China und ASEAN kommen bei den Gesprächen über das Südchinesische Meer voran

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China und der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) begannen 2005 mit der Aushandlung des sogenannten „Verhaltenskodex“, um zu verhindern, dass gelegentliche Konfrontationen in den umstrittenen Gewässern zu einem großen Konflikt werden, der die Wirtschaft Asiens gefährden könnte.

Das Abkommen fordert vor allem Selbstbeherrschung und schreckt aggressive Handlungen ab, die Zusammenstöße auf der Wasserstraße auslösen könnten, die eine wichtige globale Handelsroute darstellt.

Nach jahrelangen Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit, die zeitweise aufgrund angespannter Auseinandersetzungen in den umkämpften Gewässern verzögert wurden, einigten sich China und ASEAN im Jahr 2023 darauf, die Verhandlungen zu beschleunigen und die Gespräche bis zu diesem Jahr abzuschließen.

Drei hochrangige regionale Diplomaten sagten, dass sich China und die ASEAN nach der letzten Runde der diesjährigen Gespräche letzten Monat vorläufig auf etwa 80 Prozent aller Absätze geeinigt hätten, die in das Abkommen aufgenommen werden sollen.

Die letzten großen Knackpunkte seien der geografische Geltungsbereich des Abkommens, die Definition sensibler Begriffe und die Frage, ob das Abkommen rechtsverbindlich sein soll oder nicht, so die drei Diplomaten.

Sie sprachen unter der Bedingung der Anonymität und ohne näher darauf einzugehen, da sie nicht befugt waren, die Themen öffentlich zu diskutieren.

Die Verhandlungen müssen nächstes Jahr fortgesetzt werden, wenn die Führung der ASEAN nach Singapur wechselt.

Die Philippinen, die in diesem Jahr den Block anführten, initiierten mehr Treffen, mindestens einmal im Monat, was den Verhandlungsführern effektiv mehr Zeit gab, um zu versuchen, Probleme zu lösen, sagten die Quellen.

China und Malaysia, das derzeit die allgemeinen Beziehungen der ASEAN zu Peking überwacht, führten in diesem Jahr gemeinsam mindestens zehn große Verhandlungsrunden.

Der Stand der Verhandlungen über das vorgeschlagene Abkommen sowie die anhaltenden Zwischenfälle im Südchinesischen Meer werden ganz oben auf der Tagesordnung stehen, wenn die ASEAN-Staats- und Regierungschefs ab diesem Wochenende in Manila ein jährliches Gipfeltreffen abhalten.

Nach ihrem Treffen werden sie mit Führungspersönlichkeiten asiatischer und westlicher Nationen, einschließlich der Vereinigten Staaten und Chinas, in Kontakt treten.

China und vier der ASEAN-Mitgliedsstaaten, Brunei, Malaysia, die Philippinen und Vietnam, sowie Taiwan sind seit Jahrzehnten in territorialen Konflikten auf der stark befahrenen Wasserstraße verwickelt, die vermutlich auch auf unterirdischen Öl- und Gasvorkommen liegt.

In den letzten Jahren eskalierten die Auseinandersetzungen vor allem zwischen chinesischen und philippinischen Küstenwachen und Seestreitkräften in umstrittenen Untiefen. 

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