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Kuba | Bei Kuba verliert Bundesregierung außenpolitischen Kompass
Erstmals seit 34 Jahren trägt Deutschland in der Uno die US-Blockadepolitik mit und enthält sich der Stimme. Ein Kommentar von Andreas Knobloch.
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Der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez Parrilla hält im Hauptquartier der Vereinten Nationen eine Rede. Vertreter der USA und Kubas hatten sich am Vortag ein heftiges Wortgefecht geliefert. Foto: dpa/AP/Seth Wenig Die internationale Staatengemeinschaft hat erneut mit großer Mehrheit die Blockadepolitik der Vereinigten Staaten gegen Kuba abgelehnt. Die UN-Generalversammlung verabschiedete in New York eine von Kuba eingebrachte Resolution, in der die Beendigung der mehr als sechs Jahrzehnte andauernden Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen die Insel gefordert wird – mit 130 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen und 25 Enthaltungen.
In diesem Jahr gab es 10 Gegenstimmen und 13 Enthaltungen mehr als im vergangenen Jahr. Kuba beklagte, Washington habe Drittstaaten mit Zöllen oder der Einstellung von Kooperationsprogrammen gedroht, damit sie ihre Unterstützung für die von Kuba eingebrachte Resolution verweigern.
Trotz der Drohungen verurteilte eine große Mehrheit die völkerrechtswidrige Blockade: ein Sieg für Kuba. Verlierer ist hingegen Deutschland, das sich erstmals seit 34 Jahren der Stimme enthielt. Während die US-Sanktionspolitik gegen Kuba die humanitäre Lage auf der Insel massiv verschärft, macht sich die Bundesregierung mit einer offen gegen internationales und explizit auch gegen EU-Recht verstoßenden US-Politik gemein, indem sie sich wegduckt. Das ist beschämend. Oder um es mit Linke-Politiker Sören Pellmann zu sagen: Die Bundesregierung hat »ihren außenpolitischen Kompass völlig verloren«.
Es ist an der Zeit, dass Berlin sich von Washington emanzipiert und endlich eine eigenständige Lateinamerika- und Kuba-Politik verfolgt, die das Leid der Zivilbevölkerung nicht nur dann in den Blick nimmt, wenn es politisch opportun erscheint. Die US-Blockade gegen Kuba ist ein Verbrechen; es hätte Berlin gut zu Gesicht gestanden, weiter ihre Aufhebung zu fordern.
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