Deeskalation in Gefahr

Den Konflikt vor Augen. In der Altstadt von Bogotá im Stadtbezirk La Candelaria patrouillieren Ende Mai Soldaten

Den Konflikt vor Augen. In der Altstadt von Bogotá im Stadtbezirk La Candelaria patrouillieren Ende Mai Soldaten

José Rivera ist ein vorsichtiger Mann. Deshalb trifft sich der ehemalige Guerillero nur an öffentlichen Plätzen und Orten, wo er im Gewühl der Menschen nicht groß auffällt und auch sein Mobiltelefon nicht ohne weiteres zu orten ist. »Zuhause würde ich meine Familie und meine Umgebung gefährden, das ist keine Option«, sagt der Mann mit dem fast weißen Vollbart, den munter funkelnden Augen und der drahtigen Statur entschuldigend. Rivera, knapp 1,70 Meter groß, ist ein ehemaliger Guerillero der Fuerzas Armadas Revolucionarios de Colombia (Farc, Revolutionäre bewaffnete Kräfte Kolumbiens). Bis 2015 war er als einfacher Kämpfer in etlichen Regionen des Landes aktiv, im Cauca, in Arauca, Caquetá, Guaviare oder Santander. »Danach war ich Teil des Teams, das für uns, die Farc, den Friedensprozess beobachtete, die Demobilisierung und Reintegration der Guerilleros und Guerilleras begleitete und bei Problemen half«, erinnert sich Rivera und nippt in einem Einkaufszentrum im Zentrum von Kolumbiens Hauptstadt Bogotá an seinem Cappuccino.

Rivera ist einer von rund 13 500 Guerilleros und Guerilleras, die das Friedensabkommen zwischen der kolumbianischen Regierung und der linken Farc im November 2016 unterzeichneten und ihre Waffen niederlegten. »Ich war damals in Bogotá, aber nicht bei dem Akt im Teatro Colón, nur einen Steinwurf vom Parlament entfernt, dabei. Da wurde das Abkommen feierlich unterzeichnet – mit einem aus einer Patrone gefertigten Kugelschreiber«, erinnert sich der 70jährige. Er ist sich sicher, damals die richtige Wahl getroffen zu haben.

»Wir haben uns entschieden, den bewaffneten Kampf aufzugeben, aber wir haben uns auch dazu bekannt, unseren Kampf für ein anderes Kolumbien weiterzuführen«, sagt Rivera. Die Grundlage dafür war das 323seitige Friedensabkommen, welches für das Gros der ehemaligen Guerilleros und Guerilleras so etwas wie der Kompass auf dem Weg zum Frieden war. »Das Abkommen war für viele von uns der Fahrplan, der alle Probleme Kolumbiens peu à peu lösen würde – vor allem die Landfrage. Sie war und ist die Essenz des Konflikts«, erklärt Rivera.

Daran hat sich auch zehn Jahre nach der Unterzeichnung des für Hoff­nung auf Frieden sorgenden Abkommens wenig geändert. Je nach Quelle sind 700 000 bis 1,1 Millionen Hektar Land in den vergangenen vier Jahren unter der Regierung von Gustavo Petro an Kleinbauern verteilt worden. »Das ist positiv, aber nicht mehr als ein vorsichtiger Anfang angesichts von zehn Millionen Hektar, die laut Friedensabkommen hätten umverteilt werden sollen«, urteilt der ehemalige Guerillero und fährt sich mit der Hand über das Kinn.

Auch Rivera überlegte zwischenzeitlich, ob nicht fünf oder zehn Hektar Land auch für ihn und seine Familie eine Lösung sein könnten. Doch er hat die Idee, aufs Land zu ziehen, wieder verworfen. »Ich bin in Bogotá, in Tunjuelito aufgewachsen. Der Stadtbezirk war in den fünfziger, sechziger Jahren so etwas wie ein Anlaufpunkt für viele Menschen, die vor der Gewalt vom Land in die Stadt flohen. Wie meine Eltern wagten sie in Bogotá den Neuanfang«, erläutert Rivera. Er ist in der Großstadt Bogotá aufgewachsen, interessiert sich für Kultur, Kino und die kolumbianische Gesellschaft.

Trotz des Friedensvertrags 2016 schwelte der gewalttätige Konflikt weiter bis 2020 weiter – um danach erneut zu eskalieren.

Soziologie hätte er gern studiert, so wie es Camilo Torres (1929–1966) getan hatte, Priester und legendärer Kämpfer der linken Guerilla ELN (Nationale Befreiungsarmee). Doch das war damals genauso wenig möglich wie das Stu­dium audiovisueller Kunst, das Rivera derzeit nachholt. Es ist so etwas wie eine Hommage an seinen Vater, der ihm Anfang der siebziger Jahre kein Studium finanzieren konnte, weil José neun Geschwister hatte. »Mein Vater war stolz darauf, dass ich mein Abitur gemacht habe. Er hat mich an eine staatliche Berufsschule vermittelt. Da habe ich die Ausbildung zum Elektriker gemacht.«

José Riveras damaliges Leben spielte sich in einer Atmosphäre ab, die von Ausgangssperren, Arbeitskämpfen und Gelegenheitsjobs geprägt war. Bei ­Kolumbiens bis heute führender Fluggesellschaft Avianca arbeitete er als Elektriker in der Wartung und organisierte als aktives Gewerkschaftsmitglied seine Kollegen. »Wir haben Arbeitskämpfe geführt, sind nachts schon mal ausgerückt, um Parolen gegen das stramm neoliberal agierende Unternehmen zu malen«, erinnert er sich mit einem süffisanten Grinsen. Doch dabei wurden sie von der Polizei ertappt, Rivera wurde festgenommen und bei Avianca entlassen. »Mein Name landete auf einer schwarzen Liste – ich bekam keine Arbeit, weil ich gewerkschaftlich organisiert war«, erinnert er sich und nimmt den letzten Schluck seines Cappuccinos.

Das habe ihm zu denken gegeben, ihn radikalisiert. Damals seien die Übergänge ohnehin fließend gewesen in Tunjuelito. Mehrere bewaffnete Gruppen seien dort aktiv gewesen, von den Farc, aber auch der ELN und der Stadtmiliz »Bewegung des 19. April« (M-19), die 1990 ein Friedensabkommen mit der Regierung aushandelte und zu einer Partei wurde. Rivera war gut vernetzt in gemeinnützigen Basisorganisationen des Stadtviertels. Er arbeitete für Kinder- und Jugendorganisationen wie Crecer Unidos (Gemeinsam Wachsen), malte, bastelte mit dem Nachwuchs und weckte dessen Kreativität. Rivera suchte Kontakte zu freien kritischen Theatergruppen wie La Candelaria, ist bis heute mit deren Direktorin Patricia Ariza in Kontakt und genießt es, nun wieder im Kultursektor der kolumbianischen Metropole aktiv zu sein.

Ende 1979 war das anders. Damals fiel seine Entscheidung für den bewaffneten Kampf. Einen bestimmten Aus­löser habe es dafür nicht gegeben – es sei ein schleichender Prozess gewesen, erinnert sich Rivera und nimmt Platz auf einer der ausladenden Bänke im Einkaufszentrum, wo wenig los ist. Die Anonymität gefällt dem in die Jahre gekommenen ehemaligen Guerillero. »35 Jahre lang war ich ein einfacher Farc-Guerillero, dann habe ich 2016 das Friedensabkommen unterzeichnet«, sagt er mit leiser Stimme. »Für mich war der bewaffnete Kampf der Weg, um in diesem Land etwas zu ändern, für mehr soziale Gerechtigkeit zu ­sorgen«, gibt er freimütig zu. Die vergangenen 20 Jahre war er in Arauca, der Grenzregion zu Venezuela, aktiv, wo der bewaffnete Konflikt bis heute nicht beendet ist. Das ist typisch für Kolumbien, wo vor allem in den Grenzregionen des Landes zu Venezuela, Peru, Panama oder Ecuador die Gewalttaten nie ganz aufhörten. Trotz des Friedensvertrags von 2016 schwelte der Konflikt bis 2020 weiter – um danach erneut zu eskalieren.

Trotz des einst mit so viel Hoffnung vorgestellten Friedensabkommens sei die Zahl der Mitglieder bewaffneter Gruppen in den vergangenen Jahren auf 27 000 gestiegen, aber auch die Zahl der Kindersoldaten habe zugenommen, so berichten es kolumbianische Menschenrechtsorganisationen wie Indepaz. Seit 2020 seien zudem laut Indepaz konstant knapp 100 Erschießungen von drei oder mehr wehrlosen Personen pro Jahr zu verzeichnen. In den vergangenen beiden Jahren wurden mehr als 300 tödliche Attentate auf Ehrenamtliche verübt. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sprach in einem Bericht von einem starken Anstieg der Rekrutierung von Kindersoldaten, vor allem seit 2022. Laut dem Büro der Ombudsperson Kolumbiens, die die Defensoría del Pueblo de Colombia, eine Behörde zum Schutz der Menschenrechte, leitet, rekrutierten bewaffnete Gruppen mindestens 1 500 Kinder seit 2021, besonders hoch sei der Anstieg auf 384 Fälle 2023 und 625 Fälle 2024. Etwa 30 Prozent ­dieser Kindersoldaten seien zwischen zehn und 14 Jahren alt, überproportional viele von ihnen stammen aus indigenen Gemeinschaften und entlegenen Regionen.

Die Gründe für die Verschärfung des Konflikts seien vielfältig, sagt Stefan Peters, Direktor des deutsch-kolumbianischen Friedensinstituts in Bogotá. »Es ist unstrittig, dass der Friedensprozess und das Abkommen von Beginn an nicht nur Freunde hatten. Vor allem die anvisierte Agrarreform war den Eliten ein Dorn im Auge.« Ein Problem, das sich weiter verschärfte, als zwei Jahre nach der Unterzeichnung der Erzkonservative Iván Duque Präsident wurde.

Der rechtsextreme Präsident Abelardo de la Espriella kündigte eine Politik der harten Hand an und will Guerillas, kriminelle Banden und Paramilitärs bombardieren lassen.

Dieser wurde Nachfolger von Juan Manuel Santos, unter dessen Präsidentschaft das Friedensabkommen ausgehandelt wordem war. Duque tat nur das Nötigste, um die Verpflichtungen aus dem Abkommen zu erfüllen. So wurde die »renta básica«, eine Art Grundversorgung für die 13 500 Guerilleros, zwar pünktlich ausgezahlt, so bestätigt es auch José Rivera. Aber viele der im Friedensvertrag festgelegten Maßnahmen seien nicht umgesetzt, sondern aufgeschoben worden. Dazu gehörten nicht nur die Landreform, sondern auch die Entwicklungspläne für die Gemeinden oder die Programme zur Substitution des Kokaanbaus, der die Grundlage für die Produktion von Kokain und damit eine Haupteinnahmequelle vieler bewaffneter Gruppen darstellt.

Das sagt auch Stefan Peters, weist aber zugleich darauf hin, dass der Staat mit seinen Organen nicht wie ver­einbart in die ehemals von den Farc kontrollierten Regionen nachgerückt ist. »In das Vakuum sind andere bewaffnete Gruppen gestoßen, die illegale Ökonomien auf- und ausgebaut ­haben, darunter die Förderung von Gold und anderen Edelmetallen, den Kokaanbau, aber auch Erpressung, Menschenhandel und mehr.« De facto sei Kolumbien nie aus dem Kreislauf der Gewalt herausgekommen, obwohl 13 500 Guerilleros und Guerilleras dem Konflikt dauerhaft entzogen und in zivile Strukturen integriert wurden. Das sei ein eindeutiger Erfolg des Abkommens, so Peters. Doch das werde in der kolumbianischen Öffentlichkeit kaum mehr wahrgenommen, weil in immer größeren Teilen Kolumbiens bewaffnete Gruppen wieder aktiv sind.

Gegen diese geht nun Abelardo de la Espriella, der am 7. August vereidigte neue Präsident Kolumbiens, offensiv vor. Eine Politik der harten Hand hat er angekündigt, zudem schreckt er nicht davor zurück, Guerillas, kriminelle Banden und ­Paramilitärs zu bombardieren. Diese Attacken haben den Dialog ersetzt, der neue Präsident wünscht alles andere, als am Friedensabkommen festzuhalten.

Für Rivera ist das keine Überraschung, denn all das und mehr hatte de la ­Espriella bereits im Wahlkampf angekündigt. »Doch natürlich hatte ich ­gehofft, dass der Pacto Histórico« – die linke Partei des ehemaligen Präsidenten Gustavo Petro – »die Wahl gewinnen würde, damit entscheidende Prozesse wie die gerade erst begonnene Landreform unter einem Präsidenten Iván Cepeda weiterverfolgt werden«, sagt Rivera und legt die Stirn missbilligend in Falten.

Bereits im Wahlkampf hatte de la ­Espriella militärische statt politische Lösungen angekündigt. Dabei unterstützen ihn die USA, die zu einer ersten gemeinsamen Anti-Drogen-Operation beider Staaten am Dienstag voriger Woche 300 Soldaten entsandten. Zudem hat de la Espriella Mitte Oktober angeordnet, missliebige Kunstwerke abzuhängen und Bücher aus ­Bibliotheken zu verbannen. Es sei seine moralische und politische Pflicht, zu verhindern, dass »kulturelle Räume vom Sozialkommunismus vereinnahmt werden«, ließ er verlautbaren. Selbst Objekte von hohem symbolischen Wert wie der aus einer Gewehrkugel angefertigte Kugelschreiber, mit dem am 24. November 2016 im Teatro Colón das Friedensabkommen unterschrieben worden war, ließ die Regierung aus einer Ausstellung des Nationalmuseums entfernen. Frevel für die ­einen, überfällig für die anderen. Gegen die Entscheidung formierte sich daraufhin Widerstand in Form von ersten Demonstrationen gegen den martialisch auftretenden Präsidenten, der gelegentlich vor Leichensäcken posiert, in denen sich ge­tötete Guerilleros befinden. An der für Mitte November angekündigten nächsten Demonstration gegen den Präsidenten möchte sich auch Rivera beteiligen.

Ein Grund dafür ist, dass viele der ehemaligen Guerilleros und Guerilleras nun um ihre staatliche »renta básica« bangen. Die Agentur, die die Zahlungen vornimmt, hat etliche Angestellte entlassen. »Wir befürchten, dass unsere Zahlungen eingestellt werden«, sagt Rivera und verweist darauf, dass 40 Prozent der 13 500 Eehemaligen Farc-Kämp­fer:innen 60 Jahre und älter seien und auf dem Arbeitsmarkt keine Chance mehr hätten. Die Angst geht um, dass die Regierung die Regelungen des Friedensabkommens finanziell aushebeln könnte, indem sie beispielsweise die Etats für wichtige Einrichtungen wie das für die Aufklärung und Bestrafung von Kriegsverbrechen zuständige Gerichtsorgan »Sonderjustiz für den Frieden« (JEP) oder die Einheit zur Suche nach gewaltsam Verschwundenen zusammenstreicht. Diese Sorge teilen auch Experten wie Stefan Peters und hoffen, dass internationaler Druck die Regierung de la Espriellas von solchen Schritten abhalten wird.

Das wünscht auch Rivera, der zuletzt Kontakt zu den ehemaligen Abgeord­neten der Partei Comunes hielt. So hieß seit 2021 die Partei, die ehemalige Farc-Guerilleros und -Guerilleras 2017 unter dem damaligen, ebenfalls als Farc abgekürzten, Namen Fuerza Alternative Revolucionaria del Común gegründet hatten. Teil des Friedensabkommens war nämlich die Erlaubnis für die Guerilla, eine Partei zu gründen und an Wahlen teilzunehmen. Bei den Parlamentswahlen im März zum Repräsentantenhaus mit 172 Mitgliedern und dem Senat mit 108 Mitgliedern errang Comunes jedoch weniger als ein Prozent der Stimmen, wie schon in den Wahlen zuvor. Dieses Mal jedoch entfiel eine Sonderregel, die ihr bei den Wahlen 2018 und 2022 fünf Sitze garantiete und damit die Möglichkeit gab, mit Andres Camacho von 2023 bis 2025 den Minister für Minen und Energie zu stellen. Nun sind die ehemaligen Farc-Guerilleros und -Guerilleras nicht mehr im Parlament ­vertreten, ihre sowieso kaum aktive Partei verlor den Parteienstatus. Die geringe Resonanz der Partei gibt auch Rivera zu. Die Gründe dafür sind aus seiner Sicht vielfältig. »Vielleicht waren wir naiv, denn für viele von uns war der Friedensvertrag so etwas wie ein gemeinsames Regierungsprogramm. Wir gingen davon aus, dass wir gemeinsam das Interesse hatten, ihn umzusetzen, die Strukturen in Kolumbien zu ändern – ein sozialeres Land aufzubauen«, erinnert er sich. Unter de la Espriella ist man davon jedenfalls wieder weit entfernt.