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Landtagswahl in Sachsen-Anhalt | BSW will mit AfD sprechen
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Die BSW Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt mit Michael Reim (l-r), Margitta Kriebel, Claudia Wittig, Thomas Schulze und John Lucas Dittrich. Foto: dpa/Peter Gercke Berlin. Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat das BSW ein Angebot zu Gesprächen mit der AfD angenommen. Wie ein Sprecher des BSW am Mittwochabend mitteilte, sprach sich der Landesvorstand am Abend einstimmig dafür aus, mit der AfD zu sprechen. »Beim Treffen mit der AfD werden wir uns über die Themen Energieversorgung, Bildung und Friedenspolitik austauschen«, erklärte er. Angaben zu Ort und Zeitpunkt machte er nicht.
BSW-Landeschef Thomas Schulze hatte vor der Sitzung am Abend erklärt: »Für uns gilt weiterhin, was wir im Wahlkampf gesagt haben: Wir sind grundsätzlich bereit, mit allen Parteien zu sprechen.« Die Ablehnung von Gesprächen durch andere Parteien sei ein »schlechter politischer Umgang« und »kein gutes Zeichen für die demokratische Kultur in unserem Land«.
Die AfD hatte die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag deutlich mit 43,8 Prozent gewonnen. Die Partei verpasste aber eine absolute Mehrheit knapp. Ihr Spitzenkandidat Ulrich Siegmund reklamiert den Regierungsauftrag für sich. Ob und wie er gegebenenfalls Ministerpräsident werden könnte, ist noch offen.
Die AfD in Sachsen-Anhalt wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. CDU, SPD, Grüne und Linke schließen jede Kooperation mit ihr aus, das gilt auch außerhalb Sachsen-Anhalts. dpa/nd
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Source: nd