Krankenversicherung | Als der Kanzler einmal eine Ungerechtigkeit fand

Wer lange warten muss, kann nicht privat versichert sein. Foto: IMAGO/Panthermedia Es ist schon erhellend, aus welchem Anlass genau Kanzler Friedrich Merz (CDU) auffällt, dass es bei der Krankenversicherung ein Gerechtigkeitsproblem gibt. Als ob ihn das Thema jemals interessiert hätte. Aber die von ihm »losgetretene« Debatte, wie es ein großes Medium treffend formuliert, hat durchaus keinen tieferen Sinn, als die Vokabel Gerechtigkeit medial mit dem Kanzler-Face zu koppeln. Es geht also durchaus nicht darum, die Teilung der Patienten in privat und gesetzlich Versicherte aufzuheben, wie sofort aus verschiedenen CDU-Kreisen nachgeschoben wurde.

Und auch die restliche Debatte läuft wie gewünscht: Ärztefunktionäre schreien Zeter und Mordio, weil sie meinen, ohne privat Versicherte morgen verhungern zu müssen. Dabei wollen sie eigentlich schon lange eine neue Gebührenordnung, mit der die Berufsgruppe aus den Privaten noch mehr Ertrag generieren kann. Und selbst wenn das Konstrukt privat-gesetzlich aufgehoben werden sollte: Schon vor Jahren wurde festgestellt, dass es auch dann eine riesige Enteignungsdebatte geben würde. Und dahin will Friedrich Merz garantiert nicht.

So wird absehbar, wenn überhaupt, nicht mehr daraus als ein neuer Versuch, die gerechte Terminvergabe zu realisieren. Aber auch das ist bislang gescheitert, wie Patienten auf einschlägigen Portalen bemerken, dass sie als gesetzlich Versicherte keine Chance haben. Der Merz-Vorstoß führt also in die Irre, und wir wünschen viel Geduld dabei, den restlichen Herbst auf die konkreten Vorschläge zum Thema zu warten.

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