Ein gerade mal zwanzigminütiges Treffen am Rande der UN-Generalversammlung hat den über vier Jahre andauernden Frost auf der Ebene der deutsch-russischen Außenminister durchbrochen. Die Positionen beider Staaten in der Ukraine-Frage bleiben wie erwartet gegensätzlich – und trotzdem sorgte das Treffen für viel Diskussionen.

In einem Konferenzraum der russischen Delegation trafen am Samstag der deutsche Außenminister Johann Wadephul und der russische Außenminister Sergej Lawrow zusammen. Es handelt sich um das erste bilaterale Treffen der beiden Außenminister seit dem militärischen Einmarsch Russlands in die Ukraine im Februar 2022. Das letzte persönliche Gespräch zwischen einem deutschen und einem russischen Außenminister liegt noch weiter zurück: Es fand im Januar 2022 statt, als die damalige deutsche Außenministerin Baerbock Moskau besuchte.

Das Treffen dauerte etwa zwanzig Minuten. Beide Seiten schüttelten sich die Hände, anschließend gingen sie wieder getrennte Wege. Gemessen an der Dauer glich es eher einem vorsichtigen Abtasten als einer Verhandlung. Vor dem Hintergrund der nahezu vollständig eingefrorenen deutsch-russischen Beziehungen ist das öffentliche Zusammenkommen jedoch auch deshalb von Bedeutung, weil es ein Signal an die Öffentlichkeit sendet.

Eine Anfrage „in letzter Minute“

Nach russischer Darstellung hatte die deutsche Seite den Wunsch nach diesem Treffen erst einen Tag zuvor geäußert. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Marija Sacharowa sagte, Deutschland habe „in letzter Minute“ um die Vereinbarung dieses Gesprächs gebeten. Lawrow selbst betonte diesen Punkt nach dem Treffen und nutzte ihn, um sein Unbehagen über die Art des Zustandekommens auszudrücken. Er sagte, wenn man ihn nur die öffentlichen Erklärungen Deutschlands habe vorlesen lassen wollen, „hätte ein Anruf gereicht“.

Die deutsche Seite lieferte eine andere Erklärung. Wadephul sagte nach dem Treffen im Interview mit der ARD, das Gespräch sei durch „Vermittlung Dritter“ zustande gekommen. Kollegen aus mehreren Ländern hätten ihm Signale übermittelt, dass die russische Seite zu einem Dialog bereit sei, und ihm geraten, diese Gelegenheit zu nutzen. Wadephul erwähnte außerdem, mehrere Außenminister aus dem „Globalen Süden“ hätten ihn direkt gebeten, mit der russischen Seite zu sprechen. Die Unterbrechung der Getreideexporte aus Russland und der Ukraine bedrohe die Ernährungssicherheit dieser Länder, und Staaten wie Ägypten bräuchten hierfür „äußerst dringend“ Lösungen.

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Nach Angaben der deutschen Delegation sprach Wadephul in dem Gespräch vor allem drei Punkte an: Erstens forderte er Russland auf, die „hybriden Angriffe“ gegen Deutschland und Europa einzustellen, und erwähnte ausdrücklich den Drohnenzwischenfall am Flughafen Leipzig/Halle Anfang August; zweitens drängte er Russland, sich für eine Waffenruhe zu bemühen, die Getreideexporte über das Schwarze Meer ermöglichen würde; drittens bekräftigte er, dass die deutsche Unterstützung für die Ukraine „voll und ganz unerschütterlich“ bleibe.

Der Schatten von Leipzig

Der Drohnenzwischenfall am Flughafen Leipzig/Halle ist der Schlüssel zum Verständnis des Hintergrunds dieses Treffens. Anfang August entdeckten deutsche Sicherheitsbehörden an diesem Flughafen eine Drohne, die Sprengstoff und einen Zünder trug. Nach vierwöchigen Ermittlungen kam die Bundesregierung Anfang September zu dem Schluss, dass der russische Militärgeheimdienst GRU dafür verantwortlich sei. Bundeskanzler Merz bezeichnete die Beweise als „sehr klar, unwiderlegbar und gerichtsfest“.

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Deutschlands Antwort fiel schnell und hart aus: Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn, Beendigung der Aktivitäten des Russischen Hauses in Berlin. Lawrow bezeichnete diese Maßnahmen als „faktischen Kriegsbeginn“. In einem Interview mit russischen Medien sagte er: „Das ist im Grunde der Beginn eines echten Krieges“. Er zog sogar Parallelen zur Schließung diplomatischer Vertretungen vor dem Zweiten Weltkrieg und behauptete, „sie wollen wieder Krieg führen“.

Die Lage wurde noch angespannter, als nur wenige Wochen vor dem Treffen zwischen Wadephul und Lawrow bekannt wurde, dass das amerikanische Rüstungs-Start-up Covenant plant, in der Nähe von Leipzig eine Fabrik für Marschflugkörper zu errichten. Berichten zufolge könnte das Werk ab 2027 jährlich bis zu tausend Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von über 1500 Kilometern produzieren, wobei die Komponenten überwiegend von deutschen und europäischen Zulieferern stammen sollen. Dieser Plan wird weithin als Alternative Deutschlands nach dem stockenden „Tomahawk“-US-Marschflugkörper-Transfer gesehen, mit der das Land eine eigenständige Fähigkeit zur weitreichenden Schlagkraft anstrebt.

Ob Lawrow dieses Thema bei dem Treffen ansprach, ist nicht bekannt. Doch aus früheren Äußerungen der russischen Seite wird deutlich, dass Moskau äußerst sensibel auf jede Stärkung der deutschen Militärfähigkeiten reagiert. Lawrow hatte ausdrücklich Merz Aussage zitiert, Deutschland solle „wieder zur führenden Militärmacht Europas“ werden, und dies als faktische Grundlage für eine „Kriegserklärung an Russland“ bezeichnet.

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Zwanzig Minuten ohne greifbare Ergebnisse

Nach dem Treffen wiesen die Darstellungen beider Seiten eine deutliche Differenz auf. Wadephuls Bewertung fiel relativ zurückhaltend aus. In der ARD-Sendung „Tagesthemen“ sagte er: „Mit Freunden muss man nicht verhandeln, mit Gegnern muss man verhandeln. Das ist eines der Grundprinzipien der Außenpolitik.“ Er erklärte, bei dem Treffen seien „sehr deutliche Worte“ gefallen, doch allein die Öffnung eines Kommunikationskanals habe bereits Bedeutung. Zugleich machte er klar, dass er derzeit keinen „ernsthaften Verhandlungswillen“ auf russischer Seite erkennen könne und weitere Treffen daher „wenig Sinn“ machten.

Lawrows Reaktion fiel kühler aus. Unmittelbar nach dem Treffen sagte er vor Pressevertretungen, von Wadephul habe er „nichts gehört, was über die täglichen öffentlichen Erklärungen Berlins hinausgeht“. Er beschrieb die Haltung der deutschen Seite so, als wolle sie vermitteln: „Ich geruhe, zu dir zu kommen.“ Damit spielte er darauf an, dass Wadephul erwartet habe, Russland werde bei der Ukraine-Frage und der Schifffahrt im Schwarzen Meer Zugeständnisse als Gegenleistung für das Treffen machen.

Noch bemerkenswerter war Lawrows anschließendes Vorgehen. Nur wenige Stunden nach dem Händedruck mit Wadephul trat er ans Rednerpult der UN-Generalversammlung und hielt eine scharf formulierte Rede. Er beschuldigte Europa, „mit aller Kraft“ die von der Trump-Regierung gewünschten Friedensverhandlungen zu untergraben, und bekräftigte, Russland werde seine militärischen Ziele in der Ukraine „unter allen Umständen“ erreichen.

Die Innenpolitik und der Kanzler

Auf der innenpolitischen Ebene fielen die Reaktionen jedoch uneinheitlich aus. Der außenpolitische Experte der CDU, Kiesewetter, kritisierte Wadephuls Schritt und sprach von einem „Eindruck eines deutschen Sonderwegs“, das Treffen habe „außer falschen Hoffnungen und Verwirrung nichts gebracht“. Grüne und SPD äußerten sich positiv und argumentierten, der Nachweis fehlenden russischen Verhandlungsinteresses sei selbst ein „Ergebnis“.

Bundeskanzler Merz gab nach dem Treffen im Wesentlichen den Ton vor. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kasachischen Präsidenten sagte er: „Die anschließende Bewertung durch Russland zeigt, dass es offensichtlich kein Interesse an einem ernsthaften Dialog in diesem Moment hat.“ Diese Einschätzung bedeutet, dass Berlin wohl kurzfristig keine weiteren hochrangigen Kontakte mit Moskau suchen wird.

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