Germany nd
Vanessa Emde | Ausschluss von Vanessa Emde: Die Linke kann von den Grünen lernen
In der Berliner Linksfraktion wären Staatskritiker ein gesundes Korrektiv. Ein Kommentar.
Deutsch (original) ·Read in English ⇄
Vanessa Emde im Abgeordnetenhaus. Der zehnköpfige Fraktionsvorstand der Linken sieht »eine gemeinsame Arbeitsgrundlage als nicht gegeben an«. Foto: dpa/Britta Pedersen Vanessa Emde gewann in ihrem Wahlkreis in Neukölln das Direktmandat und damit das Ticket ins Berliner Abgeordnetenhaus. In der palästinasolidarischen Szene genießt sie mittlerweile Starkult. Dass Die Linke wegen ihrer Forderung nach einem bezahlbaren Berlin und nicht wegen Palästina gewählt wurde, wird in diesen Kreisen ausgeblendet.
Doch zu Emdes Bekanntheit tragen auch ihre Kritiker*innen bei. So wollen etwa der bei der Berliner Wahl unterlegene SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach und Lars Klingbeil, Chef der Bundes-SPD, einen Ausschluss Emdes aus der Linke-Fraktion zur Bedingung für eine Koalition machen. Solch ein übergriffiges Ansinnen müsste Die Linke selbstbewusst zurückweisen. Schließlich ist unter potenziellen Koalitionspartner*innen eigentlich klar, dass man sich nicht in die Belange der anderen Parteien einmischt.
Die Berliner Linke könnte dabei von den Grünen der 1980er-Jahre lernen. Als damals in Hessen die Realos um Joseph Fischer mit der SPD um Holger Börner eine erste Koalition auf Landesebene schmiedeten, hatten linke Staatskritiker*innen wie Jutta Ditfurth und Thomas Ebermann in der Partei und der Bundestagsfraktion der Grünen großen Einfluss. Die Linksgrünen sparten nicht mit Kritik an den Realos. An der Parteibasis wurden sie als Korrektiv gegen zu große Anpassungstendenzen geschätzt.
Auch in Berlin könnten Staatskritiker*innen ein linkes Gegengewicht zum Regierungsblock bilden. Allerdings müssten Emde und Co. ihre Staatskritik in erster Linie gegen Deutschland richten und nicht den Eindruck erwecken, als würde der Nahost-Konflikt in Berlin entschieden.
Andere Medien haben Konzerne oder Milliardäre im Rücken. Wir haben die nd.Genossenschaft und Leser*innen wie dich. Das macht uns unabhängig und genau das wollen wir bleiben. Aber es heißt auch: Ohne dich geht die Rechnung nicht auf. Bis Ende des Jahres brauchen wir 300.000 Euro.
Du kannst direkt hier spenden, einmalig oder regelmäßig, damit nd bleibt.