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Merz-Reise nach Asien: Allianz gegen China und USA?
Bei seiner Reise nach Singapur, Japan und Südkorea warb Friedrich Merz um den Aufbau einer Allianz der Mittelmächte. Dabei ging es um Freihandel, neue Rüstungsdeals und die Frage, wie sich Deutschland
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Big in Japan: Auf dem Höhepunkt seiner Asienreise am Mittwoch und Donnerstag vereinbarte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit der japanischen Premierministerin Takaichi Sanae eine Vertiefung der strategischen Partnerschaft beider Länder. Die Regierungen unterzeichneten am Rande des Treffens sechs gemeinsame Erklärungen. 24 weitere Vereinbarungen wurden zwischen Unternehmen aus den zwei Ländern getroffen. Dabei geht es um die Weiterentwicklung der gemeinsamen Rüstungs- und Technologiezusammenarbeit sowie um widerstandsfähigere Lieferketten.
Deutsch-japanische Kooperation bei der Kernfusion
Die deutschen Firmen Siemens Energy, Focused Energy und Proxima Fusion sollen japanischen Kraftwerken künftig Teile ihrer technologischen Forschung zur Kernfusion zur Verfügung stellen. Dazu zählen z.B. die vom Max-Planck-Institut für Plasmaphysik weiterentwickelte magnetbasierte Stellarator-Technik sowie laserbasierte Ansätze. Im Gegenzug bringen japanische Kooperationspartner wie Kyoto Fusioneering und Fujikura ihre industrielle Fertigungskompetenz in deutsche Fusionshubs ein. In Niedersachsen soll etwa eine Großproduktion für Hochtemperatur-Supraleiter-Band entstehen.
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Die Entwicklung der Kernfusion zur Stromerzeugung gilt als Zukunftstechnologie, weil sie ohne fossile Brennstoffe auskommt und anders als Atomkraft deutlich weniger und keinen hochradioaktiven Müll verursachen würde. Im Unterschied zu Solar- und Windenergie könnte sie zudem eine konstante Grundlast an Strom liefern.
Bisher ist die Technologie noch nicht kommerziell nutzbar. In den letzten fünf Jahren wurden jedoch bedeutende Forschungsdurchbrüche erzielt, z.B. in den USA und in China. In ihrem aktuellen Fünfjahresplan stuft die Volksrepublik die Kernfusion als eine von sechs strategischen Zukunftstechnologien ein. Wer sie kontrolliert, wird künftig eine entscheidende Rolle auf dem globalen Energiemarkt spielen. Deutschland und Japan wollen hier nun gemeinsam nachziehen.
Deutsche Beteiligung an neuem Kampfflugzeug?
Merz brachte Deutschland auch als neuen Kooperationspartner beim Kampfflugzeugprojekt Global Combat Air Programme (GCAP) ins Spiel. Dabei handelt es sich um ein gemeinsames Rüstungsprojekt von Japan, Italien und dem Vereinigten Königreich. Ziel ist die Entwicklung eines bemannten Tarnkappen-Kampfflugzeugs, das bis 2035 einsatzbereit sein soll.
Hintergrund von Merz’ Offensive in der Frage ist das kürzliche Scheitern des deutsch-französischen Kampfjet-Projekts FCAS. In Tokio sagte Merz, dass Japan und Deutschland eine Zusammenarbeit beim Kampfflugzeugbau prüfen wollen: „Japan möchte gern bis zum Beginn des neuen Jahres eine Entscheidung haben“, so der Bundeskanzler. Bereits vereinbart haben beide Länder eine stärkere Vernetzung ihrer Rüstungsindustrien und eine Prüfung, wie ihre Streitkräfte enger miteinander kooperieren könnten, zum Beispiel im Rahmen gemeinsamer Militärübungen. Die Verteidigungsminister Deutschlands und Japans sollen sich dazu zeitnah für Detailgespräche treffen. Bereits jetzt nehmen über 100 Bundeswehrangehörige an der multinationalen Übung Keen Sword im Pazifik teil.
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Vor dem Treffen mit Takaichi hatte Merz auf einem deutsch-japanischen Wirtschaftsgipfel bereits für die Gründung einer „globalen politischen Allianz für den regelgebundenen Handel“ geworben. Ein solches Bündnis könne „politische Impulse setzen und auch gemeinsam reagieren, wenn die regelbasierte Ordnung in Gefahr gerät“. Die Allianz solle nicht die Welthandelsorganisation WTO ersetzen, jedoch Reformen der WTO voranbringen. Zudem könnte eine solche Allianz bekräftigen, dass man auf unerlaubte Zölle oder Zwang verzichte. Als Hintergrund des Vorschlags gelten die US-Zollpolitik, der Handelskonflikt zwischen den USA und China, die Sperrung der Straße von Hormus infolge des Irankriegs und das Plädoyer Kanadas für eine „Allianz der Mittelmächte“. Als einen konkreten nächsten Schritt schlug Merz ein Freihandelsabkommen der EU mit der Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) vor, der unter anderem Japan, Kanada, Australien, Chile und das Vereinigte Königreich angehören.
Weitere Stationen in Singapur und Südkorea
Vor seinem Trip nach Japan hatte Friedrich Merz am 27. Oktober bereits Singapur besucht und dort Premierminister Lawrence Wong und Präsident Tharman Shanmugaratnam getroffen. Bei den Gesprächen wurde ein Arbeitsplan zur Vertiefung der strategischen Partnerschaft zwischen beiden Ländern vereinbart. Vorgesehen sind unter anderem neue Kooperationen bei Cybersicherheit, U-Booten, kritischer Unterwasserinfrastruktur und KI-Sicherheit. Deutschland interessiert sich außerdem für einen Einstieg beim ASEAN Power Grid, einem Projekt zur stärkeren Vernetzung der Stromnetze in Südostasien. Ebenso hielt Merz einen Vortrag im Rahmen der Reihe „Singapore Lectures“, bei dem er die Prinzipien seiner Außenpolitik vorstellte.
Am Donnerstag und Freitag beendete der Kanzler seine Reise schließlich in Südkorea. Mit Präsident Lee Jae-myung sprach er unter anderem über ein neues Rahmenabkommen für Zukunftstechnologien und eine Partnerschaft in der Halbleiterindustrie. Auch mit Südkorea will Deutschland seine militärische Zusammenarbeit ausbauen: Beide Länder wollen ihre Rüstungsindustrien enger verzahnen, einen regelmäßigen militärischen Austausch etablieren sowie gemeinsame Militärübungen durchführen. Ebenso ist der Abschluss eines Geheimschutzabkommens für militärische Verschlusssachen geplant, um sensible Daten sicher teilen zu können.
Bündnispartner in einer US-chinesisch dominierten Welt
Geostrategisch diente die Asienreise von Merz dem Ausbau von Bündnissen mit Staaten, die ebenfalls ein Interesse an einer Stärkung gegenüber den USA und China haben. Dies ist gerade bei Japan und Südkorea offensichtlich. Japan hat unter Takaichi erst kürzlich seine Zurückhaltung in der Taiwanfrage aufgegeben und einen chinesischen Angriff auf die Insel als „existenzielle Bedrohung für Japan“ bezeichnet. Die Formulierung ist deshalb brisant, weil sie als juristische Grundlage für eine militärische Reaktion Tokios im Falle eines solchen Krieges darstellt. Japan und Südkorea sind außerdem seit Jahrzehnten in enge wirtschaftliche und militärische Bündnisbeziehungen mit den USA eingebunden. Unter US-Präsident Trump fordern die USA hierfür jedoch höhere finanzielle, wirtschaftliche und militärische Eigenleistungen bei beiden Staaten ein.
Japan, Südkorea und Singapur sind außerdem ähnlich wie Deutschland exportorientierte Nationen mit einem starken Interesse an offenen Märkten, die durch den Konflikt zwischen den USA und China unter wirtschaftlichen Druck geraten sind. Alle drei Länder sind bereits Freihandelspartner der EU.
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Die Stärkung der Beziehungen zu den drei asiatischen Wirtschaftsmächten bedeutet jedoch keine Abkehr Deutschlands von der Zusammenarbeit mit China. Während Friedrich Merz durch Ostasien pendelte, um die deutsche Abhängigkeit von China zu verringern, reiste Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeitgleich in die Volksrepublik und wurde dort von Xi Jinping als „alter Freund des chinesischen Volkes“ empfangen. Der frühere Bundesaußenminister warb für eine Lösung im Streit um Chinas hohe Exportüberschüsse, und traf Medienberichten zufolge auf eine versöhnliche Haltung bei Xi.
Deutschlands Staats- und Regierungschef haben in dieser Woche also eine traditionelle deutsche Diplomatie betrieben, die sich nach allen Seiten absichern will, während sie die eigenen Interessen zielstrebig vorantreibt.
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