Österreich sagt, „fehlender Konsens“ bei den Vereinten Nationen habe zum Verbot des iranischen Nuklearchefs geführt

Österreich sagt, „fehlender Konsens“ bei den Vereinten Nationen habe zum Verbot des iranischen Nuklearchefs geführt

Österreich sagte am Montag, dass die Entscheidung, Irans Nuklearchef Mohammad Eslami von der Einreise in das Land zur Teilnahme an der Jahrestagung der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien auszuschließen, darauf zurückzuführen sei, dass im UN-Sicherheitsrat kein Konsens erzielt worden sei.

Das österreichische Außenministerium sagte, es habe eine Ausnahme von einem aktuellen UN-Reiseverbot für Eslami beantragt, was jedoch abgelehnt wurde.

„Österreich hat als Sitzland der Internationalen Atomenergiebehörde beim zuständigen Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eine Ausnahme vom bestehenden UN-Reiseverbot für Herrn Mohammed Eslami beantragt“, teilte das Ministerium mit.

„Anschließend wurde Österreich vom Präsidenten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen darüber informiert, dass der Antrag mangels Konsens abgelehnt worden sei. Eine Einreise könne daher im Hinblick auf die internationalen Verpflichtungen Österreichs nicht zugelassen werden“, heißt es weiter.

„Österreich will Verhandlungen in Wien ermöglichen. Wir tun dies auf der Grundlage des Völkerrechts und unserer internationalen Verpflichtungen.“