zu erzielen.
Die am Nachmittag erzielte grundsätzliche politische Einigung hätte bis zum Montagabend schriftlich von den EU-Ländern bestätigt werden müssen. Doch ein Land, Diplomatenkreisen zufolge Lettland, stellte sich dagegen und blockierte die Einigung. Beschlüsse der EU im Bereich der Sanktionen müssen einstimmig von den 27 Mitgliedstaaten gefasst werden. (afp)
Bei russischen Angriffen sind in der Ukraine eine Frau und ein Kleinkind getötet worden. Die Frau kam nach Angaben regionaler Behörden bei einer Attacke auf einen Bus im Gebiet Saporischschja im Südosten des Landes ums Leben. Drei weitere Menschen seien dabei verletzt worden. Details zu dem Angriff wurden nicht genannt.
Im südukrainischen Gebiet Mykolajiw kam nach Behördenangaben ein dreijähriges Kind ums Leben. Der Junge war demnach gerade auf der Straße, als es einen Luftangriff gab. Die Ukraine verteidigt sich mit westlicher Hilfe seit mehr als viereinhalb Jahren gegen den russischen Angriffskrieg. (dpa)
Vor einem in New York geplanten Treffen mit US-Präsident Donald Trump weist der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj US-Kritik an Angriffen auf die russische Ölindustrie zurück. Er erneuerte dagegen seinen Vorschlag einer begrenzten Waffenruhe: „Der ukrainische Energiesektor, kritische Infrastruktur und unsere Lebensmittelexporte dürfen keine Ziele mehr für Russland sein, und das wird zu entsprechenden Deeskalationsschritten von unserer Seite führen“, schrieb Selenskyj auf der Plattform X. Am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen ist an diesem Dienstag Berichten zufolge ein Treffen von Trump und Selenskyj verabredet.
Trump hatte in einem Post auf seiner Plattform Truth Social geschrieben, dass Russland im Krieg die Kontrolle über seine Dieselölindustrie verloren habe. Ein großer Teil der Raffinerien sei gesprengt worden und zumindest vorübergehend außer Betrieb. „Dieser lächerliche und endlose Krieg mit der Ukraine muss beendet werden“, schrieb er weiter. Dieser Forderung pflichtete Selenskyj bei. Schon vor mehr als einer Woche hatte Trump Selenskyj dazu aufgerufen, Angriffe auf russische Raffinerien einzustellen und ihn für eine weltweite Dieselknappheit verantwortlich gemacht. Allerdings wirkt sich besonders der Krieg zwischen der USA und Iran auf den globalen Ölmarkt aus. (dpa)
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Source: taz